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19.08.2021	Mitverantwortung Tragen meint : „Eine menschliche Tragödie, für die wir Mitverantwortung tragen.“. Wir. Wer wir? Welche Wir tragen Mitverantwortung für die katastrophalste politische Entscheidungen seit Gründung der Bundesrepublik? Der es sagt, ist der Bundespräsident Frank Walter Steinmeier angesichts des schauderhaften Schlusspunktes des 20-jährigen Afghanistankrieges, an dessen Anfang er an entscheidender Stelle Verantwortung trug. Meint er mit diesem „Wir“, ICH, FRANK WALTER STEINMEIER TRAGE MITVERANTWORTUNG AN DER AFGHANISCHEN TRAGÖDIE.? Oder will er mit diesem WIR Verantwortung auf ein nicht näher bezeichnetes Kollektiv abschieben? Gar das ganze Land miteinbeziehen? Oder doch nur: Wir, die Spitzenpolitiker der Bundesregierung? Wir, jenes Trio aus mir, Schroeder und Fischer anno 2001, als wir noch an die Solidarität mit den USA glaubten? Warum kann der Bundespräsident diese Verantwortung, diese Mitverantwortung nicht präzisieren? Warum bleibt er so ungenau? Forensiker haben seinen kleinen Speech, der diesen Satz enthält, genauer angeschaut. Aus den merkwürdig unkontrollierten Bewegungen um den Mund herum während der Sprechpausen haben sie geschlossen, dass das Thema ihn unangenehm berühre, ja dass er massiven Widerstand gegen den Vortrag dieses Textes verspüre. Aber sie haben daraus auch geschlossen, dass der abgebrühte Spitzenpolitiker wohl noch verkümmerte Reste eines Gewissens habe, das sich so seine Bahn nach aussen breche. Dass ihm wohl bewusst sei, dass er mitverantwortlich sei am sinnlosen Tod, der von ihm erwähnten „Gefallenen“, „gefallen“ für die schlimmste politische Fehlentscheidung in Deutschland seit der Nazizeit. Gewundert haben sich die Forensiker auch über den leichten Zorn oder Trotz oder das Ressentiment, das sich in des Redners Stimme geschlichen habe, wie er direkt gereizt von denen spricht, die es damals schon besser gewusst haben wollten. Die hat es zweifellos gegeben, die schon aus rein logischen Gründen keinen Anlass für einen Felzug in ein unbekanntes Land erkennen konnten, in ein Land, das Deutschland und auch keinen seiner Alliierten je angegriffen hat. Es muss schon ein gerütteltes Mass an Wahrheit in diesem Befund liegen, dass es den sonst so kontrollierten Politiker so aufwühlen kann. Die Forensiker schliessen aus diesen ungezügelten Emotionalitäten auch, dass der Umgang des Redners mit den Inhalten seines Textes wohl zu wünschen übrig lässt, dass er in der Angelegenheit wie befangen, verknotet sei, wenn so ein Schuldgefühl verdrängt in ihm sein Unwesen treibt, dass ihm die nötige Distanz fehlt, was sich auch darin äussern könne, das es an Anstand fehle mit so einem persönlichen Fehler, den man damals nie so empfunden habe, umzugehen und die für einen Ehrenmann selbstverständliche Konsequenz zu ziehen und sein Amt aufzugeben, weil der Fehler, auch wenn er 20 Jahre zurückliege, einfach zu krass gewesen sei mit brutalen Folgen bis heute – Einsicht aus Distanz gewissermassen. Eine solche sollte man einem Spitzenpolitiker zutrauen dürfen; dafür wird er ja auch fürstlich entlohnt. Dafür sollte er den Mumm aufbringen, in der Verantwortlichkeit vom Wir zum Ich zu wechseln.
18.08.2021	Der Lustige Herr Braun meint : Nein, nein, nicht Pater Brown, nein, der doch nicht, nein, der viel lustigere Stefan Braun von der SZ. Der ist in seinem Kommentar vom Dienstag so lustig, als hätte er keine Ahnung von den Zuständigkeiten in einer repräsentativen Demokratie wie der Bundesrepublik. Dass hier Politiker Verantwortung übertragen bekommen und dafür auch anständig entlohnt werden. Und die Initialverantwortung für den gescheiterten Feldzug nach Afghanistan tragen in Deutschland ganz klar die Herren Schroeder, Fischer, Steinmeier. Wenn jetzt ein Herr Fischer sich aus der Verantwortung mit Schulbubenausreden stehlen will, ja, ja, das habe man halt aus Solidarität gemacht, (wie es scheint, ohne den Geist einzusetzen), so verdiente er auch nur die Bezahlung eines Schulbuben, also eines Taschengeldes (inzwischen hat es ihm der Bundespräsident gleich getan; hat verklausuliert im Pluralis Majestatis Verantwortung übernommen, aber eben nicht in dem Sinne, dass er persönlich zurücktreten müsse). Stattdessen hat Fischer ansehnliche Altersbezüge, nebst enormen Sekundäreinnahmen wegen der Bekanntheit und der Beziehungen durch den vorigen Job, da sollte er auch bereit sein, Verantwortung zu übernehmen, statt sich rauszureden. Denn dieser anfängliche Beschluss, den jede Menge namentlich bekannter Volks- und Regierungsvertreter damals mitgetragen haben, war ein vergiftetes Geschenk an alle Nachfolgegenerationen von Politikern im Bund mit der Kulmination der Rückeroberung Kabuls durch die Taliban. Insofern ist die Kette der Verantwortlichkeiten klar. Es geht nicht um Schuldzuweisungen, wie Stefan Braun beklagt; es geht um klare Benennung von Verantwortlichkeiten. Aber genauso schulbubenhaft hört sich Brauns birnenweiche Ausflucht des „gescheiterten Kollektivs“ an. Also wenn die Politiker erfolgreich sind, dann ist es ihre individuelle Leistungsbilanz; wenn sie aber scheitern, so übernimmt die Verantwortung das Kollektiv. Wie billig, wie misslich, nein, nein Herr Braun, so geht das nicht, so einfach entkommen die Herren der Verantwortung nicht. Und wenn sie damals nicht ganz bei Sinnen waren, so tragen sie dennoch die Verantwortung, nach wie vor. Das ist so in der repräsentativen Demokratie. Es geht um eine schwere, historische Fehlentscheidung. Wenn es damals einen Volksentscheid über den Afghanistanfeldzug gegeben hätte, dann wäre er wohl abgelehnt worden. Das Volk hat sein Vertrauen in die Politik gelegt. Und die hat schauderhaft versagt, wissentlich oder unwissentlich, das spielt keine Rolle, naiv oder tölpelhaft, kalkuliert oder in einem dusseligen Solidaritätssog, das ist völlig egal im Hinblick auf die Verantwortung. Die hat dieses Vertrauen mit einem historisch verheerenden Kapitalfehler erschüttert, wenn das der Politik damals auch nicht bewusst gewesen sein muss. Aber die Verantwortung trägt sie. Das hat nichts mit Schuldzuweisung zu tun. Das hat mit klaren Absprachen in einer repräsentativen Demokratie zu tun. Herr Fischer erzählt in einem filmischen Biopic, dass das das erste war, was er in politischer Verantwortungsposition lernen musste, nämlich wofür er überhaupt zuständig sei. Und offenbar war er mit zuständig für die grauenhafte Fehlentscheidung von 2001. Dafür trägt er und und tragen weitere, die damals in entsprechenden Positionen waren und namentlich alle bekannt sind, die Verantwortung; dafür werden sie ja gut bezahlt. Nix da mit kollektivem Hennenschiss; diese glasklaren politischen Verantwortlichkeiten können mit keinem journalistischen Brei und Palaver aus der Welt geschafft werden.
17.08.2021	Gel Ogen meint : So dick und fett gelogen, verbrämt und verschmiert dürfte kaum je in den politischen Kommentaren worden sein wie dieser Tage, da die Taliban die Herrschaft in Afghanistan übernommen haben. Die Balken biegen sich hörbar, wenn ein politischer Sprecher mit fast tränenerstickter Stimme sagt, man habe doch so gute Aufbauarbeit geleistet, man habe die afghanische Armee doch in so einen guten Verteidigungsstand versetzt. Offenbar alles gelogen. Was hat die politische Führungsebene denn für Informationen, was lässt sie sich alles verbraten, dass sie total überrascht ist, wie schnell die Taliban das Land übernehmen. In welcher Traumwelt leben diese Politiker eigentlich, was haben sie sich alles vormachen lassen? Was bringt die SZ für einen Schlabber-Kommentar. Wie sie jetzt alle versuchen, den Amis die Schuld am Jahrhundert-Desaster in die Schuhe zu schieben. Wie sie naiv weiter glauben, man hätte nur noch länger ausharren müssen, als ob sie nie einen Blick in die Geschichtsbücher Afghanistans geworfen hätten. Oder wie andere es jetzt besser wissen, man hätte eben doch härter durchgreifen sollen. Und wer ist denn blind hinter diesen doofen Amis her in Afghanistan einmarschiert? Einer der Haupttäter der verheerenden Kriegsentscheidung von damals, Joschka Fischer, der spannt, dass da noch was auf sie zukommen könnte und prescht vor mit dem Begriff der Solidarität, als ob blinde Solidarität fatales Handeln entschuldige – das ist wie die faule Ausrede der Vergewaltiger in PROMISING YOUNG WOMAN, sie seien halt jung gewesen! Für den nüchternen Verstand war damals schon klar, dass das eine Selbstmordaktion ist. Schon damals war bekannt, dass noch nie jemand Afghanistan erobert hat. Schon damals war für den nüchternen Verstand erkennbar, dass Terror mit Krieg zu bekämpfen etwa so sinnvoll ist, wie wenn einen eine Mücke gestochen hat, und man dann den Urwald, von dem sie kam, abfackelt – da ist die Mücke längst woanders. Schon damals war zu erwarten, dass Krieg gegen den Terorr noch mehr Terror erzeugt – was auch prompt so gekommen ist; Deutschland ist seiter unsicherer geworden. Schon damals war dem nüchternen Verstand klar, dass eventuell der Kopf der Anschläge von 9/11 sich am Hindukusch versteckt hielt (das war nicht mal sicher!) und dass von Afghanistan keinerlei Gefahr für Deutschland oder die USA ausging, dass Afghanistan weder die USA noch Deutschland je angegriffen hat – und ebenso klar war dem nüchternen Verstand damals schon, dass Deutschland mit diesem Kriegseinsatz im Begriff war, etwas zu tun, was es nach der Nazizeit nie wieder tun wollte, nämlich ohne angegriffen worden zu sein, in einem fremden Land einzumarschieren. Es nützt alles nichts, alles Drehen und Wenden nichts, alles mit dem Finger auf die Amis zeigen nichts, alles Schönreden nichts, alles Verbrämen nichts, alles Stottern und Brei reden nichts: 2001 wurde von der politische Elite (Schroeder, Fischer, Steinmeier) eine Weiche falsch gestellt, die zu einer Katastrophe historischen Ausmasses führte und die wir jetzt so richtig fett vor Augen geführt bekommen. Aber wer 2001 schon keinen nüchternen Verstand hatte, wie will er ihn inzwischen bekommen haben; so geht die Lügerei und die Selbstbetrügerei im Lande weiter und bereitet in Mali das nächste Desaster vor.
16.08.2021	Vera NTW Ortung meint : Einer im Land ist ohne Fehl und Tadel. Er hat noch nie einen Fehler gemacht. Das erschliesst sich daraus, dass er sich noch nie für einen Fehler entschuldigt hat. Er ist praktisch unfehlbar. Wie der Papst. Und so hätte auch der untadelig Unfehlbare am liebsten seinen Posten auf Lebenszeit. Allein, dieser ist nur geliehen, auf Zeit. Umso intensiver tritt er allüberall als Moralprediger auf, als Büsser für kollektive Schuld. Individuell hat er keine Fehler gemacht, keinen einzigen, sonst hätte er sich ja entschuldigt, wie es sich für einen Mann von Ehre gebührt. Kurnaz, der seinetwegen eine Verlängerung seines Folteraufenthaltes auf Guantanmo erleben durfte. Aber, wo keine Entschuldigung, da keine Fehler. Jetzt allerdings wäre die Gelegenheit, das Schema mit Anstand zu durchbrechen, aus dem Teufelskreis der Unfehlbarkeit auszuscheren, die Politik auf Menschenmass zurückzustutzen und damit Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. Jetzt nach der Rückeroberung Kabuls durch die Taliban wird das desaströse Ausmass der politischen Fehlentscheidungen von vor 20 Jahren zur Teilnahme Deutschlands am Afghanistankrieg sichtbar. Dieser hat Milliarden gekostet, zum Fenster rausgeworfenenes Steuergeld, hat Menschen in den unnötigen Tod geschickt und auch nichts, aber auch rein gar nicht gebracht. Ein verfehlter, ein vergeblicher Einsatz. Im Gegenteil: die Taliban sind heute gewiefter denn je; es sind ihnen moderne Westwaffen in die Hände gefallen und sie verbreiten schneller und bösartig lustvoller jede ihrer Schlächtereien sofort im WorldWideWeb. Jetzt ist der Zeitpunkt, zu dem der aktuelle Bundespräsident, der damals wesentlich in diese Fehlentscheidung involviert war, Verantwortung übernimmt, sofort zurücktritt und sich entschuldigt, ohngeachtet, ob dieser gravierende politische Fehler aus mangelnder Information, Blauäugigkeit, aus Opportunismus den Amerikanern gegenüber oder nach Aktenlage zustande kam, ja selbst wenn er glaubte, damals nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt zu haben. Es wäre nicht mehr als eine symbolische Geste, die gerade jetzt in Wahlkampfzeiten und mit einer eh schon coronbeschädigten Politelite ein starkes Stück Glaubwürdigkeit in die Politik zurückbringen könnte. Das wäre kein Schaden für das Land, und sowieso ist jeder ersetzbar.
15.08.2021	Afghanistan Abgekackt II meint : Politische Einfaltspinselei der Sonderklasse war es, die die deutsche Politelite unter Schröder, Fischer, Steinmeier hat in den Afghanistankrieg rasseln lassen. Gefallen für politische Einfaltspinselei, müsste auf die Grabsteine der getöteten Soldaten gemeisselt werden. Das Trio muss wohl in einer Art Brioni-Grössenwahn, in einer Art Machtrausch-Betäubungszustand gewesen sein und gedacht haben, ach ja, dann bringen wir mit unserer THW-Armee noch schnell die Demokratie an den Hindukusch und garantieren damit die Sicherheit Deutschlands. Welche Einfaltspinselei. Auch die SZ hat, so sie denn tatsächlich ein überregionales, meinungsbildendes Blatt in Deutschland sein sollte und wollte, ihren Anteil an der Eulenspiegelei des Afghanistaneinsatzes. Sie hat Drohkulissen aufgebaut, was passieren würde, wenn Deutschland den Einsatz nicht mitmache. Das hat sie auch noch anfangs bei den Diskussionen um den Irakkriegseinsatz getan. Das wäre eine dankbare Aufgabe für einen ambitionierten Nachwuchsjournalisten für seine Master- oder Doktorarbeit: Der politische Einfluss der SZ auf die Einfaltspinselei des Afghanistaneinsatzes. Ist alles nachlesbar und generell namentlich gekennzeichnet. Wie die SZ anfangs wie intrigant die Politik vor den Folgen einer Nichtteilnahme am bescheuerten Krieg gewarnt hat. Wie sie eine der Haupttrommlerinnen dabei waren, den Einsatz vom technischen Hilfseinsatz zum 'robusten' Einsatz – also mit präventivem Töten mit dem Höhepunkt des Kundus-Bombardements – umzuwidmen. Wie sie den Begriff des 'Gefallenen' triefenden Antlitzes wieder salonfähig machen wollte und ihn bis heute noch immer wieder verwendet, wobei sie jeweils gerne hinzfügen könnte 'für politische Einfaltspinselei'. Wie die SZ zynisch Leute abkanzelte, die Vorbehalte gegen diesen Einsatz vorbrachten. Es scheint, als habe sich die SZ genauso in einer Einfaltspinselwolke 7 befunden wie die politische Führung des Landes. Und es ist nicht zu erwarten, dass die SZ zügig mit einer Aufarbeitung beginnt, dass sie ihre eigenen „SZ-Afghanistan-Papers“ recherchiert und kompiliert, um sich damit von diesen journalistischen Todsünden reinzuwaschen. Und es geht weiter, jetzt mit Larmoyanz, der Einsatz in Afghanistan sei halt nicht lang genug gewesen, ha, ha, Krokodilstränen; und keiner traut sich zu sagen, dass dieser Einsatz von Anfang an verkackt war, und, das wäre eine andere journalistische Recherche-Arbeit wert, wie weit die Bundeswehr die Politiker in falscher Sicherheit gewiegt hat mit hoffnungsvollen Berichten, wie sehr sie die afghanische Armee, die jetzt zerrinnt wie ein Schneehaufen im Frühling, doch toll aufgebaut hätten, welche wunderbaren Fortschritte sie ständig mache.
14.08.2021	Afghanistan Abgekackt meint : Afghanistan ist abgekackt. In Afghanistan zieht gerade wieder das Mittelalter herauf. Dass dem so ist, dafür tragen Politiker aus Deutschland, die teils noch an der Macht sind, Verantwortung. Diesen Einsatz zu befehlen und ihn immer wieder zu erneuern war an grenzenloser Naivität nicht zu überbieten. Vor 20 Jahren war schon klar, dass noch kein fremder Herr Afghanistan erobert hat; ein Blick in die Geschichtsbücher hätte genügt. Auch vor 20 Jahren konnte man sich an vier Fingern abzählen, dass mit Bomben dem Terror nicht beizukommen ist. Hat sich alles bewahrheitet. Wie leichtgläubig waren doch die Journalisten und Politiker, die diesen Einsatz, zum Teil bis heute, damit begründen und verteidigen, dass es dadurch in Afghanistan wieder Mädchenschulen geben würde; dass sich eine Zivilgesellschaft in unserem Sinne entwickeln würde. Wie müssen sich die Hinterbliebenen der getöteten Soldaten vorkommen, wenn sie erkennen, dass diese für die grenzenlose Naivität des politischen Führungspersonals in Deutschland 'gefallen' sind. Prominenteste Befürworter dieses Pleite-Einsatzes, der auch im Nachhinein durch nichts zu rechtfertigen ist, ist Bundeskanzlerin Merkel. Sie hat den Einsatz von Anfang an immer befürwortet und erst wie die USA den Schwanz einzogen haben mit Trump, liess sie die Deutschen Soldaten schmählich und geschlagen zurückkehren. Immerhin hört sie mit der Politik jetzt auf. Ein weiterer höchst prominenter Kriegsbefürworter dagegen ist unbegreiflicherweise immer noch im Amt und hat sogar zu verstehen gegeben, dass er daran klebe, Frank Walter Steinmeier war einer der Leichtbgläubigen und Naiven, die von Anfang an an entscheidender Stelle den Kriegseinsatz betrieben und befürwortet haben. Wie unfassbar. So ein Kriegseinsatz ist ja nicht der Beschluss zu einem Gesetz zum Abstandhalten oder Maskentragen oder zur Erhöhung der Mineralölsteuer. Hier ging es um Leben und Tod für nichts und wieder nichts. Offenbar hat auch Steinmeier wenig Ahnung von der Geschichte Afghanistans gehabt und logischen Überlegungen zur Terrorbekämpfung war er offenbar nicht zugänglich, dass Terror mit Krieg nicht auszumerzen ist, im Gegenteil. Mitverantwortlich dafür, dass jetzt in Afghanistan wieder das Mittelalter herrschen wird, sind auch die Parteien, die diesen Einsatz mitgetragen haben. Mitveranwortlich dafür, dass in Afghanistan das Mittelalter wieder heraufzieht ist die SPD, ist die CDU, ist die CSU und auch die Grünen haben, wenn recht erinnerlich, die Afghanistaneinsätze immer und vorbehaltlos mitgetragen. Weil das Führungspersonal dieser Parteien so naiv war, die Mär von den Mädchenschulen zu glauben, sie zu kolportieren. Weil im Zusammenhang mit diesem Kriegseinsatz so viel gelogen und so viel einfältig geglaubt wurde. Den prominentesten dieser Kriegsgtreiberlinge und Kriegsgläublinge sollte man direkt aus Schloss Bellevue nach Den Haag überstellen.
13.08.2021	New German Apartheid meint : Diese Toilette nur für Geimpfte. Dieser Fussgängerüberweg nur für Geimpfte. Diese Strassenseite nur für Geimpfte. Dieser Backshop nur für Geimpfte. Diese Tram nur für Geimpfte. Dieser Bus nur für Geimpfte. Diese Treppe nur für Geimpfte. Dieser Lift nur für Geimpfte. Dieser Zugang nur für Geimpfte. Dieser Zug nur für Geimpfte. Diese Parkbank nur für Geimpfte. Dieser Aussichtspunkt nur für Geimpfte. Dieses Kino nur für Geimpfte. Dieses Theater nur für Geimpfte. Dieser Bankomat nur für Geimpfte. Diese Schalterhalle nur für Geimpfte. Dieser Lebensmittelmarkt nur für Geimpfte. Diese Bibliothek nur für Geimpfte. Diese Galerie nur für Geimpfte. Dieses Wahllokal nur für Geimpfte. Diese Buchhandlung nur für Geimpfte. Dieser Kirchenraum nur für Geimpfte. Dieses Schwimmbad nur für Geimpfte. Dieser Waschsalon nur für Geimpfte. Diese Passantragsstelle nur für Geimpfte. Dieser TüV nur für Geimpfte. Dieser Zahnarzt nur für Geimpfte. Dieses Notfallauto nur für Geimpfte. Diese Feuerwehr nur für Geimpfte. Diese Klinik nur für Geimpfte. Dieses Altenheim nur für Geimpfte. Dieses Schulzimmer nur für Geimpfte. Diese Sauna nur für Geimpfte. Nur für Geimpfte. Nur für Geimpfte. Nur für Geimpfte. Dieser Wertstoffhof nur für Geimpfte. Dieser Kinderspielplatz nur für Geimpfte. Dieser Fitnesspfad nur für Geimpfte. Dieser Wald nur für Geimpfte. Dieses Isarufer nur für Geimpfte. Dieser Polizeieinsatz nur für Geimpfte. Dieser Notruf nur für Geimpfte. Dieser Schlüsseldienst nur für Geimpfte. Diese Müllentsorgung nur für Geimpfte. Dieser Flohmarkt nur für Geimpfte. Dieses Bekleidungsgeschäft nur für Geimpfte. Dieses Konzert nur für Geimpfte. Diese Sportveranstaltung nur für Geimpfte. Dieses Public Viewing nur für Geimpfte. Dieser Sarg nur für Geimpfte. Diese Bestattung nur für Geimpfte. Dieses Hospiz nur für Geimpfte. Dieser öffentliche Platz nur für Geimpfte. Dieser Brunnen nur für Geimpfte. Diese Gondelbahn nur für Geimpfte. Diese Anhörung nur für Geimpfte. Diese Gerichtsverhandlung nur für Geimpfte. Dieser Blog nur für Geimpfte. Nur für Geimpfte. Nur für Geimpfte. Nur für Geimpfte.
12.08.2021	Rundfunkzwangsgebühr IV meint : DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN ich habe mein heu eingefahren gute fuder und viel davon aus dem zwangsgebührenhaufen ich denke demokratisch und bin der meinung dass ein so grosses gemeinschaftswerk wie der öffentlich-rechtliche rundfunk von dem mitgliedern der gemeinschaft nach massgabe ihrer finanziellen möglichkeiten finanziert werden soll also nach einem steuermodell denn die haushaltsgebühr die keine rücksicht auf das einkommen der haushalte nimmt ist höcht unfair undemokratisch asozial und belastet die einkommensschwachen haushalte besonders stark geht es doch um neun milliarden euro das sind keine peanuts ich bin dafür ein neues modell mit sozialer und demokratischer gerechtigkeit einzuführen auch wenn mich das deutlich mehr kosten würde ich bin für soziale fairness in unserem lande (ottil fischer passau). DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN ich habe mein heu eingefahren gute fuder und viel davon aus dem zwangsgebührenhaufen ich denke demokratisch und bin der meinung dass ein so grosses gemeinschaftswerk wie der öffentlich-rechtliche rundfunk von dem mitgliedern der gemeinschaft nach massgabe ihrer finanziellen möglichkeiten finanziert werden soll also nach einem steuermodell denn die haushaltsgebühr die keine rücksicht auf das einkommen der haushalte nimmt ist höcht unfair undemokratisch asozial und belastet die einkommensschwachen haushalte besonders stark geht es doch um neun milliarden euro das sind keine peanuts ich bin dafür ein neues modell mit sozialer und demokratischer gerechtigkeit einzuführen auch wenn mich das deutlich mehr kosten würde ich bin für soziale fairness in unserem lande (ottil fischer passau). DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN ich habe mein heu eingefahren gute fuder und viel davon aus dem zwangsgebührenhaufen ich denke demokratisch und bin der meinung dass ein so grosses gemeinschaftswerk wie der öffentlich-rechtliche rundfunk von dem mitgliedern der gemeinschaft nach massgabe ihrer finanziellen möglichkeiten finanziert werden soll also nach einem steuermodell denn die haushaltsgebühr die keine rücksicht auf das einkommen der haushalte nimmt ist höcht unfair undemokratisch asozial und belastet die einkommensschwachen haushalte besonders stark geht es doch um neun milliarden euro das sind keine peanuts ich bin dafür ein neues modell mit sozialer und demokratischer gerechtigkeit einzuführen auch wenn mich das deutlich mehr kosten würde ich bin für soziale fairness in unserem lande (ottil fischer passau). DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN ich habe mein heu eingefahren gute fuder und viel davon aus dem zwangsgebührenhaufen ich denke demokratisch und bin der meinung dass ein so grosses gemeinschaftswerk wie der öffentlich-rechtliche rundfunk von dem mitgliedern der gemeinschaft nach massgabe ihrer finanziellen möglichkeiten finanziert werden soll also nach einem steuermodell denn die haushaltsgebühr die keine rücksicht auf das einkommen der haushalte nimmt ist höcht unfair undemokratisch asozial und belastet die einkommensschwachen haushalte besonders stark geht es doch um neun milliarden euro das sind keine peanuts ich bin dafür ein neues modell mit sozialer und demokratischer gerechtigkeit einzuführen auch wenn mich das deutlich mehr kosten würde ich bin für soziale fairness in unserem lande (ottil fischer passau).
11.08.2021	Rundfunkzwangsgebühr III meint : DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN engagiert und kritisch-philosophisch betrachtet müsste auch bei der finanzierung des öffentlich-rechtlichen rundfunkes dringend ein strukturwandel angedacht werden wobei ich aktuell in einem widerspruch zwischen erkenntnis und interesse stehe das muss ich zugeben denn ich selber als finanziell sehr gut ausgestatteter emeritus profitiere von dem unfairen system der lastenverteilung zuungunsten der einkommensschwachen haushalte während ich im verhältnis zu meinem einkommen es kommen ja auch pausenlos tantiemen von büchern und aufsätzen hinzu extrem vom modell meines denkerfreundes paul kirchhof bevorzugt werde ich beteilige mich im vergleich zu meinem einkommen praktisch nicht an der finanzierung dieses demokratisch so wichtigen gemeinschaftswerkes öffentlich-rechtlicher rundfunk aber ein bisschen eigentinteressse muss man auch gegen das gemeinwohl abwägen dürfen besonders im alter (prof jürgen habermasl starnberg). DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN engagiert und kritisch-philosophisch betrachtet müsste auch bei der finanzierung des öffentlich-rechtlichen rundfunkes dringend ein strukturwandel angedacht werden wobei ich aktuell in einem widerspruch zwischen erkenntnis und interesse stehe das muss ich zugeben denn ich selber als finanziell sehr gut ausgestatteter emeritus profitiere von dem unfairen system der lastenverteilung zuungunsten der einkommensschwachen haushalte während ich im verhältnis zu meinem einkommen es kommen ja auch pausenlos tantiemen von büchern und aufsätzen hinzu extrem vom modell meines denkerfreundes paul kirchhof bevorzugt werde ich beteilige mich im vergleich zu meinem einkommen praktisch nicht an der finanzierung dieses demokratisch so wichtigen gemeinschaftswerkes öffentlich-rechtlicher rundfunk aber ein bisschen eigentinteressse muss man auch gegen das gemeinwohl abwägen dürfen besonders im alter (prof jürgen habermasl starnberg). DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN engagiert und kritisch-philosophisch betrachtet müsste auch bei der finanzierung des öffentlich-rechtlichen rundfunkes dringend ein strukturwandel angedacht werden wobei ich aktuell in einem widerspruch zwischen erkenntnis und interesse stehe das muss ich zugeben denn ich selber als finanziell sehr gut ausgestatteter emeritus profitiere von dem unfairen system der lastenverteilung zuungunsten der einkommensschwachen haushalte während ich im verhältnis zu meinem einkommen es kommen ja auch pausenlos tantiemen von büchern und aufsätzen hinzu extrem vom modell meines denkerfreundes paul kirchhof bevorzugt werde ich beteilige mich im vergleich zu meinem einkommen praktisch nicht an der finanzierung dieses demokratisch so wichtigen gemeinschaftswerkes öffentlich-rechtlicher rundfunk aber ein bisschen eigentinteressse muss man auch gegen das gemeinwohl abwägen dürfen besonders im alter (prof jürgen habermasl starnberg).
10.08.2021	Rundfunkzwangsgebühr II meint : DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN auch ich gestehe dass ich mich im vergleich zu meinem hohen einkommen weit weit unterporportional an der finanzierung des eminent wichtigen gemeinschaftswerkes öffentlich-rechtlicher rundfunk beteilige (frank walter steinmeierl). DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN auch ich gestehe dass ich mich im vergleich zu meinem hohen einkommen weit weit unterporportional an der finanzierung des eminent wichtigen gemeinschaftswerkes öffentlich-rechtlicher rundfunk beteilige (frank walter steinmeierl). DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN auch ich gestehe dass ich mich im vergleich zu meinem hohen einkommen weit weit unterporportional an der finanzierung des eminent wichtigen gemeinschaftswerkes öffentlich-rechtlicher rundfunk beteilige (frank walter steinmeierl). DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN auch ich gestehe dass ich mich im vergleich zu meinem hohen einkommen weit weit unterporportional an der finanzierung des eminent wichtigen gemeinschaftswerkes öffentlich-rechtlicher rundfunk beteilige (frank walter steinmeierl). DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN auch ich gestehe dass ich mich im vergleich zu meinem hohen einkommen weit weit unterporportional an der finanzierung des eminent wichtigen gemeinschaftswerkes öffentlich-rechtlicher rundfunk beteilige (frank walter steinmeierl). DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN auch ich gestehe dass ich mich im vergleich zu meinem hohen einkommen weit weit unterporportional an der finanzierung des eminent wichtigen gemeinschaftswerkes öffentlich-rechtlicher rundfunk beteilige (frank walter steinmeierl). DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN auch ich gestehe dass ich mich im vergleich zu meinem hohen einkommen weit weit unterporportional an der finanzierung des eminent wichtigen gemeinschaftswerkes öffentlich-rechtlicher rundfunk beteilige (frank walter steinmeierl). DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN auch ich gestehe dass ich mich im vergleich zu meinem hohen einkommen weit weit unterporportional an der finanzierung des eminent wichtigen gemeinschaftswerkes öffentlich-rechtlicher rundfunk beteilige (frank walter steinmeierl).
09.08.2021	Die Rundfunkzwangsgebühr meint : DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN die deutsche intelligenzia ist unfähig das anzuerkennen kann es aber auch nicht widerlegen (julian nidal rümelin).DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN die deutsche intelligenzia ist unfähig das anzuerkennen kann es aber auch nicht widerlegen (julian nidal rümelin). DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN die deutsche intelligenzia ist unfähig das anzuerkennen kann es aber auch nicht widerlegen (julian nidal rümelin). DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN die deutsche intelligenzia ist unfähig das anzuerkennen kann es aber auch nicht widerlegen (julian nidal rümelin). DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN die deutsche intelligenzia ist unfähig das anzuerkennen kann es aber auch nicht widerlegen (julian nidal rümelin). DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN die deutsche intelligenzia ist unfähig das anzuerkennen kann es aber auch nicht widerlegen (julian nidal rümelin). DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN die deutsche intelligenzia ist unfähig das anzuerkennen kann es aber auch nicht widerlegen (julian nidal rümelin). DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN die deutsche intelligenzia ist unfähig das anzuerkennen kann es aber auch nicht widerlegen (julian nidal rümelin). DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN die deutsche intelligenzia ist unfähig das anzuerkennen kann es aber auch nicht widerlegen (julian nidal rümelin). DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN die deutsche intelligenzia ist unfähig das anzuerkennen kann es aber auch nicht widerlegen (julian nidal rümelin). DIE RUNDFUNKZWANGSGEBÜHR WIRD UNFAIR ZULASTEN EINKOMMENSSCHWACHER HAUSHALTE ERHOBEN die deutsche intelligenzia ist unfähig das anzuerkennen kann es aber auch nicht widerlegen (julian nidal rümelin).
08.08.2021	Was Heisst Unabhängig? meint : Unabhängig sein heisst, sein eigen Urteil seinen Meister sein lassen (so liess Shakespear es Hamlet sagen). Unabhängigkeit heisst, nach niemandes Mund reden müssen. Ist der Junge, der zu den Kaisers neuen Kleidern die Wahrheit ausspricht, unabhängig? Mindestens so lange, bis die Mutter ihm übers Maul fährt, so etwas sage man nicht. Wie kommt eigentlich das menschliche Urteilsvermögen, die Basis für Unabhängigkeit, zustande, wie wird es geformt? Durch Bildung? Oder bereits vorher durch angeborenes Rechtsgefühl als untrügerischem Instinkt für Wahr und Falsch? Die Blechtrommel als Beispiel? Unabhängig, nur seinem Gewissen verpflichtet. Wie kommt dieses Gewissen zustande? Durch die harten Kämpfe der Sozialisierung? Darwinistisch? Durch Eintrichterung: das darfst du nicht, das macht man nicht, das gehört sich nicht, das tut man nicht, der Obrigkeit hat man zu gehorchen, die Geistlichkeit sagt, was Gut und Böse? Oder schreibt der Staat vor, was du darfst und was nicht, erst recht in Pandemiezeiten enthebt er dich des Gewissens, setzt sich an dessen Stelle, solange du dich stumpfsinnig an stumpfsinnige Vorschriften hältst, solange bist du ein guter Bürger, ein Musterbürger. Der Staat als Gewissensträger in seinem Selbsterhaltungsgebaren. Diesem kommen Selbstdenker von Bürgern in die Quere. Wobei der Staat widersprüchlicherweise mit seinen Bidungsprogrammen die Erziehung zum selbstbewussten Bürger, zum reifen (Abi), zum sozial verantwortlichen Bürger fordert. Was ist von diesem verantwortungsvollen Humanismus übrig, wenn in den staatlichen Verwaltungen oder in halbstaatlichen bis kapitalistischen Grossbetrieben den Angestellten verboten wird, politisch sich zu äussern. Solche Verbote sind offenbar weit verbreitet. Was ist vom humanistischen und von dem vom Staat propagierten Weltbild übrig, wenn Mitarbeiter in solchen Betrieben sagen, sie trauten sich nicht, ihre politische Meinung zu sagen, weil sie sonst um ihren Job fürchten müssten? Was ist das für ein gesellschaftspolitisches Klima in einem Land, das einerseits mit exzessiver Wortakrobatik die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes herausstellt wie die Karlsruher und wenn andereseits die Menschen das Gefühl von Maulkorberlässen allerorten haben, sich die Menschen nur noch abhängig fühlen? Brauchen wir in so einer Gesellschaft, die in ihrer Unfreiheit weit fortgeschritten scheint, überhaupt noch einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, wenn der Begriff Unabhängigkeit in der gesellschaftlichen Praxis längst zu einem Schall- und Rauchterminus geworden ist? Das Wort 'unabhängig' gehört erst mal, noch vor jedem Richterspruch, auf den Prüfstand.
07.08.2021	Una B. Hängig? meint : Wenn man versucht den SZ-Bericht über das Urteil des Bundesgerichtshofes zur Erhöhung der Rundfunk-Zwangsgebühr auf Klartext herunterzurechnen, kommt heraus, was zweifellos ehrenwert und prinzipiell vertretbar ist, dass das Gericht die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes über alles stellt. Und es sieht Sachsen-Anhalts Ausbremsen des Erhöhungsverlangens als unbotmässigen Eingriff in diese Unabhängigkeit. Denn es wird offenbar unterstellt (Urteile mit Unterstellungen sind naturgemäss problematisch), Sachsen-Anhalt habe mit seiner Stimmenthaltung eine Verlagerung von Institutionen des OerR in den Osten und mehr Augenmerk auf den Osten erpressen wollen. Dies verletze die Unabhängigkeit des Rundfunkes, meint das Gericht offenbar. Nur, ist dem auch so? Und ist mit der (unterstellten) Forderung Sachsen-Anhalts die Unabhängigkeit der Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes tatsächlich gefährdet? Würde also der OerR, wenn er Sachsen-Anhalts Forderung nachgäbe, seine inhaltliche und demokratische Unabhängigkeit tatsächlich verlieren? Bloss weil er einen Teil seiner Administration in das Bundesland verlegt? Hätte das tatsächlich inhaltliche Konsequenzen auf das Programm? Sollte es Defizite geben in der Berichterstattung des OerR im Osten, so hätte der OerR ja bislang doch eher womöglich seinen Grundauftrag verletzt und würde ihn zufriedenstellender erfüllen können, wenn er dem Osten mehr Beachtung schenkte. Wäre das ein Eingriff in seine Berichterstattungsunabhängigkeit? Würde er, wenn er mehr über den Osten berichtete, wegen dieser Vorgeschichte abhängig darüber berichten? Das ist von der Logik her nicht zwingend. Die Unabhängigkeit wird nicht zwingend verletzt. Der Begriff der Unabhängigkeit scheint vom Gericht mehr wie ein Joker eingesetzt worden zu sein, womöglich um von eigenen Abhängigkeiten abzulenken, zB einer Einladung kürzlich ins Kanzleramt? Ist das noch unabhängig? Der Begriff scheint ein Schwammbegriff zu sein in Karlsruhe und in dessen Urteil. Wer ist schon wie unabhängig? Was heisst unabhängiges Fernsehprogramm, wenn nur noch auf die Quote geschielt wird? Ist das unabhängig? Ist Unabhängigkeit noch garantiert, wenn sich ganz Myzele von Pfründensystemen in den Rundfunk hineinfressen, um den enormen Geldhaufen von 8 Milliarden Euro, den die unfair zu Lasten einkommensschwacher Haushalte erhobene Zwangsgebühr auftürmt, zu zersetzen?
06.08.2021	Wie Erwartet meint : Wie erwartet hat das Bundesverfassungsgericht dem Verlangen des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes um Erhöhung der Zwangsgebühr recht gegeben; so dass dieser Haushaltsbeitrag rückwirkend ab 20. Juli um 86 Cent erhöht wird. Dieses Erhöhungsverlangen ist vorher gescheitert, weil Sachsen-Anhalt ihm nicht zugestimmt hat. Es wäre aber die Einstimmigkeit der Bundesländer nötig, um so ein Erhöhungsverlangen wirksam zu machen. Unklar ist, woher das Bundesverfassungsgericht überhaupt die Kompetenz nimmt, einen Länderbeschluss in letzter Instanz zu kippen oder hier quasi die Position eines Bundeslandes zu bestimmen. Die Begründung des BVG scheint recht formalistisch. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat argumentiert, er könne ohne das Verlangen seinen Auftrag nicht mehr erfüllen. Und also hat das BFG, ohne sich näher mit dem Thema zu befasssen, sein Urteil rein oberflächlich gefällt. Er hat quasi nachgekaut, was die Rundfunkanstalten ihm vorbuchstabiert haben, ohne zu verifizieren, was dieser Auftrag genau sei und ob sie diesen Auftrag auch tatsächlich erfüllen. Insofern eine schale Sache. Grad Renommee verschafft sich das Gericht mit diesem Urteil nicht. Hinzu kommt, dass selbst mit dieser Erhöhung das Programm weder ausgeweitet noch verbessert werden kann; ja es wird noch schlechter und dünner als eh schon über die letzten Jahre geworden ist, weil der öffentlich-rechtliche Rundunk noch lange nicht genug gespart hat. Er wird also ganz offensichtlich seinen Aufrag trotz Erhöhung noch schlechter erfüllen als bisher. Die Erhöhung kommt zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Es ist eine Zeit, in der die Drift zwischen einkommensschwachen Haushalten und den Reichen immer mehr sich weitet. Die Inflation steigt, viele, gerade einkommensschwache Haushalte sind von den Lockdowns wegen der Pandemie mehr gebeutelt als bessergestellte, den einkommensschwachen Haushalten bleibt also noch weniger und davon müssen sie jetzt noch mehr Zwangsgebühr abzwacken. Die Reichen mit Datschen dagegen werden verschont; für die Datschen müssen sie gar nichts bezahlen. Gegen so eine Haushaltszwangsgebühr wäre nicht mal unbedingt etwas einzuwenden, wenn denn der öffentlich-rechtliche Rundfunk ein Budget von vielleicht 100 Millionen hätte. Dann wäre die Ungleichheit der Belastung, die relative Höherbelastung einkommensschwacher Haushalte noch eher akzeptabel (unfair wäre das Modell noch immer). Aber der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein Moloch mit einem Etat von gegen zehn Miliarden. Wie ein Mühlstein hängen ihm Pensionen und exorbitante Chefgehälter am Hals. Da fällt es schon ins Gewicht, dass die Reichen in Relation zu ihrem Einkommen, sich so gut wie gar nicht an der Finanzierung dieses nötigen und gut gedachten Gemeinschaftswerkes beteiligen; das ist peinlich. Noch peinlicher ist es für die deutsche Intelligenzia, und die sich dazu zählen, sind garantiert keine einkommensschwachen Haushalte, das nicht wahrhaben will. Dass sie offenbar ihre heimlich Freude an dieser undemokratischen Finanzierung eines demokratisch sein sollenden Rundfunkes hat. Das ist nur noch schäbig. Es wird sich zeigen, ob diese Erhöhung der Zwangsgebühr bereits der Tropfen ist, der das Fass zum Überlaufen bringt, möglicherweise auch mit Einfluss auf den Wahlausgang.
05.08.2021	Klimami meint : Klimaministerium, das hört sich nicht gut an. Das hört sich an wie Staatssicherheitsministerium oder wie Gesundheitsministerium. Was das Staatssicherheitsministerium angerichtet hat, wissen wir aus der DDR (Spitzel, Gefängnisse etc.), was das Gesundheitsministerium angerichtet hat und immer noch anrichtet, das wissen wir von der immer noch am Leben gehaltenen Pandemie (Förderung der Blockwartmentalität, von Spitzeltum, Denunziantentum und penetranter Überwachung, Machtzuwachs bei Securities, stumpfsinnige Durchsetzung stumpfsinniger Vorschriften und die Betreiber öffentlicher Einrichtungen wie Restaurants, Kinos, Theatern, Tonhallen, Sportarenen, Bibliotheken werden zu Hilfssheriffs befehligt zwecks Kontrolle und Überwachung widersinniger Massnahmen). Im Gegensatz zu einem Ministerium wäre wünschenswert, schon lange ein Desiderat, eine Institution, die alle Gesetzesvorlagen abklopft auf ihre Nachhaltigkeit und Implikaitonen hinsichtlich Klima und soziale Gerechtigkeit (hier geht es vor allem darum, ob durch ein Gesetz die Drift Arm-Reich erweitert wird oder nicht). Diese Befunde sollten dem Bundetag vor der Abstimmung vorgelegt und in die Diskussion eingebracht werden. So eine Institution hätte eine Partei schon längst auch selber gründen können. Sicher könnte sie auch vom Staat finanziert werden, müsste aber unabhängig bleiben. Aber ein Ministerium in die Welt setzen, das ein Vetorecht gegen Gesetze hat, das dürfte gegen das Grundgesetz verstossen, denn es würde den Souverän, in unserer representativen Demokratie ist es der Bundestag, teilentmachten. Die letzte Entscheidung hat immer der Bundestag. Er muss abwägen, ob es Gründe gibt, die Bedenken dieser Institution gegen ein Gesetz wichtig zu nehmen oder ob es Gründe gibt, darauf nicht einzugehen. Ein Machttransfer vom Bundestag auf ein Ministerium, also auf eine Behörde wäre ein kapitaler Eingriff in die Souveränität des Bundestages und keinesfalls hinnehmbar. Eine Institution, die den Bundestag auf die Folgen für Klima und soziale Gerechtigkeit eines Gesetzes hinweist, könnte sehr wohl bewusstseinsbildend wirken und eine Diskussion in Gang setzen, die über den Bundestag hinaus getragen wird und der Bundestag wird es sich sehr wohl überlegen, einem Gesetz zuzustimmen, bei dem offenkundige klimatische oder soziale Schäden zu befürchten sind. Ausserdem könnte am Ende einer jeden Legislaturperiode eine Statistik veröffentlicht werden, welche Partei wie vielen im Hinblick auf Klima und soziale Gerechtigkeit schädlichen Gesetzen zugestimmt hat. Das könnte man ja auch jetzt schon machen. Die Frage ist nur, warum keiner es tut. Das könnten höchst reizvolle Aufgaben für Wissenschaftler sein. Aber den Bundestag zu entmachten, Macht auf eine Behörde zu transferieren, bloss weil er immer auch Gesetze ohne Rücksicht auf klimatische Nachhaltigkeit oder Gesetze von Nutzen nur für Partikulärinteressen beschliesst, das heisst, der Demokratie die Arschkarte zeigen.
04.08.2021	Vielen Dank meint : Vielen Dank, Frau Merkel, für Ihre einmalige Leistung. Vielen Dank aber auch, Frau Merkel, dass Sie jetzt gehen und, Respekt, aus eigenen Stücken. Das zeugt von Grösse. Sie werden uns in Erinnerung bleiben als eine integre Person. Undenkbar, dass Sie aus der Position heraus versucht hätten, für sich einen persönlichen Vorteil zu sichern, sich korrumpieren zu lassen. Da könnten sich viele der lebenden Politiker ein Scheibchen davon abschneiden. Nicht ganz so integer vielleicht, wenn es um den persönlichen Machterhalt ging. Da musste schon mal der Klimaschutz für die Autoindustrie über die Klinge springen; es ging darum, kurzfristig den Wohlstand zu erhalten; denn im Wohlstand regiert sichs leichter – wenn regieren denn heisst: viel Geld verteilen und nicht sich in Verteilkämpfen aufreiben wollen, von den Bürgern keine Opfer verlangen zu müssen; das dürfte auf Ihre Nachfolger zukommen. Nicht ganz so integer, wenn es um eben diesen Machterhalt ging in exakt diesem Sinne im Hinblick auf China: nur ja keinen Nachteil auf dem Markt aufkommen lassen und lieber dafür das offene Wort für die Demokratie in den Gulli runterspülen. Auch dieses Problem dürfen Ihre Nachfolger ausbaden. Also ein bisschen vergiftet ist das Erbe schon, was Sie hinterlassen. Es wäre schön, wenn Sie als eine Ihrer letzten Amtshandlungen dem Dalai Lama die Aufwartung machen würden. Um Machtgewinn – oder Machterhalt ging es auch beim Afghanistaneinsatz, den Sie vorbehaltlos mitgetragen und immer wieder fortgeführt haben. Nur keine Auseinandersetzung mit dem grossen Bruder jenseits des Atlantiks, das könnte den Wohlstand gefährden und damit das Regieren schwerer machen. Nein, dieser absurde Kriegseinsatz in einem Land, das Deutschland nie angegriffen hat, ist keine Goldmedaille für Sie. Hier klebt Blut an Ihren Händen und an jenen all der Regierungsmitglieder und Parlamentarier, die den Einsatz mitentschieden und mitgetragen haben. Was jetzt noch schlimmer wird nach dem hastigen Abzug und dem sich abzeichnenden neuen Talibanstaat und mit neuen Flüchtlingsströmen. Wie wollen Sie angesichts dieser Katastrophe und dem Wissen, dass Sie daran aktiv beteiligt sind, mit ruhigem Gewissen verbringen? Wollen Sie vielleicht zum Katholizismus konvertieren, damit Sie wengistens beichten können? Oder werden Sie, wie Gerüchte verbreiten, ein Buch schreiben über Ihre Regierungszeit, eine schonungslose Selbstkritik über Ihr Verhalten als Kanzlerin, über all die Kollateralschäden, die Sie dabei verursacht haben? „Die Wahrheit über Berlin“? Das könnte ein Schocker werden und die Republik aus Ihrem Dämmerschlaf aufschrecken (Hotzenplotz aus Bayern gegen Seppl aus Westfalen ist nun wirklich nur eine kindische Show, auch die vom Hotzenplotz aus Bayern gegen seinen eigenen Kasperl). Mit so einer Beichte, so einem Buch könnten Sie einen angemessenen Sockel unter Ihr zweifellos verdientes Denkmal setzen.
03.08.2021	Die Dinge meint : Die Dinge gehen ihren Lauf. Unabänderlich. Die Menschen wollen in das eherne Gesetz eingreifen. Weil sie sich dann mächtig vorkommen. Trotzdem kommt jedes Flugzeug wieder vom Himmel runter. Und jeder Satellit verglüht irgendwann. Der Mensch kann sich allenfalls Zwischenkomfortzonen einrichten. Vorübergehend. Kann sich allenfalls einen Aufschub verschaffen, eine Atempause, vorm unabänderlichen Gesetz der Dinge. Sisyphos ist ein schönes Beispiel: die Kugel nimmt immer wieder ihren vorgesehenen Lauf, unweigerlich. Der Satz wird auch historisch andauernd belegt, wenn grosse Reiche zerfallen. Und alle tun es eines Tages. Spannend dürfte es sein, wie sich das mit China entwickelt, das so tut, als hätte es mit der Totalüberwachung und der Totalkontrolle den Stein des Weisen gefunden. Dabei kommen auch dort die Einschläge näher. Grad haben sie einen Film abgesetzt, der viel Geld gebracht hätte, weil ein Darsteller sich erlaubt hatte, das Wort Taiwan auszusprechen. Da zeigen sich Hyperempfindlichenkeiten, die China zuerst selber schaden. Am Wort Taiwan ist China leicht zu manipulieren. Aber das Land macht sich immer noch vor, mit seinen rüden Methoden unverwundbar zu sein und die Herrschaft auf die ganze Menschheit ausweiten zu wollen. Umerziehung der Deutschen in riesigen Lagern. Gedankenlesegeräte, die bei der kleinsten festgestellten Abweichung Alarm schlagen und Massnahmen ergreifen lassen. Geistige Monotonie als der Anfang vom Ende von Wachstum und Kreativität. Herrschaft über den Menschen als Beweis dafür genommen, das Perpetuum Mobile der Macht erfunden und das Gesetz von der Vergänglichkeit der Dinge ausgehebelt zu haben. Wer aber dem Satz vom Lauf oder der Vergänglichkeit der Dinge vertraut, der kann dem wachsenden Machtanspruch Chinas gelassen gegenübertreten. Der muss in dieser Gemengelage gar nicht erst anfangen, mit Feindildern zu operieren, sie womöglich lediglich aufzubauen, um dies für die eigene politische Agenda zu instrumentalisieren. Grad Europa hat keinen Grund, Angst zu haben, es soll halt nicht so deppert zu viel Know-How viel zu billig nach China verscherbeln. Europa kann ruhig das Maul aufmachen. China ist mehr auf diesen potenten Markt angewisen als es wahrhaben möchte – Autarkie ist keine Antwort. Sowieso ist Europa nicht unifizierbar, das zeigt die Dauerscharmützelstelle Brüssel. Europa hat allen Grund, sich immer wieder seines mühsamen und langwierigen Weges zu Humanismus und Demokratie zu vergewissern, der noch nicht zu Ende ist. (Vor diesem Hintergrund sollte in Deutschland das Aufbegehren gegen die teils stumpfsinnige Maskenpflicht ernster genommen und nicht pauschal als Querdenker-Gift verteufelt werden).
02.08.2021	Sitz im Regen meint : Sitz auf einer Bank im Regen unter einem blau-weissen Regenschirm und warte – auf Inspiration. Ein Schnaufen in Richtung Süden eines an Höhe gewinnenden Flugzeugs ist keine Inspiration. Es gibt heute viele Flugzeuge – also viele keine Inspirationen. Genau so wenig wie und ebenso ernsthaft schnaufende Jogger mit verbissenen Gesichtern. Diese unorganischen, hölzernen Bewegungen – gesundheitsschädlich. Schweigendes Paar schiebt Kinderwagen; Kind singt voll unmusikalisch; musikalische Früherziehung hat ganz offensichtlich versagt; nicht gerade inspirativ. Leute mit Hunden; die brauchen auch keine Inspiration. Gesprächsfetzen „auf der anderen Seite, wenn zehn Jahre auch um sind“ - kein Gedankenanreger. Jogger machen mit dem Kind im Kinderwagen sportliche Früherziehung. Aus dem Kopfhörer einer anderen Joggerin dringt eine Radiosprecherstimme, „und dann wegen“. Oder „ich hab keinen Plan, keine Entspannung“, dieses Stimme marschiert streng nach skandinavischem Vorbild, wie ein Stativ, das geht, diszipliniert und in Begleitung. Vogelzirpen, irgendwo, nicht identifizierbar; zu dünn, zu trocken für Inspiration. Sonntagskirchenglocken quetschen sich durchs enge Tal. „Oder es geht nur um die Frage, was man machen sollte“ - das stramm skandinaivsch stelzende Paar auf dem Rückweg. Geherin, boutiquen-gekleidet, schleudert skeptischen Blick auf den Notizzettel des Inspirationslosen. Eine Eisenbahn donnert wie mit Anlauf über eine Brücke. Flugzeug schon zurück aus dem Urlaub peilt gleichgültig den MUC-Flughafen an, jetzt heisst es loslassen. „Ich hätte wahrscheinlich Angst vor der Höhe“ tönt es aus einer Männergruppe mit legerem Gang. Wer ein rotes Kopftuch trägt, der darf der Jagdhund hinterhertrotten. „Man kann auch eine Nacht auf dem Sofa“, meint eine Joggerin zu ihren zwei Begleitern. „Powerprogramm“ tönt es aus einer Gruppe aus der Gegenrichtung, „an manchen Körperstellen gar nicht“. Inspiration? Inspiration durch das Knirschen von superteuren Laufschuhen auf feuchtem Waldwegkies? Knirschhype. Hin und her, hin und her. Viele sieht man innert kürzester Zeit zweimal – keine Änderung. Wiederholungen. Wiederholungen der Nicht-Inspiration. „Und da hat die vollkommen recht gehabt, das ist genau das, was ich gesucht habe“ - das in einem bestimmten Ton wie auf einer Kommandobrücke – im sanften Waldcachet. Schneidend. Nicht inspirierend. Es gibt Pechmomente. Wenn zwei sich vernehmlich unterhaltende Gruppen gleichzeitig aufeinanderzugehen. Texte nicht mehr zu unterscheiden. Lautchaos. Durcheinander im Wald. Kontrainspirativ. Dann über dem Sound: „Nimms nicht so ernst... die Leute, die sich niedermachen lassen“ und schon verklingt die Stimme in der Ferne. „Die Leute sind zu dumm. Du hast schon recht. Da haben sie natürlich Glück gehabt“. Inspired by Spaziergänger. In the lungs around Munich. Vielstimmiges Durcheinander. Sonntagsspaziergangsdurcheinander auf dem übersichtlichen Spazierweg. Oder irgendwie doch nur Spazierwegsnormalität. Sonntagsnormalität. Die ihr Sonntagsjoggen verrichten. Vielleicht zeichnet der Sonntagsspaziergang vielmehr eine Normalität der Gesellschaft, der die Kraft zur Schlagzeile fehlt.
01.08.2021	Indika Tor meint : Dass Amazon schwächelt, ist das ein weiterer Indikator für den wirtschaftlichen Niedergang der Welt 2.0, was auch immer mit diesem Pop-Up-Wort gemeint sei? Die Börsen glauben es und reagieren verschnupft. Täuschung oder echtes Alarmsignal? Erste Zeichen eines sich ankündigenden wirtschaftlichen Erdbebens? Oder gehen die Leute lediglich wieder vermehrt selber einkaufen? Jedenfalls die Innenstädte beleben sich deutlich. Aber auch da dauert es, bis sich an Zahlen zeigt, ob sich mit den immer noch gültigen Corona-Restriktionen die Öffnung von Kaufhäusern und grossen Läden überhaupt rechnet. Nie war es so schwer, den wahren Gesundheitszustand unserer Wirtschaft akkurat zu diagnostizieren. Auch als Grundlage für politisches Handeln. Zu viele Zahlen sind verfälscht, sind getürkt. Zu viel billiges Gelddope wird in den Wirtschaftskörper injiziert mit nicht genau eruierbaren Folgen. Wo fliesst das Geld hin? Was richtet es an? (Längst sind gigantische Kollateralschäden benamst: Börsenrally, Immobilienpreisboom, irre Staatsschulden und den Sparern den Stinkefinger gezeigt). Wieviele Halbtote sind unter den Firmen, die von gesunden Firmen kaum zu unterscheiden sind? Wieviele Zombie-Firmen gibt es inzwischen, die es beim kleinsten Windstoss umhaut, bei der ersten Wiederinkraftsetzung des Insolvenzrechtes? Wie viel Insolvenzen werden gerade verschleppt? Wie ist der Zustand unserer Wirtschaft wirklich? Wie ist der Zustand unserer Gesellschaft wirklich? Ist vielleicht der Titanic-Vergleich angebracht? Auf den Decks und in den Salons tanzen sie und singen sie und alles ist bestens, dabei ist der Luxuskoloss längst unrettbar mit dem Eisberg kollidiert. Wie ist der politische Zustand im Lande so kurz vor den Wahlen? Ist er schlimmer als nur das Kasperltheater darüber, wer wo abgeschrieben hat, ohne zu zitieren, und wer wo gelacht oder gegrinst hat, wo es nicht angebracht war? Ist es mehr als nur der Räuber Hotzenplotz aus Bayern, der die Reichen und die Korruptlinge in seiner Partei steuerlich zu begünstigen verspricht und seine Schläge gegen den Seppl aus Westfalen? Hat diese Gesellschaft überhaupt noch eine Zukunft oder läuft die Uhr des Weltressourcentages unaufhaltsam auf den Tag Null zu, wenn die Menschheit schon ab dem ersten Januar nur noch von der Zukunft sich nährt; noch 60 Jahre, noch 50 Jahre, noch 40 Jahre, wobei die Intervalle sich rasant beschleunigen? Hört auf die Signale, achtet auf die Indikatoren.
31.07.2021	Verbo Ten meint : Was ist mit dem Demonstrationsrecht passiert? Haben die Unwetterkatastrophen es hinweggerissen auf Nimmerwiedersehen, ist es im Schlamm versunken? Selbst die SZ schreibt, wenn auch unkommentiert, was doch verwundert bei einem Blatt, das sich der Demokratie verpflichtet fühlt, dass in Berlin am kommenden Wochenende mehr als zehn angemeldete Demonstrationen verboten worden seien mit der Begründung des Infektionsschutzes. Im Klartext bedeutet das, dass man wegen der Pandemie aktuell kein Rechtsstaat sei. Das ist bedenklich. Bedenklich vor allem vor dem Hintergrund, dass die Maskenpflicht in der Öffentlichkeit auf Strassen und Plätzen längst wieder aufgehoben worden ist. Bedenklich ebenso vor dem Hintergrund, dass die Impfungen in Deutschland bereits weit fortgeschritten sind, speziell die Risikogruppen. Das ist bedenklich auch vor dem Hintergrund, dass die Pandemiezahlen zwar steigen, kaum aber jene der Todesfälle oder jene der Belegung von Intensivbetten, mithin vor dem Hintergrund, dass die Pandemie merklich an Schlagkraft verloren hat. Demonstrationsverbote mit dem Verweis auf die Maskenpflicht scheinen zum gegenwärtigen Zeitpunkt höchst fragwürdig und möglicherweise anderen Zwecken dienend. Diese Amputierung des Demonstrationsrechtes zu Wahlkampfzeiten dürfte allerdings in die falschen Hände spielen, in die Hände derer, die die Berliner Politik eh für verkommen und verrottet halten, für korrupt durch und durch und die im Demonstrationsverbot den Beweis für diese Meinung von der Politik selbst geliefert bekommen. Juli Ade. Demokratie Ade. Das Demonstrationsrecht ist einer der höchsten Güter der Demokratie, der Staatsform, die wir immer noch für uns reklamieren. Demonstrieren, sich zeigen, motzen, wenn stumpfsinnige Vorschriften stumpfsinnig durchgesetzt werden sollen. Wenn staatliche Polizei-Autorität gegen freie Meinungsäusserung gesetzt wird. Höchst bedenklich. So ein Demonstrationsverbot dürfte seuchenbekämpfungstechnisch kaum wirkungsvoll sein. Wirkungsvoll dürfte es lediglich sein, indem es die Menschen in die Arme jener Parteien treibt, die von den Herrschenden zur Zeit so die Nase voll haben, die von einem Unrechtsstaat sprechen; von diesem aber wiederum irrational gefürchtet werden.
30.07.2021	Rollk Öfferchen meint : Vielleicht die letzte Symphonie der Rollköfferchen auf den Trottoirs, auf den Boulevards, in den Couloirs, auf den Gehsteigen, dem Kopfsteinpflaster von Strassen und Plätzen. Wie das Todesröcheln einer Zivilisation, die weder Humanismus- noch Nachhaltigkeitstest bestanden hat. Denn je mehr Güter diese Zivilisation, wie sie sich nannte, anhäufte, desto stärker wuchs die Gier der zivilisatorisch gebildeten Menschen, die Gier nach noch mehr Gütern, noch mehr Annehmlichkeiten, nach noch grösserem Anteil am Kuchen. Desto mehr wuchs die Rücksichtslosigkeit, die nicht nur eine Rücksichtslosigkeit den anderen Menschen gegenüber, sondern auch eine Rücksichtslosigkeit gegen die Natur war. Der Lebenssinn der Menschen hatte sich pervertiert. Nicht Harmonie mit Mensch und Natur ward gesucht, sondern Herrschen und Ausbeutung wurden die Devisen. Nur wer oben sitzt, lebt angenehm. Aber die Natur ist nicht doof. Sie hustet jetzt zwar schon öfter als sonst, wir nennen es Naturkatastrophen, teils menschengemacht. Oder sie kujoniert die Menschheit mit einem verflixten Virus in immer sich verändernden Varianten. Die Menschheit hat bis jetzt keinen coolen Umgang damit gefunden. Sie lässt sich leicht ins Bockshorn jagen. Die Menschheit reagiert panisch. Ziemlich viel Unsinn stellt sie seither ökonomisch und politisch an. Unsinn, der noch Folgen haben wird. Sollte es bisher von Fall zu Fall noch sinniges wirtschaftspolitisches Denken gegeben haben, so dürften die entfesselten Zentralbanken längst den Pfad rationalen Handelns verlassen haben. Sie drucken Geld wie moderne Unwetter Wasser ausschütten. Vom Grundsatz der Lateiner „et respice finem“, und denke an das Ende, kann keine Rede mehr sein. Der Vergleich von Hochwasser und Geldschwemme ist gar nicht so daneben. So wie das Hochwasser Häuserfundamente unterspült und die Gebäude einstürzen lässt, so unterspült das Zentralbankgeld das Fundament moderner Industrie-, IT- und Dienstleistungsgesellschaften, indem die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden, eine Balance, die längst schon aus dem Gleichgewicht geraten ist und es von Tag zu Tag mehr tut (und die Schwarzen wollen sie mit ihren Steuersenkungsversprechen für die Reichen noch weiter treiben). Der Wegfall von Sparzinsen und die Inflation (wobei die Inflation mit 3,8 Prozent die kritische Eingreifgrenze der EZB grade massiv überschreitet und die EZB reagiert nicht) tragen das ihre zum gesellschaftlichen Gleichgewichts- und damit Stabilitätsverlust bei. So ein Gebäude stürzt allerdings nicht von einem Tag auf den anderen ein. Es kündigt sich an. Mit scheppernden Rollköfferchen, die es jetzt zwar immerhin wieder gibt, aber verdächtig viel weniger. Und so sieht es in den Kaufhäusern aus. Verdächtig viel Platz. Grad sieht es nicht so aus, als könnte der Boom von vor Corona je wiederkommen. Das hat Rückwirkungen; wie Wellenbewegungen pflanzen die sich fort. Der Einsturz kündigt sich an. Er geht Schritt für Schritt voran. Da eine Hiobsbotschaft, dort eine. Die Kommunen können den öffentlichen Versorgungs- und Kulturangebotsstandard nicht mehr halten. Das hat Rückwirkungen. So scheppert sie langsam dahin, die Zivlisation; sie fängt an zu bröseln. Horcht den Rollköfferchen nach; sie erzählen diese Geschichte. - und der FC Bayern scheppert sich in die neue Saison – quelle catastrophe.
29.07.2021	Es Rieselt meint : Es rieselt wieder etwas Tourismus durch München. Familien, Gruppen, Cliquen, Freunde, Paare. Gruppenfoto vor der Asamkirche. Oder stramm auf Elektrorollern, schnaufend und behelmt auf Fahrrädern, leicht sommerlich zu Fuss. Europäer vor allem. Die Amis sind noch nicht zurück, die Russen nicht, die Chinesen nicht. Einige Araber, ja. Das Shoppen macht keine Lust in den halbleeren Läden und mit der FFP2-Skandalmaske. Corona pfuscht immer noch überall drein. Nein, nicht Corona. Corona wird vielleicht vorgeschoben. Corona als Manipulationstool. Nicht mehr zu verstehen. Auf dem Gefahrentripp. Ist das immer noch so gefährlich. So viel Geimpfte. Einmal. Zweimal. Bald dreimal. Gute Geschäfte für Pharma und Co. Wie viele Impfungen noch? Jährlich, monatlich, wöchentlich, täglich, stündlich. Die Vorschriften sind nicht mehr so richtig plausibel. Die Profiteure versuchen die vierte Welle, die fünfte Welle hochzurechnen, vorauszusagen, mit ihr zu drohen. Und seid Ihr nicht willig, so brauchen wir Gewalt. Ums Verrrr. Und viele Demonstrationen werden verboten? Darf denn gar nicht mehr diskutiert werden? Ist der Ausnahmezustand inzwischen die Selbstverständlichkeit. Verarschte Pratzen meint einer, wenn Ihr durch die Gänge geht. Nichts ist mehr wie es einmal war. Die Preise steigen. Ganz logisch. Es wird eng. Grad lenken ein paar japanische Coronade-Medaillen ab. Kleines Zwischenhoch. Kleiner Zwischenjubel zwischen den Niedergangsszenarien. Corona als der Anfang vom Ende einer menschlichen Hybris, die glaubt mit ihren Rechnern und dem Internet alles zu können. Corona ist offenbar nicht aus der Welt zu schaffen. Vielleicht sollte man sich besser arrangieren. Sind ja auch noch die Flutopfer da. Das Desaster, was in Afghanistan hinterlassen wird. Das Krankenkassenklassensystem, ungerecht, wie die SZ grad mal wieder erwähnt hat. Ach ja, und die Klimakatastrophe weitet sich unentwegt aus. Bayern ist miserabel vorbereitet auf die Energiewende. Und wir stossen gedankenlos weiter CO2 aus. Man könnte auch sagen, der Luxuswohlstand der ersten Jahre des dritten Jahrtausends rieselt allmählich weg. Vielleicht wars das. Täglich sichtbar. Allmählich. Und rieselt. Und rieselt. Das Klima rieselt weg. Das Geld rieselt uns unter den Händen weg. Es wird immer dünnflüssiger, das Geld. Es fliesst in Strömen zu den Geldseen. Geld zu Geld. Arm zu Arm. Reich zu Reich. Steuersenkungen für die Reichen, meinen die Schwarzen und die Gelben. Die Reichen müssen noch reicher werden. Die Zentralbanken agieren für die Reichen. Es rieselt. Alles rieselt. Die Infrastruktur rieselt. Der Wohlstand fängt das Rieseln an. Die Goldenen Tage sind vorbei; mit Corona ist der Niedergang eingeleitet.
28.07.2021	Erklär Mir Mal meint : Erklär mir mal die Grundlagen der Demokratie. Die Grundidee ist die, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind, dass keiner vor dem Gesetz Privilegien geniesst. Dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind ohne Rücksicht auf Herkunft, Bildung, Sprache, Religion, Geschlecht, Hautfarbe. Das Gesetz, das Grundgesetz einer demokratischen Gemeinschaft, einer demokratischen Gesellschaft schreibt dieses Recht fest. Wichtigstes Ferment der Demokratie ist die Meinungsfreiheit, ist das Recht auf Kritik. Die freie Presse ist der vornehmste Sprecher dieser Freiheit. Sie droht zur Zeit aus wirtschaftlichen Gründen in stärkere Abhängigkeiten zu geraten als je. Sie kann, scheint es, den Mund oft nicht richtig aufmachen. Der staatlich initiierte und zu Lasten einkommensschwacher Haushalte zwangsfinanzierte OerR (öffentlich-rechtliche Rundfunk) ist zu einer Pfründenzunft verkommen, der es primär um die Verteilung des gigantischen Zwangsgebührenkuchens geht. Der OerR hat es nicht geschafft, was seine Ursprungsidee war, den aktuell gehäuft auftretenden antidemokratischen Strömungen im Lande effizient Paroli zu bieten. Stattdessen hat er sich damit begnügt, diese schlecht zu reden, zu verteufeln. Was lediglich zu Trotzreaktionen führt, jetzt erst recht diese wählen. Elementares Ferment einer Demokratie ist eine Diskussionskultur. Der OerR glaubt, dieser mit seinen zahllosen Talkshows zu genügen, ein Irrglaube. Es gibt im Bildungswesen Ansätze, eine Diskussionskultur zu entwickeln; das ist ab und an in Dokumentationen zu erleben, demnächst beispielsweise im Film HERR BACHMANN UND SEINE KLASSE. Diese zarten Ansätze scheinen aber gesamtgesellschaftlich zu dünn gestreut. In der harten gesellschaftlichen Praxis der Positions- und Verteilkämpfe gehen sie unter. Das zeigt sich beispielsweise in den oft hässlichen Diskussionen um Corona und die Massnahmen zu deren Bekämpfung. Für die einen ist man des Teufels, wenn man überhaupt glaubt, dass es die Pandemie gibt, für die anderen, wenn man Skepsis den Impfungen gegenüber äussert. Die Politik hat, da auch Wahlkampf ist, dabei keine gute Figur abgegeben. Polarisierungen erzeugen Medienaufmerksamkeit, schaukeln Umfragestimmungen hoch, die ein demokratisch nicht allzu überzeugter Politiker aus Bayern bereits an die Stelle von Volksabstimmungen setzen wollte. Das ist übel, übel im Hinblick auf eine Diskussionskultur, die einer Demokratie den Rücken mehr stützt als jedes Korsett. Wenn einer Steuersenkungen nach der Wahl verspricht, die vor allem den Reichen, Korrupten und Steuervermeidern zugute kommen, so ist es in einer Demokratie Pflicht der Medien, das klarzustellen. Die SZ hat das verdienstvollerweise einmal getan mit einer Grafik, die Bände spricht. Aber dann bekommen die Medien selbst offenbar kalte Füsse, wenn sie daran denken, dass so eine Klarheit über Schwurbelversprechen von Politikern Wahlergebnisse deutlich verändern könnte, so dass sie das Thema aus Angst vor eben dieser Veränderung wieder fallen lassen. Dabei droht das gesellschaftliche Gebäude, wenn es so weiter geht mit der Drift Arm-Reich, schneller und brutaler einzustürzen und mit gewaltigerem Schaden als eine radikale Veränderung ihn je anrichten könnte.
27.07.2021	SÖDER VERSPRICHT meint : SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN. SÖDER VERSPRICHT STEUERSENKUNGEN FÜR SAUTER UND KONSORTEN.
26.07.2021	In Mingha VII meint : Schikane statt Schutz. Geldmacherei des BRK beim Flohmarkt im Olympiapark mit Desinfektionsmitteln. Die Coronamassnahmen machen es möglich, glaubt das BRK. Die Standgebühren sind eh schon hoch genug. Eine neue Massnahme ist, dass jeder Standbesitzer Desinfektionsmittel für die Kunden bereit halten soll. So hat also jeder Flohmarktfahrer sich ein solches besorgt. Aber seit letztem Wochenende nutzen, so erzählen Marktfahrer, die BRK-Leute ihre vermeintliche Machtposition, um Geld zu machen. Sie würden die Marktfahrer zwingen, bei ihnen für zehn Euro einen Liter Desinfektionsmittel abzukaufen; wenn nicht, müssten sie den Platz räumen. So kommen zur Standgebühr von freitags 21 und samstags 25 Euro und zur allfälligen Parkgebühr von 5 Euro auch noch 10 Euro für einen Liter Desinfektionsmittel hinzu. Zwangsverkauf von Desinfektionsmitteln. In den Hygienevorschriften für den Flohmarkt, die im Internet einsehbar sind, steht nichts davon, dass die Marktteilnehmer, das Desinfektionsmittel vom BRK kaufen müssten. Es steht nur, dass sie eines bereithalten müssten. Jetzt aber will offenbar das BRK heimlich ein Zusatzgeschäft machen, vielleicht sind es ja auch nur Mitarbeiter, die sich ein Geld dazu verdienen wollen (?), indem sie jedes Mal zur Standgebühr noch einen Liter Desinfektionsmittel verkaufen, ob der Standbetreiber noch genügend vom Vortag hat oder nicht. Ein übles Ausnutzen einer Zwangssituation, ein Korruptionsmechanismus, von der Art, wie sie durch Corona und die Zwangsmassnahmen allüberall blühen. Bei den Vorschriften soll es immer um Schutz gehen, wenn die Massnahmen aber stumpfsinnig werden und dazu noch stumpfsinnig kontrolliert oder gar ein Geschäft draus gemacht wird, wenn aus Schutz Schikane wird, dann dürften Schutzmassnahmen insgesamt fragwürdig werden.
25.07.2021	Wer Reitet meint : Da könnte jeder kommen. Das könnte irgendwo sein. Die Paramter sind doch immer die gleichen. Blockchain. Blockchain. Und schöne Grüße zuhause. ETFs. ETFs. Wer weiss das schon. Ich meine, die handeln alle. Mit jeder Order verändern sie etwas. Blub. Blub. Blub. Und du bist raus. War ja nicht umsonst. Umsonst ist nur, ja, kennen wir. Galt auch für den Weg der Nacktschnecke. Ob die je viral gehen wird, was weiss ich. Festzuhalten bleibt, es geht um elementare Haltbarkeit. Manche meinen, Austauschbarkeit. Wo der Segen herkommt, muss vorerst offen bleiben. Also nicht, Zugewinn. Vorerst. Nicht zu vergessen die Reduktionszahlen. Rebuke. Oder introvertiert. Das wäre der Hammer, wenn jeder ein deutsches Gedicht lernte. Wer reitet so spät durch Nacht und Wind. Also, wenn Fahrkartenkontrolle ist: wer reitet so spät. Bei der Identitätsüberprüfung. Wer reitet so spät. Sie haben gewonnen. Schön und Gut. Und Hab. Derweil sich häufende Aussetzer. Möglicherweise Phlegmatiker. Röntgenblick. Röntgenblick. Of human nature. Klaviatur der Scharmützel. Und dann gibt es doch was Neues. Die Türkei will ihre Grossmachtmuskeln zügeln. Das mag wem was bedeuten oder nicht. Wer reitet so spät. Wer reitet so spät. Spätritt. Spähritt. Lange nichts vom Vatikan gehört. Prayer as usual. Ambitionierte ökologische Pläne. Green Praying. Now! Dass Wasser abwärts fliesst, ist eine Binsenweisheit. Der Weg des Wassers. Vorhersehbar. Ist nur einer. Horoskopbefragung überlüssig. Ab und an muss man offenbar die Dinge zurechtrücken. Sogar die süssen Träumereien, die kleinen Schlawinereien. Bolz. Bolz. Kerala-Kreala-Servelat. Wo bleiben all die global Player? Ein Leben ohne App. Appéro. Appenzeller. Appertheid. Nur für Wortwitzgeimpfte – Appathie. Apphrosidiakum, ihr Einhörner. Trotzdem mus dicht verfugt sein, allenfalls mit Hilfe des Tastsinnes. Wer reitet so spät. Wer reitet. Manchmal kann hin- und herlavieren richtig hilfreich sein. Grad wenn niemand entgegen kommt. Grüss Gott. Das war gar nicht so schlecht. Und dann sind es doch wieder nur Kollateralphantasien. Meilensteine. Wanderers Theodizee. Pflichtfelder müssen. Bitte im Sitzen. Wer reitet. Teamplayer. Ich kann so schlecht verstehen, was hat es mit dieser MehrgenerationenApp auf sich. Nein, nicht dermatologisch, dermatologisch doch nicht. Das wäre zu ambitioniert. Diese verdammten Agnostiker. Ein Lächeln tuts gewiss. Haben Sie in Arosa auch so herrlichen Salat gegessen? Und noch eine letzte Frage. Wie würden Sie Ihr Leben beurteilen, insgesamt eher mühsam oder insgesamt eher lustig?
24.07.2021	Wie Schnell meint : Wie schnell sollen wir denn jetzt reagieren und den ökologischen Umbau unserer Gesellschaft und Zivilisation vorantreiben? Jetzt nach den schon fast wieder aus den Schlagzeilen verschwundenen Wetterkatastrophen? Den Umbau von Haus- und Strassenbau, Wirtschaft, Bauwirtschaft, industrieller Landwirtschaft, industrieller Waldbewirtschaftung? Eilt es sehr? Die Naturkatstrophen der letzten Tage werden längst überlagert von anderen Themen, die sich auch im Licht der Medien sonnen möchten. Corona-Delta ist so ein Aufmerksamkeitskandidat, sehr zäh, sehr hartnäckig, Wahlkampf ist, die Coronade, pardon, die Olympiade in Japan, so ein merkwürdiges Ereignis, Medien ohne Ereignis, in Afghanistan machen die Taliban Rabbatz, mit im Gegensatz zu früher erweiterten Ambitionen, Pegasus will sich überall reinschleichen, allerdings im Zwiespalt mit der inzwischen errungenen Prominenz, Schleicher wollen unerkannt bleiben, gerne würden sie das Licht der Öffentlichkeit anderen überlassen. Und dann sind noch Sommerferien und jede Menge an Unterhaltungsattraktionen ringen um Aufmerksamkeit. Es kann mit dem ökologischen Umbau nicht so drängen. Das Tagesgeschäft ist zu laut. Für längerfristige Themen ist grad keine Zeit. Es reichen doch die Versprechungen der Politiker bei den Katastrophenortbesichtigungen. Der Hochwasserschutz muss warten. Und je länger er wartet, desto unerwünschter wird er vor Ort. Das ist die Gabe der Vergesslichkeit der Menschen. Und auch des Bayern grossartige Klimawortwolken sind schnell in Millionen unsichtbare Partikel zerstäubt und nicht weiter belastbar. Ist ja nicht das erste Mal. Der Bayer, den nicht etwa jeder fotografieren darf, wenn er einen Kniefall macht – weil wohl alles nur Kalkül ist Da kann man echt gespannt sein, ob der ausnahmesweise ernst macht mit seinen leicht in die Mikros entlassenen Wörtern. Oder war er wieder nur Wellenreiter mit einem feinen Gespür dafür, was auf den Kanälen gerade gewünscht ist? Wir haben doch schon mit ein paar Zentimeter Blütenstreifen an den Ackerrändern angefangen. Eine Bodenreform, die den kapitalistischen Handel mit Landwirtschaftsboden verbietet, muss warten. Das ist auch extrem kompliziert und juristisch verästelt. Man muss auch sehen, was wir schon erreicht haben. Es ist nur jahrelangem Bemühen weniger Akteure zu verdanken, dass die Brüsseler Agrarsubventionen ein paar Millimeter mehr in ökologischen Landbau abgeleitet werden. Die Flüsse dürfen weitere Jahre bei Regen anschwellen und über die Ufer treten. Man kann das Klima nicht von einem auf den anderen Tag ändern. Bis dahin sollten wir uns allerdings noch auf ein paar weitere Naturkatastrophen einstellen. Wir schaffen das!
23.07.2021	Die Schlinge meint : Die Schlinge um den Oerr, nennen wir das Wortungetüm des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes kurz so, zieht sich immer weiter zu. Erste Schmerzenslaute werden vernehmbar. Erst haben die Autoren aufbegehrt, dann die Regisseure, jetzt die Journalisten. Sie alle bekommen die Sparmassnahmen des Oerr an der eigenen Haut zu spüren. Und das ist erst der Anfang. Denn der Oerr ist in einen Teufelskreis hinein geraten. Einerseits muss er immer mehr sparen. Das geht nur durch mehr Wiederholungen und weniger Drehtage, durch Ausdünnung des Programms. Andererseits soll er Publikum zurückgewinnen, das ihm gerade massenhaft wegstirbt. Durch das Sparen geht ihm aber noch mehr Publikum verloren, wird sein Ansehen und sein Programm schlechter. Somit wird es schwieriger für die Politik, immer schwieriger, Erhöhungen der unfair zu Lasten einkommensschwacher Haushalte erhobenen Zwangsgebühr durchzusetzen. Wer will schon mehr bezahlen für ein immer schlechtere werdendes Programm. Selbst ohne Erhöhung, muss der Rundfunk weiter sparen, muss er sein Programm verschlechtern. Eine schier unlösbare Aufgabe. Dem Rundfunk hängt zudem wie ein Mühlstein bei einem Schwimmer die Pensionenlast um den Hals. Das kann zu baldigem Ertrinken führen. Also sind selbst bei Sparbemühungen keine Programmverbesserungen möglich, sondern die Sparbemühungen müssen noch intensiviert werden, auch weil sie bislang viel zu zaghaft angegangen worden sind. Der Oerr versucht ja zu sparen, allerdings nicht bei den exorbitant überhöhten Intendantengehältern. Nein, der Oerr hat jetzt ein Trio Infernal installiert, das natürlich nicht sagt, welchen Spagat es zu bewältigen hat, sondern schwammig vom Erreichen jüngeren Publikums faselt und anfängt an Eckpfeilern von Opas Oerr zu sägen. So ein Sägen geht nicht ohne Lärm ab. Der dürfte bald schon mehr und immer mehr werden; das kann bis zu Tumulten führen, den diejenigen erzeugen, denen wohlige Pfründen weggenommen werden. Kaum zu erwarten ist ein Aufschrei von Seiten des Publikums, erstens ist es zu alt, um noch Rabbatz zu machen und zweitens spürt es zu sehr, dass es sich hier vor allem um ein Ausmisten bei bequemen Gewohnheiten handelt. Und da geht noch weit mehr! Das ist erst der Anfang, die Spirale des Sparzwangs dreht sich unaufhaltsam und immer schneller weiter.
22.07.2021	nix.wie@weg.de meint : nix wie weg nix wie weg aus diesem gespaltenen und sich spaltenden land nix wie weg aus den städten in denen familien und kleinere einkommen keinen platz mehr haben nix wie weg aus diesem land das schon wieder eine gesetz in richtung polizeistaat beschlossen hat nix wie weg aus diesem land dessen regierungspartei steuergesetze zum nachteil von familien und den unteren einkommen ins wahlprogramm aufnimmt nix wie weg aus diesem land in dem das agrarland zusehends von investoren aufgekauft wird damit der nimmersatte kapitalismus auch am täglichen brot noch mitfressen kann nix wie weg aus diesem land das steuergesetze im interesse von korrupten millionären beschliessen will nix wie weg aus diesem land das nicht in der lage ist seinen verkommenen öffentlich-rechtlichen rundfunk überhaupt zum sanierungsthema zu machen und diesen überteuerten neunmilliarden bürokratiebetrieb von den einkommensschwachen haushalten überproportional finanzieren lässt ein hohn ein hohn ein hohn jedem demokratiegedanken nix wie weg aus diesem land mit dem zweiklassengesundheitssystem nix wie weg aus diesem land mit dem die filmkultur abmurksenden fördersystem das die filmemacher zahm gefügig und mutlos macht nix wie weg aus diesem land der bröckelnden infrastruktur nix wie weg aus diesem lande der unzufriedenen der motzer der hetzer der shitstormer nix wie weg aus diesem lande der fehlenden diskurskultur nix wie weg aus diesem lande der kuscher nix wie weg aus diesem land der lobbyverseuchten gesetzgebung nix wie weg aus diesem lande des misslungenen und viel zu teueren umbaus der energieversorgung nix wie weg aus diesem lande das ins stottern kommt wenn es die demokratie verteidigen soll das schweigend dem demokratieabbau in ungarn und polen zuguckt schulterzuckend nix wie weg aus diesem lande dessen rentensystem heute noch halbwegs passabel ist morgen aber schon kollabieren kann nix wie weg aus diesem lande des immer unberechenbareren wetters
21.07.2021	Handy Words XXXV meint : Guten Tag, Sie suchen eine WG? Es ist supervoll im Gasteig, schnell machen. Ganz normal, ganz normal, aber ist völlig ok. Wir sind grad in München, wir sind grad im Dallmayr. Jetzt haben die mir aber gesagt, dass die mich heute Abend echt ungern hergeben würden. Dass sowas abgedruckt wird auf Seite 1. Heute war richtig geil. Sonst schimpft die Polizei mit uns, die kommt da gerade. Das sind die Profis, die Niederschrift, oder? Hallo, ich grüsse Sie, danke, dass Sie sich zurückmelden, super, super. Um den Staatsanwalt damit zu beschäftigen. But I didn't wanna mention it, really didn't. Er hat letztes Mal sowieso schon eine Verwarnung der Polizei bekommen. Nimm'n Kassenzettel mit. Der ist für nichts zu gebrauchen. Die können doch diese ehrwürdigen Häuser nicht verlassen. Darf ich Sie was fragen? Habe die Ehre. Komme schon klar, aber ich arbeite nicht gern freiwillig mit Angie. Sag der Leonie ganz liebe Grüße, freue mich, wenn sie zurückkommt. Der Jean meint, er hat dem Roberto gesagt, dass wir bei ihm nicht wohnen können, davon hat er nichts gewusst. Weisst Du, ich hab ja mit dem Severin zusammen ein Segelboot und dann müssen wir das Segelboot noch streichen. Das ist ne Tramstatio-h-n. Ich erkenne das nicht an, ich lasse mich nicht erpressen. Ich mach Sudoku. So wollt' er's zwar haben, aber das macht keinen Sinn. Du wer weiss da kommt eine bessere Firma nach. Mach' ich, mach' ich, ja. Eine Hilfskraft auch wenn sie qualifiziert ist, die soll ihr zuarbeiten und nicht umgekehrt. Das ist der Sinn der Beichte, dass man einem Dritten gegenübersteht. Wie oft sind Sie in der Gegend? Super, vielen Dank. Bei jedem Beamten neue Maskerade, ich schwörs, Bruder.

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