 |
|
| Mitteilungen
2401 -
2430 von
9468 |
Einträge erfassen
|
02.01.2019 |
Der Letzte Abend meint : Der letzte Abend des Jahres hat lautstark auf ein schwelendes Dauerthema aufmerksam gemacht, das spätestens im Frühling des eben begonnenen Jahres für enorm Zoff sorgen könnte: die peinlichen Sylvester-Performances von ARD und ZDF, die drastisch zeigen, wie stehengeblieben und verklüngelt diese Anstalten sind, wie verbandelt mit der kommerziellen Musikindustrie und mit welch verstaubten, nichtssagenden Moderatoren sie antreten, die nicht imstande sind, auch nur ein Fünkchen Geistes oder einen Funken Frische in die abgelutschte Show-Ödnis zu tragen (unglaublich, wie jetzt die peinlich mickrigen Zuschauerzahlen, die von gesamtgesellschaftlicher Relevanz meilenweit entfernt sind, zu Quotenhits hochstilisieren werden!). Unbegreiflich, wie die Intendanten dieser Anstalten vor dem Hintergrund so miserabler Vorstellungen, sich zu erdreisten wagen, eine Zwangsgebührenerhöhung zu fordern. Dass die SZ vor solch indiskutablen Vorgängen den Kopf in den Sand steckt, kann das Schwelen der steigenden Empörung über das schwächelnde Programm nicht bremsen. Immer weniger Menschen können nachvollziehen, warum sie für solch desaströse Vorstellungen, die lediglich dem Musikkommerz dienen, Zwangsgebühren zahlen sollen. Immer mehr einkommensschwachen Haushalten wird es unbegreiflich, warum sie zur Finanzierung von Musikmillionären und längst pensionsreifen Moderatoren 17.50 Euro vom eh schon knappen Haushaltsbudget hergeben sollen. Und es ist nicht so, wie die Moderatoren am Brandenburger Tor die vermuteten Dummchen von Zuschauern glauben machen wollen, dass die Million Menschen wegen der Öffentlich-Rechtlichen sich da versammelt hat. Die Berliner lieben es, am Brandenburger Tor zu feiern. Und die Öffentlich-Rechtlichen hocken sich dreist drauf. Der Moderator verschleimt schier vor Eitelkeit, wenn er so tut, als sei die Masse nur wegen ihm da. Das gibt er gleich mehrfach zu verstehen. So produziert man Fakenews. Das wird sich indessen rächen, solch gestrige Öffentlichkeitsarbeit. Schon dieses Frühjahr kann es möglicherweise sehr laut werden im Lande, sollten sich die Bundesländer den arroganten, durch nichts zu rechtfertigenden Forderungen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nach Zwangsgebührenerhöhung beugen. Wie laut es wird, dürfte davon abhängen, wie stark sich die wirtschaftliche Lage, so wie manche Prognosen andeuten, verschlechtert. Das sollten sich die Rundfunkintendanten sowieso klar machen, dass es immer schwieriger werden wird, überhaupt noch Erhöhungen durchzusetzen, je stressiger die Diskrepanz zwischen Arm und Reich im Lande wird (da die Rundfunkzwangsfinanzierung nach Professor Superschlau Undemokratisch Paul Kirchhof die einkommensschwachen Haushalte massiv benachteiligt und weil die Regierung nur zaghafte Mittel gegen diesen zunehmen, gesellschaftlichen Stress einfallen). Wer von alle dem nichts wissen will, der wende sich gutgläubig der SZ zu, die kriegt davon nichts mit. Mit ihren desaströsen Sylvesterprogrammen haben ARD und ZDF selbst ein weiteres, klaffendes Loch in das Fundament ihrer Legitimation geschlagen. |
01.01.2019 |
Angenehm Unbequem meint : „Auch 2019 Angenehm Unbequem“, mit ganzseitigem Neujahrswunsch an die Leser zeigt sich die SZ erstaunlich selbstironisch. Sie will nicht unbequem sein. Sie will angenehm sein. Das versucht sie bei der Berichterstattung aus dem Bundespräsidialamt durch Einnahme einer Position in dessen Anus: angenehm unbequem. Die Anus-Position ist unbequem, klar, aber sie verbreitet auch so ein wohlig-angenehmes Gefühl. Was der Bundespräsident so ausscheidet, kommt ganz anders verarbeitet daher: püriert und wohl auch parfümiert. Was bei ihm schon mutlose Mutpredigten sind, kommt da als Heldenansprech raus, wenn er einen türkischen Despoten mit allen militärischen Ehren empfängt, so ist das kaum ein Scheisserchen Kritik wert. Wobei die Konsistenz der Ausscheidungen nicht wichtig ist. Da der Buprä eh den Mund kaum aufmacht beim Reden, ist zu vermuten, dass das Wesentliche den Weg durch den Verdauungstrakt geht und dann als angenehmer Text bei den SZ-Lesern landet. Es ist bundespräsidiale Schon- und Verschonkost. Hat nichts mit Kritik oder wachem Journalismus zu tun. Das behauptet die SZ auch nicht; sie will mit dieser Art von Angenehm-Unbequem „anspruchsvollen Journalismus“ betreiben, der „Orientierung“ gibt. Oben – Unten, Mund und Anus. Ganz klar. So besehen wirkt dieser SZ-Journalismus nicht anders als irgendein PR-Produkt. Dass wir mal aus Besorgnis um die Demokratie gegründet worden sind, siehe die Tafel an der Hofstatt-Wand am Färbergraben, nun, dass das in Vergessenheit gerät, da sorgt schon der Abrieb der Geschichte dafür. Da kann sich Unten und Oben schon mal verdrehen. Auch die Anus-Sicht ist eine Sicht. Dito die Berichterstattung nicht über, sondern aus dem Anus des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes, vielmehr wohl aus dem Dickdarmtrakt, denn darin hängt die SZ wie ein Blutegel an der Darmwand: am Tropf der Öffentlich-Rechtlichen. Klar, dass sich aus dieser Position bestenfalls „angenehm unbequem“ (das ist die Lage im Darmtrakt verflixtnochmal schon) berichten lässt. Im günstigsten Fall das Herbeischreiben (und -hoffen) einer Zwangsgebührenerhöhung. Noch kurioser wird es in diesem Fall, wenn die SZ wie der Blutegel an der Darmwand eine Vogel-Strausspolitik betreibt. Die jüngsten Forderungen nach Zwangsgebührenerhöhung von „Dreist“ Belluth und Wilhelm (nicht Tell), die viel Wirbel gemacht haben, die ignoriert die SZ einfach – man ist ja nicht so beweglich und auch nicht so in der Beobachterlage in dieser Darmwandposition – eine knappe dpa-Meldung musste genügen, gut versteckt. Selbsterkenntnis sei der Weg zu Besserung, heisst es. Hoffen wir, dieser Jahresslogan der SZ gehört zu dieser Kategorie. |
01.01.2019 |
rutzactor meint : DANKE TOBIAS, DIR AUCH! |
31.12.2018 |
tobias lange meint : alles gute fürs neue jahr wünscht tobias lange |
31.12.2018 |
Die Gründungsväter meint : Die Gründerväter des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes täten entsetzt schauen, wenn sie sähen, was für Figuren sich an die Spitze des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes geschmiert und geschleimt haben. Und wie die sich verhalten. Jammern tun sie statt gestalten. Ihre Pfründe haben sie im Blick statt die von Rissen bedrohte Demokratie. Nicht genug. Der BR-Intendant Ulrich Wilhelm (jawohl, der mit dem Kanzlerinnengehalt!) geht soweit, zu drohen, dass er seinen Job nur noch saumässig machen werden, wenn ihm keine Zwangsgebührenerhöhung gestattet werde. Also bevor er weiterarbeiten würde, „bliebe als Ultima Ratio die Klärung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe“. Die kommt aber sehr schnell bei dem Herrn, seine Ultima Ratio, gross scheint sein Geist und seine geistig-demokratische Kreativkraft nicht zu sein – wenn das die Gründerväter hörten! Der sollte sich mal kundig machen, wie die den Rundfunk betrieben haben, mit welchem Elan, mit welchen teils provisorischen Mitteln. Und nicht genug. Der BR-Intendant Ulrich Wilhelm (ob die Gründerväter ihr Gehalt auch schon an dem des Bundeskanzlers orientiert haben?) fährt fort: „Dies würde freilich eine jahrelange Hängepartie bedeuten. In dieser Zeit könnte nicht ordnungsgemäß gearbeitet werden.“. Er gibt also zu verstehen, dass er seinen Job schleifen lassen würde. Dass er die Funktionsfähigkeit des Demokratiebelebers öffentlich-rechtlicher Rundfunk zur Disposition stellen würde. Das ist unglaublich. Solche Typen an der Spitze eines Gemeinschaftswerkes, das zuerst der Demokratie zu dienen hat, sie lebendig erhalten muss. Und das in einer Zeit zunehmender sozialer Diskrepanzen, zunehmender Erschütterung des bisherigen Parteiengefüges durch Populisten. Das ist als ob Wilhelm, wenn er Arzt wäre, einen Notfallpatienten vor sich hat und behauptet, er könne ihn erst behandeln, wenn ihm seine Tarifwünsche erfüllt werden – wobei es, um den Kollegen „Dreist“ Belluth zu zitieren, um eine „moderate“ Zwangsbeitragserhöhung geht – deswegen so ein Aufstand, so eine Drohung – wegen einer „moderaten“ Zwangsbeitragserhöhung? Der Mann ist nicht ganz dicht, der Mann hat den Ernst der Lage und der Demokratie nicht kapiert, wenn er solche Sätze auf den News-Markt scheisst. Der Mann gehört allein schon für die Drohung mit der Verfassungsklage und dem nicht mehr ordnungsgemäss Arbeiten-Wollen umgehend von seinem Job suspendiert. Und vor allem: da die Erhöhung ja „moderat“ sei: warum dann gleich die Arbeit nicht mehr ordnungsgemäss machen wollen? Wilhelm beweist mit seiner Drohung der Nichterfüllung der Arbeit, dass diese Erhöhungsforderung offenbar alles andere als „moderat“ ist. Daher: weg mit Wilhelm, weg mit der Forderung nach Erhöhung der Zwangsgebühr! |
30.12.2018 |
Jammerf Ritzen meint : Was sind diese Intendanten des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes doch für armselige Jammerfritzen. Kassieren ein Gehalt wie die Bundeskanzlerin und weissgottnicht welche Extras dazu. Und jammern der Öffentlichkeit die Hucke voll, sie hätten nicht genügend Geld, um ein anspruchsvolles Programm zu machen. Rechnen kleinkariert vor, dass der aktuelle Zwangsbeitrag (nach Professor Superschlau Undemokratisch Paul Kirchhof zu Lasten der einkommensschwachen Haushalte) nicht ausreiche, um „ordnungsgemäss zu arbeiten“. Statt dass sie unternehmerisch und mit Pfiff ein fetziges Programm machen, das billiger ist und das bei den Leuten ankommt, so dass sie gerne einschalten, weil sie sich angesprochen fühlen. Kein Unternehmertum bei den fürstlichen Herren Intendanten. Nur Gejammere. Der Typ vom ZDF (Dreist Belluth) spricht von „moderater“ Erhöhung. Der Intendant des BR, Ulrich Wilhelm – richtig, der mit dem Kanzlerinnengehalt! - belässt es nicht beim Jammern und kleinlichen Nachrechnen, nein, er droht sogar den Bundesländern, die über die Höhe der Zwangsgebühr zu entscheiden haben, mit Verfassungsklage. Das grenzt an Erpressung. Was ist das für ein Geschäftsgebaren, Herr Wilhelm! Falls nicht alle Landtage zustimmen, „bliebe als Ultima Ratio die Klärung beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe“, sagte der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur in München. „Dies würde freilich eine jahrelange Hängepartie bedeuten. In dieser Zeit könnte nicht ordnungsgemäß gearbeitet werden.“ Was hat dieser Wilhelm, garantiert kein Tell, für eine Berufsauffassung. Er will einfach mehr Geld erzwingen. Wie glaubt er, holt er damit Legitimation für den Sender zurück? Lieber sollte er seinen Job zurückgeben und zugeben, dass er damit überfordert ist; denn wenn er klagt, gesteht er ein, dass er seinen Job nicht ordnungsgemäss auszuführen in der Lage ist. Ergo müsste er von sich aus die Konsequenzen ziehen. Aber nein, der Herr Wilhelm riskiert lieber, in seiner Führungsposition zu versagen. Hoffentlich sind die Länder nicht blöd, und lassen sich auf diese miese Weise erpressen, von einem, der mit seinem Pflichtenheft überfordert ist. Die Intendanten des öffentlichen-rechtlichen Rundfunkes sind nicht als Erpesser oder Jammerfritzen engagiert. Sie sind engagiert, um mit dem Geld, was da ist, ein ansprechendes Programm zu machen, das im Sinne der Demokratie ist, die vor der Gründung dieser Rundfunkanstalten in Schutt und Asche gelegen hat. Gejammere und Erpessung jedenfalls sind keine probaten Mittel für ein demokratisches Gemeinschaftswerk, sie unterminieren die Gemeinschaftsmoral. Intendanten, die jammern, sind fehl am Platz. |
29.12.2018 |
Dreist Belluth meint : Dreist Belluth. Dreist Belluth hockt fett und dreist in seinem ZDF-Intendantensessel. Er fordert „mehr Kohle“, „mehr Kohle“ für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, von dem er sich weit überbezahlt ernährt. Wir fordern mehr Geld für die Armen, für die Einkommensschwachen (und nicht umgekehrt)! „Dreist und einfältig“ findet die Belluth-Forderung der FDP-Wirtschaftsexperte Michael Theurer. Ihn zitiert die BILD-Zeitung auf der ersten Seite der Freitagsausgabe. Dass die BILD-Zeitung kein Gefühl für Stimmungen im Lande und in der Bevölkerung habe, wird niemand ernstlich behaupten. Es brodelt im Lande. Noch eine Zwangsgebührenerhöhung ist nicht mehr vermittelbar. Mit seiner dreisten und einfältigen Forderung macht Dreist Belluth allerdings ungewollt auf enormes Sparpotential bei den Öffentlich-Rechtlichen aufmerksam. Wer braucht denn überhaupt noch ein ZDF? Die Abschaffung des ZDF würde die Rundfunkgrundversorgung in keiner Weise tangieren. Es bleiben auch so noch genügend überflüssige öffentlich-rechtliche Sender mit viel zu vielen, beliebigen Formaten. Danke Dreist Belluth. Helene-Fischer hat uns die Augen geöffnet. Für diesen gigantisch verdienenden Superstar sollen wir also noch mehr Zwangsgebühr bezahlen? Das müssen Sie uns erklären, Herr Belluth. Oder geht es nur um ihre eigene Pfründe mit den schönen, regelmässigen Lohnerhöhungen? Dreist ist es auch, diese Zwangsgebührenerhöhung als „moderat“ zu qualifizieren. Das mag für einen, der wie Sie, fast wie die Bundeskanzlerin verdient, tatsächlich moderat sein, im Monat 85 Cent mehr abzugeben. Für Millionen einkommensschwacher Haushalte ist es das nicht. Für die werden mit jeder Preiserhöhung die Daumenschrauben enger angezogen, denn ihre Einkommensteigerungen können nicht mithalten, nicht mal mit der Inflation. Sie aber, die Sie so luxuriös verdienen, wollen noch mehr! Schande über Sie! Über Ihr Argument mit der Qualitätseinbusse, da lachen selbst Kackhaufen. Mit dieser Forderung zeigt Dreist Belluth ausserdem, dass er vollkommen ungeeignet ist für den Job. Wenn er in dem Wasserkopf von Rundfunkverwaltung, wenn er bei dem ausufernden Angebot überflüssiger Programme kein Sparpotential findet, wenn er keine Lösung für die Finanzierung der Luxusversorgung der Rundfunkpensionäre findet, so sollte Dreist Belluth schleunigst den Hut nehmen. Unternehmenschefs, die nur immer mehr Geld von den Aktionären fordern, statt dass sie Gewinne erzielen, werden auch nicht mit Samthandschuhen angefasst. |
28.12.2018 |
Heperion meint : Vermutlich hat die SZ-Redaktion bereits Frau Tieschky beauftragt, einen Text zu schreiben, der die masslos-arrogante Bellut-Forderung nach Zwangsgebührenerhöung relotiushaft als unerlässlich für die Demokratie umschreibt. |
28.12.2018 |
Voller Blindgänger meint : Bei dem Thema „moderate“ Zwangsgebührenerhöhung wie vom ZDF-Intendanten Bellut gefordert, verkriecht sich die SZ förmlich im Enddarm der Öffentlich-Rechtlichen, bringt lediglich eine knappe DPA-Meldung gut versteckt auf der Medienseite. |
28.12.2018 |
wunderblüte meint : wenn ich so ein nettes jahresgehalt wie thomas bellut vom zdf von weit über 300'000 Euro bekäme, würde ich die von ihrm geforderte Zwangsgebührenerhöhung auch „moderat“ finden... |
28.12.2018 |
Prog Nose meint : In der Prognose steckt die englische „nose“, die Nase, die riecht, was kommen soll. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird auf einer Erhöhung der unglücklichen Zwangsgebühr bestehen, er wird eine Erhöhung der jetzt schon viel zu hochen Gebühr von 17.50 Euro im Monat fordern. Das hat jetzt wieder wie Gift der Intendant des ZDF, Thomas Bellut, in die Öffentlichkeit geträufelt. Er spricht von einer moderaten Erhöhung. Mit dieser „moderaten“ Erhöhung, so will er glauben machen, könne die Qualität der Programme aufrechterhalten werden. Welche Qualität? Jene Qualität, für die sich immer weniger Zuschauer interessieren. Schwundquoten statt Einschaltquoten. Und mit den Schwundquoten schwindet auch die Akzeptanz und Legitimation des Molochs öffentlich-rechtlicher Rundfunk. Weit unter zehn Prozent der Einwohner des Landes schalten gerade mal noch die Helene-Fischer-Show im ZDF ein. Die Sender quasseln von Superquoten. Dass weit über 90 Prozent der Bevölkerung sich für so ein Ereignis, das so tut, als sei es von allgemeinem Interesse, nicht interessieren, sollte einem Herrn Bellut zu denken geben. Gänzlich verschweigt er, dass die Anstalten mit übermässigen Pensionsansprüchen ehemaliger Mitarbeiter immer überforderter werden. Um die zu befriedigen, wird eh schon massiv am Programm gespart, erlebt das Programm jetzt schon Qualitätseinbusse über Qualitätseinbusse und viel zu viele Wiederholungen. Rätselhaft, wie bei solchen Vorgängen ein Intendant noch davor warnt, ja droht, es komme zu Qualitätseinbussen – der Herr ist nicht von dieser Welt. Zum Beispiel könnten das ZDF und die ARD-Anstalten ganz ohne Qualitätseinbusse beim Sparen an den übertriebenen Gehältern ihrer Intendanten anfangen. Wenn die so gut sind, und es ihnen dann zu wenig Geld wäre, dann können sie garantiert leicht in die Privatwirtschaft wechseln. Wenn nicht, dann ist der Beweis ihrer deutlichen Überbezahlung definitiv erbracht. Auch gibt es jede Menge Sendeformate, die ersatzlos eingespart oder outgesourced werden können ohne jeglichen Qualitätsverlust. ZB die Helene-Fischer-Show, die eine reine Musikkommerz-Werbesendung ist. Es ist bemerkenswert, dass die Intendanten – und offenbar auch KEF und Rundfunkräte – nicht zu der Einsicht kommen, dass – bei der unfairen Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes nach Professor Superschlau-Undemokratisch Paul Kirchhof zulasten einkommensschwacher Haushalte – bei immer schwachbrüstigerem Programm beachtliches Einsparpotential herrscht. Man müsste es nur mal systematisch durchforsten. Das hat bisher noch keiner gemacht, auch keine Zeitung. Die verhalten sich alle so, als handle es sich beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk um eine Heilige Kuh. - So spannend ist denn auch das Programm. Es kann aus sich heraus eine Zwangsgebührenerhöhung nicht plausibel machen. – Der Sturm im Internet auf Belluts Ankündigung ist enorm und kaum jemand, der die Berechtigung des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes noch verteidigt, schon gar nicht die antidemokratische Finanzierung: denn mit jeder Erhöhung wird sie ungerechter, wird sie ein stärkerer Umverteilungsmotor zu Lasten der einkommensschwachen Haushalte. Wenn die Politik jetzt nicht hellhörig wird, zieht sie sich unwägbares Ungemach heran. |
27.12.2018 |
Street Words CLVIX meint : Du bist niemand, genauso wie ich. Na gut, morgen oder übermorgen ist soweit. Ich bin noch nicht fertig. Und die oben haben das nicht auf die Reihe bekommen, das abzuschreiben. Wir können die Rolltreppen hochgehen, wenn ihr wollt. Das ist endgefährlich. Und dann sind die mehr oder weniger in einen Rohbau eingezogen. Ober er lebt, ob er überhaupt noch lebt, weil in dem Moment, wo der Papst stirbt. Die stehen jetzt überall rum. Am besten, die Figurinen kommen von der Decke runter, nein: schweben. Hast du das vom Physiotherapeuten oder was? Ich bin dann bald drauf auch gegangen. They fucking believe it. Bei uns oben am Gröbenzeller See, Natursee. Weil er als Matchmaker so behindert ist. Hätte ich mich gar nicht aufregen brauchen, habe ich auch gar nicht. Ich kann das nicht weiter ertragen, das ist eine ganz komische Form von Feudalismus. Entweder ich pilger oder ich schau mir was an. Und über die Iris habe ich dann den Michael kennengelernt. Es hat mich auch immer wieder gezogen nach Südtirol in die Berge. So wie man es am Ende eines Filmes gerne sehen würde. Ja, es tut weh! Verschwendete Lebenszeit eigentlich. Salvation, das muss ich erst mal nachschauen, was das überhaupt heisst. Du Kanacke, du türkischer Bastard, du Hurensohn! Was man da so hört ois, was da so passiad. I hab mir zwar a Lederhosn bstellt, aber des schaut so bschisse-n-aus. Is 'n bissl schwammig, die Ausrede, oder? Es stinkt, willkommen im Leben. Also, ich glaube, da kam eins zum andren. Ein ehrlicher Mann und einer, der sogar Charakter hat. Der is a ganz Sympathischer, der macht nämli au Transvestitenshow, a ganz ein Freundlicher. Ich habe die gleichen Zugriffsrechte wie er, aber auch die sind eingeschränkt. I thaught there would be more people. Die reden auch nur von ihren altn Gschichten und was sie gemacht haben. |
26.12.2018 |
Schleimsp Ur meint : Voll auf der Schleimspur im Enddarm von Schloss Bellevue versucht Nico Fried auf der Kommentarseite der Weihnachtsausgabe der SZ den scheinheiligen Sonntagsredner, der dort residiert, zum geistig-intellektuellen Crack umzuschreiben. Dieser Schreiber heisst nicht Relotius! Will ihn zum bedeutenden Bundspräsidenten schreiben. Das kann nicht gut gehen. Das ist nur noch komisch. So wie auf derselben Seite der SZ auf den amerikanischen Botschafter in Berlin, Grenell, das Valentinzitat von den drei Seiten der Dinge (die dritte ist die komische) angwendet wird. Wenn der Sonntagsredner aus Schloss Bellevue schon fordert, dass alle miteinander reden sollen, warum redet er nicht mit einem gewissen Herrn Kurnaz, einem deutschen Staatsbürger? Dem schuldet er eine Entschuldigung. Den hat er als Aussenminister aus Feigheit vor den Amis in Guantanamo schmoren und foltern lassen. Es hätte nur eines Briefes oder eines Telefonates dieses Sonntagsmutredners bedurft, um den Landsmann da rauszuholen. Wir müssen alle reden miteinander. Nein, lieber lobt die SZ den Sonntagssalbaderer dafür, dass er diese GroKo praktisch erzwungen hat, die zB ein Gesetz beschliesst, das es Kapitalisten erlaubt, von armen Mietern für die Sanierung 8 Prozent Zins bis zum Sankt Nimmerleinstag zu verlangen. Das in Zeiten der Nullzinspolitik, der Rückgänge an den Börsen. Arme werden zu Superzinszahlungen für Kapitalisten gezwungen. Aber die SZ findet den Sonntagsredner gut, der dem türkischen Despoten einen Staatsempfang mit allen militärischen Ehren bereitet, weil bei Arbeitsgesprächen offenbar nicht miteinander geredet werden kann. Warum befürchten Journalisten, wie die von der SZ, dass sie nicht mehr im Anus des Airbus Konrad Adenauer mit diesem bedeutungslosen Bundespräsidenten mitfliegen dürfen bei seinen Luxus-Rentnerreislein, wenn sie kritisch über ihn schreiben? Warum schreibt die SZ über eine konfliktfreie, harmonisch-homogene Gesprächsrunde bei diesem Bundespräsidenten ernsthaft und ohne jede kritische Distanz wie in einem Schulaufsatz, während die Huffington-Post sich mokiert, dass hier lauter Gleichgesinnte mit leicht ergrautem Haarkranz einmütig zusammengefunden hätten, warum erfährt man diese Details bei der SZ nicht? Warum klebt sich die SZ so verbissen auf der Schleimspur dieses Bundespräsidenten fest, der nie der Bundespräsident aller Bürger sein wird, warum will sie das nicht wahr haben? Was befürchtet die SZ, könnte sie anrichten, wenn sie plötzlich klaren Geistes über diesen Bundespräsidenten schreiben würde, wie er sich das Pöstchen geangelt hat, wie er die Journalisten gängelt, wie er Kritik nicht erträgt und wie er es nicht weiter als zum scheinheiligen Sonntagsredner gebracht hat? Warum kommt die SZ nicht auf die Idee, dass alles Reden und Miteinander-Sprechen nichts nützt, wenn die ökonomischen Diskrepanzen in einem immer reicher werdenden Land immer grösser werden? Was will ein Funktionär wie dieser Bundespräsident, den eine irrsinnige Pension von sage und schreibe 18' 000 Euro im Monat erwartet, mit einem Rentner oder einem Geringverdiener sprechen, dem nach Abzug der fixen Kosten monatlich gerade mal 145 oder 300 Euro bleiben für Nahrung, Kleidung, Haushalt, Kultur, Reisen, Anschaffungen, Arztzuzahlungen, Auswärtsessen? Sowas übersteigt schnell auch den Horizont der SZ in ihrem (zum ihrem eigenen Ärger gemieteten) Hultschiner Türmchen mit Alpenblick. Warum scheisst sich die SZ vor diesem Bundespräsidenten so ins Hemd? Wie der Fisch, so stinkt auch ein Land vom Kopf her. Das will die SZ nicht wahrhaben. |
25.12.2018 |
Plät Zchen meint : Plätzchen kann man backen, das wäre weihnachtlich, aber man kann Plätzchen auch als Verkleinerungsform von Plätzen lesen, sich Plätzchen schaffen, kleine Plätze, um sich aufzuhalten, um durchzuschnaufen, um Lebensqualität zu tanken. Das könnte ein reiner Luxus werden in einer Monokultur-Turbokapitalismus-Gewinnmaximier-Fussgängerzone. Die Vertreter eines entfesselten Kapitalismus aber jammern, warnen vor „Übermöblierung“. So geschehen in der Sendlinger Strasse, die zur „Möblierung“ ansteht. Und was tut die Stadt? Sie entscheidet sich für den Masenbetrieb, für den Durchtrieb von Herden von Käufern. Das heisst: keine Plätzchen zum Entspannen, bloss 5 Bäume wollen sie Pflanzen. Das nimmt der Fläche gerade mal den Durchmesser eines Baumstammes weg. Tolle Möblierung: fünf Baumstämme. Öde und trostlos im Winter. Dass es anders geht, dass genügend Platz für Erholungsplätzchen da ist, das zeigt die Verlängerung des Münchner Christkindlmarktes in den nördlichen Teil der Sendlinger Strasse hinein. Jede Menge Standln in zwei Reihen (dass das Geschäft hier nicht so recht läuft, ist ein anderes Thema). Es bleibt genügend Raum für Rettungsfahrzeuge und für Anlieferer und; wobei die Menge der Fussgänger wegen Vorweihnachtsshopping eher noch grösser sein dürfte als sonst. Wenn man sich die Standln jetzt nicht ganz so hoch denkt, vielleicht so, wie die aktuelle Buschallee im südlichen Teil, und genügend Sitzgelegenheiten und Brunnen dazwischen, und auch Kunstwerke, so könnte die Strasse plötzlich enorm viel mehr Reiz entwickeln, Aufenthaltsqualität, Lebensqualität. Wenn das mal kein Weihnachtswunsch ist: Plätzchen!
|
24.12.2018 |
Schwindler Und Prophet meint : Was haben Prophet und Schwindler gemeinsam? Sie erzählen schier Unglaubliches, weshalb der Mensch dazu tendiert, ihnen zu glauben. Das war schon bei Christus so.
Der hat den Menschen das Blaue vom Himmel versprochen, Erlösung und Frieden auf Erden. Was ist daraus geworden? Lies die Nachrichten. In seinem und seines Vaters Namen haben Menschen Kirchen gegründet und Kreuzzüge angezettelt, Despoten und Diktatoren unterstützt, Mord, Folter, Totschlag, Hexenverbrennung. Und Missbrauch betreiben sie bis heute – im Namen Gottes und an jungen Menschen, an Schutzbedürftigen – und vertuschen das auch noch; oder dann darf nicht darüber geschrieben werden, weil in Australien über einen der höchsten Kirchenmänner verhandelt wird. Unsere gefügigen Medien halten sich daran, aus Angst vor Konsequenzen. Schwindler und Propheten, daran hat sich nichts geändert. Das ist auch heute so. Das haben eben Spiegel, Zeit, SZ und andere bewiesen, indem sie einem über jede Menge Reporterpreise quasi zum Propheten erhobenen Journalisten geglaubt haben, dabei hat er nur geflunkert. Zum Schwindeln braucht es immer zwei, einen, der den Schwindel verbreitet und einen, der ihn glaubt. Das haben in diesem Falle nicht nur die nach Offenbarungen lechzenden Redaktionen von SZ, Spiegel, Zeit getan, das haben viele Preisgremien getan, die jetzt entblösst dastehen und ihre Preise statt zu verleihen, künftig in den Gulli schmeissen sollten, weil sie nichts wert sind. Was soll ein Peter-Scholl-Latour-Preis noch wert sein, wenn er an einen Schwindler vergeben wird? (Jury: Ulrich Wickert, Karl Günther Barth, Alice Bota, Marko Brockmann, Karen Heumann, Brigitte Huber, Rudi Klausnitzer, Christoph Lanz, Markus Lanz, Charlotte Maihoff, Renate Meinhof, Jürgen Merschmeier, Paul-Josef Raue, Dr. Werner Bauch). Was soll ein Konrad-Duden-Preis noch wert sein, wenn er an einen Schwindler vergeben wird? (Jury: Chefredakteure der Rheinischen Post und der NRZ, Direktor des Konrad-Duden-Gymnasiums Wesel, Bürgermeister/in von Wesel). Was soll ein Kindernothilfepreis noch wert sein, wenn er an Schwindler vergeben wird? (“Eine prominent besetzte, unabhängige Fachjury“. „Die Expertenrunde 2018 bestand aus Sabine Heinrich (WDR), Michel Abdollahi (NDR), Christian Berger (RTL Nachtjournal), Thomas Kloß (WAZ) und Dagmar Rosenfeld (Welt)“). Was soll der Katholische Medienpreis noch wert sein, wenn er an Schwindler vergeben wird? (Jury: Katja Auer, Albert Herchenbach, Wolfgang Küpper, Andreas Kuschbert, Prof. Dr. Andrea Rübenacker). Was soll der Coburger Medienpreis noch wert sein, wenn er an Schwindler vergeben wird? („Eine namhafte Jury“/ „Medienclub Coburg“). Was soll „Journalist of the Year“ von CNN noch wert sein, wenn er an Schwindler vergeben wird? (Jury: Hans Demmel, Franz Fischlin, Frederik Pleitgen, Stefan Plöchinger, Daniel Puntas Bernet, Jörg Thadeusz, Ingrid Thurnher). Was soll die Top-Liste „30 under 30“ von Forbes noch wert sein, wenn darin Schwindler vorkommen? (Leitende Redaktion: Nilas Hintermayer; President & CEO: Tom Wolf). Was soll der Reporter-Preis noch wert sein, wenn er an Schwindler vergeben wird? (Zu den wechselnden Jurymitgliedern zählten in der Vergangenheit unter anderem Manfred Bissinger, Nikolaus Brender (früherer ZDF-Chefredakteur), Doris Dörrie, Matthias Hartmann, Erwin Koch, Antje Kunstmann, Monika Maron, Nils Minkmar, Stefan Niggemeier, Angelika Overath, Kathrin Passig, Sabine Rückert und Harald Schmidt). Auf der Website Journalistenpreise.de sollen über 700 Journlistenpreise verzeichnet sein. Preise vergeben scheint jedenfalls deutlich einfacher zu sein, als spannende Texte schreiben, die auch noch den Tatsachen entsprechen. |
23.12.2018 |
Wems Nicht meint : Wems nicht nach Kirche ist an den Festtagen, der kann ja mal wieder im Kino vorbeischauen. Das kann dieselbe Wirkung haben wie ein Gottesdienst. München bietet über die Festtage ein vielfältiges Programm: das viel gerühmte ROMA (ABC, Arri-Kino, Studio Isabella), der eben mit dem europäischen Filmpreis gekrönte COLD WAR – DER BREITENGRAD DER LIEBE, Liebe über den Eisernen Vorhang hinweg (ABC), DIE POESIE DER LIEBE, eine ganz ungewöhnliche Liebesgeschichte (Arena Filmtheater, Neues Rottmann, Rio Filmpalast), BOHEMIAN RHAPSODY, Freddie Mercury, Queen und die grössten Hits, das ist wie Festtagskino (Arena Filmtheater, Arri-Kino, Cincinnati, City Kinos, Gabriel Filmtheater, Kinos Münchner Freiheit, Museum-Lichtspiele, Neues Rex, Rio Filmpalast), ASTRID, wie Astrid Lindgren zur Autorin wurde (Arena Filmtheater, City Kinos, Kinos Münchner Freiheit, Neues Maxim, Rio Filmpalast, Studio Isabella), SUSPIRIA, Horrorklassiker-Remake (Neues Arena), WIDOWS – TÖDLICHE WITWEN, Witwen rächen sich (Arri-Kino, City Kinos, Gabriel Filmtheater, Leopold Kinos, Mathäser der Filmpalast, Monopol-Kino), MARY POPPIN'S RÜCKKEHR, als ob keine Zeit verflossen wär (Arri-Kino, Cadillac & Veranda, Cinema, CinemaxX, Kinos Münchner Freiheit, Mathäser der Filmpalast, Museum-Lichtspiele, Royal Filmpalast), GRINDELWALDS VERBRECHEN, erfolgreicher Blockbuster mit viel Animationsaufmarsch (Arri-Kino, Cadillac & Veranda, CinemaxX, Kinos Münchner Freiheit, Mathäser der Filmpalast, Museum-Lichtspiele, Neues Rex, Royal Filmpalast), GRAVITY, so schwerelos (Arri-Kino), CLIMAX, Rausch der Rauschhaftigkeit (Atelier), GEGEN DEN STROM, Widerstand gegen den Stromkapitalismus (Atelier, Monopol-Kino, Neues Maxim), DIE SCHNEIDERIN DER TRÄUME, zart-sensibel indisch (Atelier, Monopol), PADDINGTON 2, einfach wunderbar (Cadillac & Veranda), AQUAMAN, Unterwasserblockbuster mit Dreizack (Cinema, CinemaxX, Gabriel Filmtheater, Gloria Premium Palast, Kinos Münchner Freiheit, Mathäser der Filmpalast, Museum-Lichtspiele, Royal Filmpalast), SPIDER-MAN: A NEW UNIVERSE Blockbusterverspiderung (CinemaxX, Mathäser der Filmpalast, Monopol-Kino, Museum-Lichtspiele, Royal Filmpalast), JOHNNY ENGLISH 3 – MAN LEBT NUR DREIMAL bester Mister Bean (CinemaxX, Mathäser der Filmpalast), DER TRAFIKANT literarisch-theatrale Sorgfalt (City Kinos), #FEMALE PLEASURE, gegen die Unterdrückung der Frau (City Kinos), DER ZUG, unvergesslicher Burt Lancaster (Filmmuseum), THE HUMAN SCALE gerade die Münchner sollten sich diese Architektur-Doku über Jan Gel anschauen! (Filmmuseum), THE HOUSE THAT JACK BUILT, statt katholischer Weihnachtsfeier (Gabriel Filmtheater, Monopol-Kino), NIGHT SCHOOL, Abendkurs-Comedy (Mathäser der Filmpalast), NUR EIN KLEINER GEFALLEN, die Bitte hats für Gewöhnlich in sich (Mathäser der Filmpalast), LORO dem Bunga Bunga auf den Zahn gefühlt (Monopol-Kino), ALEXANDER MCQUEEN – DER FILM, Exzentrik und Missbrauch (Monopol-Kino), RBG – EIN LEBEN FÜR DIE GERECHTIGKEIT, Verfassungsrichterin und Pop-Ikone in einem (Monopol-Kino), DER DOLMETSCHER, inzwischen brauchen wir Übersetzer für das dunkelste Kapitel des 20. Jahrhunderts (Monopol-Kino), PETTERSSON UND FINDUS – FINDUS ZIEHT UM und schafft ein ernstes Problem für Pettersson (Museum-Lichtspiele), WACKERSDORF, eine exzellente Lektion in praktischer Demokratie (Neues Maxim), THE LAST MOVIE, Dennis Hoppers zweite Regiearbeit nach EASY RIDER (Werkstattkino), NOVEMBER, düsteres Märchen aus Estland (Werkstattkino), DIE ERBINNEN, könnte so ein schönes Leben sein (Werkstattkino). |
22.12.2018 |
Bei Einer Curry Wurst meint : Bei einer Currywurst und einem Glühwein macht sich das vorweihnachtliche Christkindlmarktpublikum klar, dass es wieder ein Jahr erfolgreich gemeistert hat. Dabei sind sie nur älter geworden. Die Regierung hat brutale Gesetze erlassen. Eines, nach welchem Mieter, egal wieviel sie verdienen, dazu verdonnert werden, bei Sanierungsmassnahmen dem Vermieter als Investor einen Zinssatz von 8 Prozent zu bezahlen; das in Zeiten der Nullzinspolitik. Diese wird weiter von der Europäischen Zentralbank betrieben zulasten der Sparer, der Altersgroschen, von Pensionen. Jetzt erreichen die ersten Druckwellen die Pensionskassen des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes; wenn dieser deswegen mit Zwangsgebührenerhöhungen droht, dürfte es laut werden im Lande. Gleichzeitig sterben dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk die Zuschauer reihenweise weg, damit einhergehend: Legitimationsschwund. Der Afghanistankrieg, in den Deutschland immer noch involviert ist, geht ins 19. Jahr und nichts geht vorwärts in dem gebeutelten Land am Hindukusch. Dieser Krieg dauert jetzt schon länger als die beiden Weltkriege zusammen. Er ist zu einer Gewohnheit geworden. Irgendwie hat die EU, hat Deutschland es geschafft, dass hier nicht mehr so viele Flüchtlinge ankommen. Genaueres, wie das vonstatten geht, wollen wir lieber nicht wissen oder erurieren. Die ach so um den Datenschutz bemühte Bundesregierung, Bundeskanzlerin, Bundespräsident, die regierenden Parteien, die grossen Zeitungen werden die Daten ihrer Kunden und von deren Freunden weiterhin schamlos der Datenkrake Facebook ausliefern und damit ungeahnten Wahlmanipulationen Tor und Tür öffnen. Am verheerenden Zweiklassen-Gesundheitssystem wird niemand zu rütteln wagen, zu viele Pfründen, zu viele Vorteile für die herrschende Klasse. Klimaerwärmung, die Zerstörung des Planeten schreiten planmässig voran, dank boomender Industrien allerorten, dank rasant wachsendem Flugverkehr, dank industrieller Landwirtschaft, dank erfolgreicher Autolobbyisten. Die Bienen werden weniger und weniger, die Artenvielfalt verkümmert. Der deutsche Filmpreis bleibt nach wie vor der dümmste Filmpreis der Welt. Der Verein Deutsche Filmakademie e. V. ist nicht fähig, ihm Bedeutung, Glaubwürdigkeit und Gewicht zurückzugeben, die Vermauschelung dieses Innungspreises mit einem Staatspreis macht ihn zum lächerlichsten Filmpreis der Welt, das Pfründendenken im Kinoland dominiert das Kinodenken. Die Münchner werden ihre Sendlinger Strasse einebnen und zupflastern, bauen sie um zum lieblosen Canyon für Shopper-Massen. Höhenflüge von Euro und Dax dürften ausbleiben. Vielleicht erlebt die Lira ihr Rinascimento. Der Brexit wird für Erschütterungswellen sorgen. Derweil die Erderwärmung steigt und steigt, so wie die Mieten in München. Die Einkommen von Abgeordneten und Ministern werden den niedrigen Einkommen im Lande weiter und schneller davongaloppieren und diese Herrschaften in weltfremde Höhen katapultieren – was eine abgehobene Gesetzgebungs- und Regierungsarbeit zur Folge hat. Und trotzdem werden in einem Jahr bei einer Currywurst und einem Glühwein die Besucher der Christkindlmärkte sich klar machen, dass sie ein weiteres Jahr erfolgreich gemeistert haben – dabei sind sie doch nur älter geworden. |
21.12.2018 |
Fussgängerifizierung meint : Pentonalizacion oder eben Fussgängerifizierung heisst das Modell des Miteinander im öffentlichen Verkehr, was die Stadt Pontevedra in Spanien entwickelt hat und wofür es Stadtplaner aus aller Welt anzieht, Lokalpolitiker, die ihre Städte lebenswert machen wollen. Das hat die SZ in der Donnerstagausgabe vorgestellt. Im Wirtschaftsteil. Das ist schnurrig. Das gehört doch in den Lokalteil. Und zwar mit soviel Platz, wie dort aktuell den Seilbahnen gewährt wird. Und mit mehr Platz, als die SZ der Bächli-Idee gegönnt hat. Das Modell aus Pontevedra ist als Ideengeber für Müchen doppelt interessant. Zum einen ist das praktizierte Münchner Fussgängermonokultur-Modell à la Kaufinger-Neuhauser-Strasse längst veraltet (und sowieso wohl eine Ausnahme; wo sonst gibt es eine Einkaufsstrasse, die an ihren beiden Enden eine S-Bahn-Stammstrecke hat, die die ganzen Besucher aus dem Umland an wenigen Punkten zusammenströmen lässt?) und zum anderen will der Münchner OB die gesamte Innenstadt autofrei machen. Da kann ein Blick in eine Stadt, die plötzlich ihre Lebensqualität massiv erhöht hat, nicht schaden. In Pontevedra gilt der Primat der Fussgänger. Die haben immer Vorrang. Auf die muss jeder andere Verkehrsteilnehmer Rücksicht nehmen. Auch die Radfahrer, die aber mit dieser nötigen Rücksichtnahme ebenfalls fahren dürfen. Das erspart schon mal eine ständig wechselnde Rechtslage wie in München, wo die Radfahrer nachts fahren dürfen, zu Geschäftszeiten aber nicht. Auch Autos dürfen einfahren in Pontevedra. Die haben aber Rücksicht zu nehmen auf Fussgänger und Radfahrer. Sie dürfen sowieso höchstens 30 Kmh fahren. Es gibt sogar Parkplätze. Die Parkzeit ist allerdings auf eine Viertelstunde zum Ein- und Ausladen oder zum Ein- und Aussteigen begrenzt. Somit entfällt auch die grösste Hypothek des Münchner Rigoros-Modells: die Diskriminierung von Menschen mit Moblitätseinschränkungen. Diese Menschen werden in München mit der kostspieligen Schikane der Ausnahmegenehmigung belegt. Aber den Münchner Stadträten, ihrem OB Dieter Reiter und der SZ ist die hyperkapitalistische Massenlehre näher, die möglichst grosse Massen an Käufern besinnungslos durch die Gassen treiben will, weil das der Stadt zwar das Gesicht nimmt, so wie sie es jetzt mit der Möblierung der Sendlinger Strasse vorhat, dafür immer mehr Filialisten anzieht und mehr Umsatz bringt. So bleibt denn München vom Gesichtspunkt einer humanen, durch die Rücksichtnahme demokratieförderlichen Stadtgesellschaft gesehen mal wieder im Gestern stehen. Fussnote: es dürfen Wetten abgeschlossen werden, wie lange der Laden „Wonder Waffel“, der gestern in der „idyllischen“ FuZo Schmidstrasse eröffnet hat, aushält – nachdem das Lokal wieder über ein Jahr leergestanden hat – und das in der vorgeblich attraktiven Fussgängerzone! |
20.12.2018 |
Mutm Assliche meint : „Muttmassliche Kriegsverbrecher unter sich“, so untertitel die SZ in der Mitwochsausgabe ein Bild, das den syrischen Diktator Baschar al-Assad in Damaskus mit Omar al-Baschir aus dem Sudan bei einer Staatsbegrüssung von viel finsterem Sicherheitspersonal umrundet zeigt. In der Printausgabe steht im Titel sogar „Herr Assad“. Soviel Respekt vor „mutmasslichem Kriegsverbrecher“. Des Titels „Herr“ würdig ist dieser Kriegsverbrecher bestimmt nicht. Streng genommen gilt wohl erst, wer nach einem fairen Prozess verurteilt ist, als Kriegsverbrecher, davon geht offenbar die SZ aus und zeugt den kriegstreiberischen Verbrechern immer noch viel zu viel Respekt. Immerhin, die „mutmasslichen Kriegsverbrecher“ sind schon ein Fortschritt. Früher wären sie wohl mit allen Ehren als Staatspräsidenten und dergleichen bezeichnet worden, wie es gerne mit kriegstreiberischen Verbrechern wie Putin, Erdogan (den ein mutmasslicher deutscher Bundespräsident mit allen militärischen Ehren empfängt) oder dem Chinesen, der Hundertausende von Uiguren gerade in Umerziehungslagern verbrecherisch behandelt, passiert. Kriegstreiberische Verbrecher ist für alle diese Herrschaften und einige mehr jedenfalls angebracht. Warum das, was angebracht ist, nicht auch schreiben? Warum den Leuten die Chance geben, sich hinter sogenannt „ehrenvollen“ Titeln und Funktionen zu verschanzen? Deren Verhalten ist kriegstreiberisch und verbrecherisch. Das passiert vor den Augen der Weltöffentlichkeit. Also warum falsche Ehrbezeugungen oder Rote Teppiche? Dass man mit ihnen reden muss, ist klar. Aber dazu genügen Arbeitsbesuche. Solange sie an der Macht hocken, hat man mit ihnen zu tun. Was nicht daran hindert, schon mal die strafrechtlichen Verfolgungen im Sinne des Völkerrechtes aufzunehmen. Die Leute sollen sehr wohl erfahren, dass ihre Schandtaten nicht unverborgen bleiben. Und wenn Assad kein Kriegsverbrecher ist, dann hat es in Syrien keinen Krieg gegeben. Dasselbe gilt für den Sudanesen. Die kennen kein Pardon mit ihren Gegnern. Also brauchen sie auch nicht mit diplomatischen Samthandschuhen angefasst werden. Gerechtigkeit und die Suche nach derselben kann auch sehr viel mit klarer Sprache zu tun haben. Ok, das heisst, im Arbeitsgespräch mit diesen anrüchigen Herrschaften kann man schon Normalanstand walten lassen. Aber bereits im Zeitungsbericht darüber ist deutlicher Klartext angebracht. |
19.12.2018 |
Rundfunk Papers meint : Für eine journalistische Recherche und Evaluation zur Lage und Legitimation des öffentlich-rechtlichen rundfunkes in Deutschland gäbe es genügend zu tun auf diesem pfründenverminten Feld. Dringendst sollte evaluiert werden, ob diese fixe Haushaltsgebühr zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes noch zu vertreten ist in Zeiten rasant steigender Einkommensunterschiede, wobei die unteren Einkommen stagnieren bei gleichzeitig steigenden Lebenshaltungskosten. Das heisst, den unteren Einkommen bleibt immer weniger zum Leben. Es wird für immer mehr schwierig, diese „Gebühr“ von 17.50 Euro zu entricht. Es wäre zu untersuchen, ob nicht gerade diese Zwangsgebühr erheblich zum wachsenden Legitimationsproblem des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes beiträgt und insgesamt zur Politikverdrossenheit. Es wäre zu untersuchen, ob nicht der öffentlich-rechtliche Rundfunk als ein grosses demokratisches Gemeinschaftswerk zu gelten haben, das auch entsprechend fair zu finanzieren sei, indem finanzstarke Haushalte entsprechend mehr von der Last tragen und einkommensschwache Haushalte entsprechend weniger. Unbedingt nötig wäre eine Recherche, wie viele Hundert Millionen Euro an Defiziten bei den Pensionskassen der Rundfunkanstalten jährlich zu erwarten sind – da dräut Ungeheuerliches, was mit Zwangsgebührenerhöhung kaum mehr gedeckt werden kann, hinsichtlich der stagnierenden Finanzkraft der einkommensschwachen Haushalte. Recherchiert werden müsste auch, wie dieser öffentlich-rechtliche Rundfunk überhaupt noch Akzeptanz und Legitimation findet bei den Zwangsgebührenentrichtern. Sowieso sollte das Programm gründlich durchforstet werden auch hinsichtlich des Grundauftrages speziell hinsichtlich von Formaten, die absolut verzichtbar sind, die problemlos outgesourcet werden könnten, zB reine Promotionssendungen für Werbeikonen wie kürzlich für Magdalena Neuner oder Rosi Mittermeier und Christian Neureuther – so was hat in einem zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk nichts zu suchen. Es dürfte noch viele ähnlich gelagerte Formate geben. Auch recherchierenswert wäre die Auftragsvergabe durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk an Subfirmen, auch an Schauspieler, Regisseure, Sprecher, Autoren. Gibt es da einen Wettbewerb? Oder herrscht das Prinzip des Gunstgewerbes, dass also bevorzugt jene zum Zuge kommen, die die richtigen Beziehungen haben und pflegen und lange nicht die per Wettbewerb ermittelten Besten und Geeignetsten? Mit solchen Rundfunk Papers könnte die SZ eine unterirdisch kokelnde Diskussion endlich in die Öffentlichkeit tragen, denn so kann es nicht weitergehen mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit immer höheren Finanzierungsvorderungen und immer weniger und schwächerem Programm bei chronischem Zuschauerverlust. Damit könnte die SZ einen dringlichen und konkreten Beitrag zur Verlebendigung der Demokratie leisten und ein Stück Diskussionshoheit dem Netz und den Populisten entziehen. Denn 17.50 Euro Zwangsgebühr monatlich sind immer mehr Leuten nicht egal. |
18.12.2018 |
Zeitb Ombe meint : Eine tickende Zeitbombe beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk macht sich kurzfristig in den Medien bemerkbar; ist aber im Internet schnell wieder verschwunden. Immerhin schreibt die SZ auf ihrer Medienseite am Montag darüber, nachdem die „Bild am Sonntag“ über eine Eigenkapitallücke von 50 Millionen Euro bei der bbp (der Baden-Badener Pensionskasse) berichtet hatte, mit Folgelasten im dreistelligen Milionenbereich jährlich. Die ARD hätte das nicht bestätigt. Aber negiert hat sie es offensichtlich auch nicht. Erstaunlich, dass die SZ als am ARD-Tropf hängend darüber überhaupt berichtet. Und dass sie nicht mehr versucht, die Koppelung der Zwangsgebühren an einen Index, der sich an der Inflation orientiert, herbeizuschreiben. Da würde sie sich dann doch ziemlich unglaubwürdig aus dem Fenster hängen. Die SZ stellt das lediglich fest. Und dass die Info über die Finanzierungslücke der Pensionskassen – im dreistelligen Millionenbereich und das jährlich! - zur Unzeit komme. Es ist also auch der SZ nicht verborgen geblieben, dass die Zwangsgebühr zu chronischer Missstimmung in breiten Bereichen der Gesellschaft führt und dass diese auch bei einigen Bundesländern, die das zu entscheiden haben, auf keine positive Resonanz fällt. Denn das Legitimationsproblem dieses zu Lasten Einkommensschwacher – und zur Begünstigung der Eliten und Milliardäre – zwangsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunkes wird nicht kleiner, im Gegenteil, der Unmut schwillt zusehends an. Immer mehr Leute hört man schimpfen über das Programm. Das werde immer schlechter. Denn jetzt schon fressen die Pensionskassen – und es gibt da Pensionäre, die trauen sich nicht laut zu sagen, wie superüberversorgt sie sind! - einen beachtlichen Teil der Zwangsgebühreneinnahmen weg. Dieser Teil wird immer grösser. So wird denn am Programm, das immer weniger sehen wollen, gespart. Andererseits stellen die Öffentlich-Rechtlichen die Behauptung auf, sie müssten allen Beitragszahlern etwas bieten – auch Haushalten, die gar keine Empfangsgeräte haben, sic! -, da ja alle bezahlen müssten. Insofern zerfleddern sie mit immer mehr und immer billigeren Angeboten ihr Programm. Dabei wollen sie gleichzeitig Zwangsgebührenerhöhungen durchsetzen. Das kommt bei immer weniger Leuten gut an. Das antidemokratische Zwangsgbührenmodell nach Professor Superschlau Undemokratisch Paul Kirchhof (er nennt sich Verfassungsrechtler) hat nicht zu einer grösseren Anerkennung des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes geführt, im Gegenteil, es steigert den Unmut darüber monatlich bei jeder Abbuchung in immer mehr Haushalten – erst recht, wenn wegen Nichtbezahlung der Gerichtsvollzieher vor der Tür steht. Eine Statistik darüber, wie oft die Zwangsgebühr Haushalte in die Bredouille bringt, gibt es nicht. Das wäre nicht opportun, diese Wahrheit über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk publik zu machen. Mit den Pensionskassen allerdings hat dieser sich eine tickende Zeitbombe selbst ins Nest gelegt; sie tickt noch stärker seit Draghis Nullzinspolitik, die ihm arg zusetzt. Wetten, diese Meldung aus der BamS ist nur die Spitze des Eisberges? Und ist dann nicht mehr mit dem verharmlosenden Titel „Stresstest“ wie in der gestrigen SZ abzutun. Wann endlich bringt die SZ die „Rundfunk-Papers“ im Interesse einer lebendigen Demokratie und eines öffentlich-rechtlichen Rundfunkes, der den Namen wieder verdient? |
17.12.2018 |
Herr Frau Divers meint : Herr Plattenleger, Frau Teamleiter, Divers Mechatroniker, Herr Inspektor, Frau Landrat, Divers Zugsbegleiter, Herr Kaplan, Frau Korporal, Divers Karikaturist, Herr Kriminalist, Frau Redakteur, Divers Verleger, Herr Dekan, Frau Feuerwehrmeister, Divers Gemeinderat, Herr Chef, Frau Lokomotivführer, Divers Filialleiter, Herr Botschafter, Frau Bahnhofsvorsteher, Divers Bundespräsident, Herr Feldmarschall, Frau General, Divers Steuerberater, Herr Kapitän, Frau Gesangsverein, Divers Dirigent, Herr Steuerberater, Frau Kirchenvorsteher, Divers Organist, Herr Kurator, Frau Prokurator, Divers Ortsvorsteher, Herr Inspizient, Frau Generalbevollmächtigter, Divers Katechet, Herr Wissenschaftsrat, Frau Hofrat, Divers Geheimrat, Herr Vorführer, Frau Metzger, Divers Glücksfee, Herr Korrepetitor, Frau Souffleur, Divers Staatsschauspieler, Herr Dozent, Frau Referent, Divers Praktikant, Herr Medicus, Frau Mathematiker, Divers Tierpfleger, Herr Netzwerkadministrator, Frau Online-Marketing-Manager, Divers Patentanwalt, Herr Obrist, Frau Ladenbesitzer, Divers Archäologe, Herr Briefträger, Frau Notar, Divers Tontechniker, Herr Verlagskaufmann, Frau Visagist, Divers Physiotherapeut, Herr Hausmeister, Frau Goldschmied, Divers Chefredakteur, Herr Kardinal, Frau Assessor, Divers Papst, Herr Creative Direktor, Frau Richter, Divers Raumausstatter, Herr Gerichtsdiener, Frau Jobvermittler, Divers Fahrer, Herr Informatiker, Frau Logopäde, Divers Facility Manager, Herr Bauzeichner, Frau Architekt, Divers Florist, Herr Minister, Frau Senator, Divers Staatssekretär, Herr Taxifahrer, Frau Nagelpfleger, Divers Gondoliere, Herr Türsteher, Frau Gesandter, Divers Oberfeldwebel. Herr Briefträger, Frau Schäfer, Divers Putzkraft, Herr Prokonsul, Frau Plattenleger, Divers Nobelpreisträger, Herr Haustechniker, Frau Pastor, Divers Oberstudienrat, Herr Professor, Frau Synodalrat, Divers Apotheker, Herr Revisor, Frau Gerichtsrat, Divers Hofrat, Herr Ghostwriter, Frau Leserbriefschreiber, Divers Geheimrat, Herr Parteichef, Frau Hinterbänkler, Divers Oppositionsführer, Herr Generalsekretär, Frau Beisitzer, Divers Waffenfabrikant. --- Alphabetisch korrekte Reihenfolge wäre allerdings: Divers, Frau, Herr. Die neue bundesrepublikanische Geschlechtervielfalt ermöglicht durch ihre eindeutige Anredeformen den Verzicht auf eine geschlechtliche Identifizierung von Berufsbezeichnungen. Oder vorzuschlagen wäre: Divers-Pilot, Sie-Pilot, Er-Pilot... Die Überlegungen machen klar, wie sexdurchdrungen unser Denken weit über die Liebe hinaus ist. Das neue Geschlecht „divers“ gibt die Möglichkeit zu einer Entsexkontextualisierung des Alltags. Oder die Sprache muss angepasst werden: Der Pilot, die Pilotin, das Pilotivers. ??? |
16.12.2018 |
Dunkles Tal meint : Die Nordhalbkugel geht durch das dunkle Tal, viel Nacht, wenig Tag, wenig Licht, viel Dunkelheit. Geht die Menschheit gerade auch durch so ein dunkles Tal? Vielleicht nicht mal so ganz, wie es aussehen mag bei den allerorten spriessenden Populisten und Potentaten, bei Waffenhöchstproduktion weltweit, bei jeder Menge blutiger Konflikte. Es gibt Lichtlblicklein – nicht nur als vorweihnachtliche Dekoration. Der von einem enghorizontigen amerikanischen Präsident angedrohte Handelskrieg kommt nur stockend voran. Das geht heute nicht mehr so einfach. Dank Globalisierung erzeugt ein Schlag dort sofort eine Resonanz hier. Wer mit Handelskriegen andere treffen will, trifft zugleich sich selbst. Dank Globalisierung hängt alles mit allem zusammen. Lichtlblicklein aus Amerika: dass die offensichtliche und massgebliche Beteiligung eines saudischen Prinzen am hinterlistigen Mord an Kashoggi in der saudischen Botschaft in Istanbul Folgen aus den USA zeitigt, dass Saudi-Arabien den Hätschelkind-Status einbüsst (es dürfte spannend sein, jetzt Einblick in die Machtkämpfe am Hofe in Saudi-Arabien zu erhalten, denn die checken, dass Prinz Mohammad Ibn Salman nicht mehr trag- und vermittelbar ist). Das Bild, wie Despot Putin den saudischen Prinzen in Argentinien abklatscht, ist signifikant – macht deutlich die Hilflosigkeit der Herren gegenüber dem Bewusstsein, dass die Welt das und ihre Taten mitkriegt und nicht mehr, wie es lange üblich und kalkulierbar war, gleich zur Tagesordnung übergeht. Auch dass die Europäer die Krim nicht Krim sein lassen und nicht tun, wie es lange üblich und kalkulierbar war, als sei nichts geschehen, ist ein kleines Lichtblicklein. Oder dass die Europäer dem türkischen Despoten nicht mehr alles durchgehen lassen, ist ein Lichtblicklein, ein ganz winziges. Dunkel bleibt es um den deutschen Bundespräsidenten, der empfängt mit allen protokollarischen Ehren den türkischen Despoten und in China frisst er Kreide, der agiert sozusagen hinter dem Mond. Ob die rollenden Städte aus dem ansonsten unsäglichen Film „Mortal Engines – Krieg der Städte“ ein Lichtblick für die Zukunft sind, ein Mittel gegen den Klimawandel? Sie müssen sich ja nicht bekriegen, aber sie wären vielleicht ein Vehikel gegen den durch keine Konferenz aufzuhaltenden und noch weniger umkehrbaren Klimawandel, ein unterhaltsames Fantasiemodell zumindest. Die Städte fahren dorthin, wo es sich leben lässt, weichen den Klimakatstrophen aus. Aber das ist ein anderes Kapitel zum Thema Zukunftsmeisterung der Menschheit. |
15.12.2018 |
Katto Witz meint : Kattowitz, das ist ein Witz, ein Klimawitz, ein Menschheitswitz, ein Vormachwitz, ein Witzloswitz, ein Vorwitzwitz, ein Menschheitsselbstbetrugswitz, ein ÜberdieOhrenhauwitz, ein Heuchelwitz, ein Klimameuchelwitz. Klimakonferenz mit massivem ökologischem Fussabdruck. Zur Rettung des Klimas um die Welt jetten. Wachstum heisst Klimazerstörung. Alle wollen Wachstum. Aber alle behaupten auch, dass sie das Klima retten wollen. Dafür jetten sie um die Welt. Wachstum heisst Klimazerstörung. Denn wo etwas wächst, geht auch etwas zugrunde. Entweder die Welt oder wir. Aber da wir die Herrscher der Welt sind und sein wollen, muss diese zugrunde gehen. Wachstum, Wachstum, Wachstum über alles. Lange Mienen, wenn die Konjunkturprognosen sinken, wenn die Wachstumsprozente weniger werden. Auch der Klimaschutz hinterlässt seinen ökologischen Fussabdruck. Wollen Sie sich vorstellen, dass die Menschen weniger fliegen? Wollen Sie sich vorstellen, dass die Menschen weniger mobil sind? Gibt es die klimaneutrale Mobilität? Ist sie weltweit und für alle Menschen denkbar? Benötigt nicht auch diese Maschinerien zu ihrer Herstellung, die klimaschädlich sind? Schaut der Wahrheit ins Auge. Die Meeresspiegel steigen, die Vermüllung nimmt zu, die Polarkappen und die Gletscher schmelzen. Hört auf zu jammern, hört auf zu retten, arrangiert Euch mit den Schäden, baut Dämme, schafft künstlichen Schnee, fangt was an mit dem Plastikmüll, recycelt das Abgas, recycelt die Schäden, macht ein Geschäft draus aus den Klimaschäden. Akzeptiert Euer klimaschädliches Tun. Die sogenannten Klimaziele sind erstens viel zu klein gesteckt, wenn es wirklich um den Erhalt des Planeten im jetzigen Zustand geht und zweitens eh auf den Sanktnimmerleinstag vertagt. Bis diese Klimaziele nur halbwegs erreicht sind, wachsen die Schäden ständig und ständig. Es gibt kein zurück. Oder nur eines: 800 Jahre lang industrielle Wachstumspause – dann ist wieder überall Urwald. So lange braucht er zur Regeneration. Vielleicht wachsen dann in ihm Orchideen mit Plastikteilen und in den Zähnen von Säugern wird Plastik zu finden sein. Muss ja nicht schlecht sein. Nicht jeder Schaden ist schlecht. Lasst die Erde sich erwärmen, das braucht weniger Heizung, weniger dicke Häuser, weniger Wärmedämmung, weniger Textilien. Fliegt mit der Thermik der Erderwärmung statt mit Düsentrieben. Arrangiert Euch mit der Klimaveränderung, macht ein Geschäft draus, dann braucht ihr weniger Klimakonferenzen mit Gejammere. Katto Witz, das ist der Witz, schlechthin. Ein zartes Miauen eines Hauskätzchens gegen den nicht zu bremsenden Raubtierkapitalismus, der vor Gier nach Wachstum schier platzt. Der sieht sich nicht als Witz, der ist eher cattivo. |
14.12.2018 |
Er Ist Nicht Rechtens meint : Einmal mehr hat ein Gericht, der EUGH, ein höchstes EU-Gericht, den deutschen Rundfunkzwangsbeitrag für rechtens erklärt. Er ist nicht rechtens. Er widerspricht dem natürlichen, demokratischen Rechtsgefühl, wonach zu demokratischen Aufgaben ein jeder nach Massgabe seiner (in diesem Falle: finanziellen) Möglichkeiten beizusteuern habe, deshalb der Begriff der Steuer. Der Rundfunkbeitrag ist ein Zwangsbeitrag und nicht rechtens. Er wirkt als Umverteilungsmechanismus von Arm zu Reich. Viele arme und einkommensschwache Haushalte müssen einen enormen Prozentsatz von ihrem kleinen Haushaltsbudget abzwacken, um unter anderem fette Rundfunkpensionäre zu ernähren (arme Rentner müssen Luxusversorgte miternähren! - wo bleibt da das Recht? Sind unsere Gerichte schon so verkommen? Wird das gesunde Rechtsempfinden nur noch verarscht?) und ein Rundfunk-Programm zu finanzieren, das immer weniger Beitragszahler interessiert. Der Rundfunkbeitrag ist ein Zwangsbeitrag und ist nicht rechtens. Aber auch die europäischen Richter schweben in abgehobenen Einkommenslagen, dass sie sich gar nicht vorstellen können, dass 17.50 Euro eine Last sein können, ein Minderung der Lebensqualität. Denn nicht alle armen und einkommensschwachen Haushalte sind vom Zahlzwang befreit. Unsere Gesellschaft ist inhuman. Nur, wer eh schon im entwürdigenden Status von HartzIV oder Grundsicherung vegetiert, der wird nicht zur Kasse gebeten. Solche Urteile tragen nicht zur Legitimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes bei. Im Gegenteil, Staats-, Parteien- und Gerichtsverdrossenheit nehmen weiter zu, treiben die Spaltung in der Gesellschaft voran, besonders in Zeiten, in denen auch der zwangsfinanzierte Rundfunk längst keine einigende Funktion mehr ausübt. Das treibt die Wähler den Populisten zu. Denn das Gefühl von Rechtsverletzung, das sitzt tief und es glüht und glimmt weiter. Das wollen die gut betuchten Eliten nicht wahrhaben. Der Rundfunk sollte ein demokratisches Gemeinschaftswerk sein und entsprechend fair und solidarisch finanziert werden. Das ist er nicht, solange ein Haushalt, der 100' 000 Euro im Monat zur Verfügung hat genau so viel bezahlt, wie ein Haushalt, dem noch 140 Euro bleiben. Der Rundfunkzwangsbeitrag ist nicht rechtens. Er widerspricht dem gesunden Rechts- und Demokratieempfinden. Er ist eine Steuer zur Bewältigung einer Gemeinschafsaufgabe zu Lasten der Einkommensschwachen und zugunsten der Reichen, die sich ein weiteres Mal um demokratisches Engagement drücken. |
13.12.2018 |
LESETIPP II meint : Man muss kein Formel-1-Fan sein, um dem Buch „Der unbekannte Kimi Räikkönen“ des finnischen Autors Kari Hotakainen etwas abgewinnen zu können. Weil es Literatur und nicht nur schnell, schnell zusammengebasteltes Biopic zum Verschleudern auf dem Massenmarkt ist. Es orientiert sich massgeschneidert an seinem Protagonisten, dem Formel-1-Weltklasse-Fahrer Kimi Räikkönen (Weltmeister 2007 für Ferrari, Dritter der WM 2018). Weil es den ernsthaften – und gelungenen – Versuch unternimmt, einer radikalen Begabung und Hingabe auf den Zahn zu fühlen. Denn darum geht es bei Kimi Räikkönen. Ihn interessiert nicht das Siegerpodest, ihn interessiert nicht der Rummel, das Startum, die Prominenz, der glanzvolle Auftritt, darauf könnte und würde er gerne verzichten. Ihn interessiert es, die Ideallinie in einer Kurve mit grösstmöglichem Tempo zu durchfahren, ihn interessiert die Beherrschung eines Motors, eines Autos, einer Strecke, von launischen Witterungsverhältnissen, das blitzschnelle (und eiskalte) Abchecken von Gefahren und Lücken. Ihn interessiert die Meisterung des Fahrens und nicht die Belobigung daür. Insofern ist er ein Idealist. Wobei er kein Kostverächter ist und die Freiheiten, die ihm das viele Geld ermöglichen, ausreizt. Ihn interessiert weder Pünktlichkeit um der Pünktlichkeit willen noch Ordentlichkeit um der Ordentlichkeit willen oder Anstand um des Anstandes willen. Ihn interessiert es, Grenzen auszuloten. Da fällt einem der neue Film von Gaspar Noé „Climax“ ein; der fragt auch, wie weit jemand bereit sei zu gehen; der peilt auf das Phänomen des ultimativen Rausches. Hotakainen legt seine Methode der Beschreibung Räikkönens offen. Er selbst hatte die Möglichkeit, ihn aus nächster Nähe und ganz privat zu erleben, in seinem Haus in Zug in der Schweiz, bei Rennen, Trainings, im Hotel und auf dem Weg zum Training. Anders geht es bei Räikkönen nicht. Sonst sind nur dessen bekannten, knappen Statements zu holen, glücklich, wer im Interview einen ganzen Satz aus ihm herauskriegt. Hotakainen missbraucht diese Nähe nicht, um daraus eine billige, reisserische Homestory zu machen; er entwirft das behutsame Bild einer komplexen Figur, für die es nichts Halbes, keine faulen Kompromisse, keinen vorauseilenden Gehorsam, keinen Opportunismus gibt, sondern nur das Leben, das Leben als Ganzes bis hin zum Exzess. So ein Mensch braucht Menschen um sich, denen er ganz und gar vertrauen kann. Von diesen Vertrauten hat Hotakainen einige getroffen und hat sie erzählen lassen und so das Bild des Rennfahrers noch vielfältiger und schillernder gestaltet. Hinzugefügt hat er sorgfältig ausgewählte und zusammengestellte private Fotos. Mit dem literarischen Ansatz vermeidet er den notorischen Verrat, der dem Genre der „Homestory“ immanent ist. Räikkönen bleibt im geschützten, literarischen Raum. Die exzellente deutsche Übersetzung von Gabriele Schrey-Vasara und Ilse Winkler bewahrt diese literarische Qualität und garantiert so reines Lesevergnügen. |
12.12.2018 |
Brutale Gesetze IV meint : Die Konsequenz des von SPD, CDU und CSU im Bundestag beschlossenen Gesetzes zur Umwälzung der Sanierungskosten auf die Mieter bedeutet: arme Haushalte werden gezwungen, dem Hausherren, also dem Kapitalisten, seine Investition in Sanierung mit 8 Prozent jährlich zu verzinsen. Und das in Zeiten der Null- bis Negativzinspolitik der Banken! Das muss jeder Mieter, ob arm ob reich. Es trifft wieder die niedrigen Einkommen besonders. Und die SPD hat das mitbeschlossen. Arme Haushalte müssen ein Kapital mit 8 Prozent verzinsen. Wobei sie, falls sie überhaupt Sparguthaben besitzen, für dieses kaum oder null Zins erhalten. Das in Zeiten, wo die Börse nur eine Richtung kennt: nach unten. Und die SPD hat das mitbeschlossen. Arme Haushalte werden per Gesetz gezwungen, dem Vermieter einen spitzenmässigen Zinssatz von 8 Prozent zu bezahlen. Und das für alle Zeiten, auch wenn die Investition nach wenigen Jahren schon getilgt ist. Und die SPD hat dieses asoziale, kapitalistenfreundliche Umverteilungsgesetz mitbeschlossen, nur weil deren Spitzen ihre Pöstchen in der Regierung behalten wollen. Die SPD hat ein Gesetz mitbeschlossen, was den Kapitalisten auf Kosten der Armen Superrenditen beschert in Zeiten serbelnder Börsen und der Nullzinspolitik. Dahinter steckt auch der ansonsten bedeutungslose, mutlose Bundespräsident, der die offenbar willenlose SPD zu dieser desaströsen Koalition gedrängt hat. Die SPD beschliesst solche brutalen Gesetze mit, die in vielen Fällen direkt an staatlich verordneten Mundraub grenzen und in vielen Fällen Verlust der Wohnung bedeuten. Sowas beschliesst die SPD, Umverteilungsgesetze, die Arme zwingen, Reichen Topzinssätze zu bezahlen, die auch Invstmentfonds kaum erreichen. Acht Prozent Zinsen! Leichter ist die Umverteilung, ist die Spaltung der Gesellschaft nicht herbeiführbar, herbeigesetzgebbar. Und die SPD macht mit. Wegen der schönen Pöstchen |
11.12.2018 |
Brutale Gesetze III meint : Konkretes Beispiel für ein eben von dieser Koalition aus SPD, CDU und CSU beschlossenes Gesetz. Es geht um die Umlegung von Sanierungskosten auf die Miete. Das bisherige Gesetz erlaubte eine Abwälzung von 11 Prozent der Gesamtkosten jährlich auf die Miete. Jetzt hat diese Koalition beschlossen, dass es ab Januar 2019 nur noch acht Prozent sein dürfen. Es wäre schon allein interessant, zu erfahren, wie das ursprüngliche Gesetz zustande gekommen ist, und wieso es nicht ganz abgeschafft wurde, sondern nur so ein bisschen weniger brutal gestaltet wurde. Ein Beispiel, wie das Gesetz einen Haushalt mit einem geringen Einkommen trifft: Nehmen wir einen Haushalt an, dem monatlich nach Abzug der festen Kosten noch 300 Euro übrig bleiben für Essen, Kleidung, Kultur, Reisen, Gesundheitszuzahlungen, Zeitungen, Anschaffungen. Der Vermieter plant eine Sanierung von Fenstern, Heizkörpern und Wärmedämmung der Aussenwände. Das Haus besteht aus Einzimmerappartments. Pro Wohnung sind die Kosten mit ca. 12' 000 Euro veranschlagt. Macht pro Jahr eine Mietzinserhöhung von in etwa 1' 200 Euro aus, pro Monat also für den Haushalt eine zusätzliche Belastung von 100 Euro, wodurch der Spielraum für Essen, Kleidung, Kultur, Reisen, Gesundheitszuzahlungen, Zeitungen, Anschaffungen etc. von 300 Euro auf 200 Euro sinkt. Und das per Gesetz vorgeschrieben! Was sind das für brutale Gesetze. Wohnung ist ein elementares Grundrecht des Menschen. Brutale Gesetze. Es gibt im Lande allein über vier Millionen Menschen im Niedriglohnsektor, die weniger als HartzIV monatlich zur freien Verfügung haben. Dazu kommen einen unbekannte Zahl von Rentnern mit niedrigen Renten und eine unbekannte Zahl von Selbstständigen mit niedrigen Einkommen, beides zusammen nochmal ein Zahl schätzungsweise in der Höhe mehrerer Millionen. Es betrifft also beachtliche Bevölkerungsteile, die durch solch brutalen Gesetze drohen, die Wohnung zu verlieren. Und wer hat diese Gesetze gemacht? Erneuert hat sie diese Koalition aus SPD, CDU und CSU. Die haben eben wieder dieses brutale Gesetz beschlossen, und weil es nicht mehr ganz so brutal ist, wie das Vorgängergesetz, wird statt 100 Euro pro Monat nach der Sanierung der einkommensschwache Haushalt vielleicht nur 80 Euro weniger zum Leben haben, also statt 200 Euro im Monat immerhin 220! Toll, toll, das ist wirklich toll, ist dieses Parlament ein Tollhaus? Warum beschliesst es solche Gesetze? Wie kommt das zustande? Hinzukommt, dass diese Haushalte jetzt dem Hauseigentümer quasi eine 10-prozentige, oder nach dem neuen Gesetz noch eine 8-prozentige Verzinsung seines Kapitaleinsatzes gewährleisten und das in Zeiten der Nullzinspolitik. Wie kommt denn so ein brutales Gesetz zustande? Damit ein Mieter möglicherweise 100, 150 oder vielleicht 200 Euro jährlich an Heizkosten spart, soll er dem Vermieter eine Kapitalverzinsung von jährlich um die 1000 Euro bezahlen? Um 100, 150 oder 200 Euro Heizkosten jährlich zu sparen, soll der Vermieter jährlich 800 oder 1000 Euro mehr an Miete bezahlen? Was ist denn das für eine Logik? Wer macht solche Gesetze? Was sind das für Leute, die für die SPD, die CDU und die CSU im Bundestag sitzen und solche asozialen Gesetze beschliessen? Oh, die Namen sind leicht eruierbar. Die erhalten so ganz nebenbei und automatisiert jährlich eine monatliche Diätenerhöung von allein 200 – 300 Euro. Das zeigt wie weltfremd abgehoben von Milionen Bürgern sie leben. Und dann wundern sie sich, dass immer weniger Menschen sie für wählbar halten. |
10.12.2018 |
Brutale Gesetze II meint : Die Gesamtheit der Gesetze scheint an einem Wendepunkt angekommen zu sein, wo sie die Demokratie anfangen zu unterminieren, statt sie zu schützen und zu bewahren. Die Gesundheitsgesetze zementieren die Zweiklassenmedizin, sind ein Umverteilungsfaktor erster Ordnung, tragen zur Spaltung der Gesellschaft bei. Gesundheit ist ein elementares Gut. Das wird durch Gesetze bei immer mehr Menschen in Frage gestellt. Die HartzIV-Gesetze schleudern einen gesellschaftlichen Bodensatz aus, der von kulturell-sozialer Teilhabe ausgeschlossen wird, demokratiegefährdend. Die Gesetze zur Reinhaltung der Luft werden von der Industrie als Freibrief zu maximaler Vergiftung der Luft verstanden. Die Gesetze zur Mieterhöhung vernichten die Gesetze zur Rentenerhöhung, treiben immer mehr Menschen in die Altersarmut. Wohnen und ein würdiges Leben sind elementare Güter, die inzwischen durch Gesetze in Frage gestellt werden. Das Gesetz zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkes benachteiligt die einkommensschwachen Haushalte deutlich, die einkommensmässig eh stagnieren; hinterlässt einen Riss in der Demokratie und ist ein Umverteilungsfaktor. Die Gesetze zur Diätenerhöhungen der Parlamentarier lassen diese wirtschaftlich in immer schwindelerregendere Höhen weitab vom Volk entschweben. Was diese an Erhöhung pro Monat bekommen, gönnen sie den einkommensschwachen Schichten gerade mal als jährliche Entlastung; das befördert die soziale Spaltung, die Ungleichheit im Lande, die immer problematischer wird. Gesetze, die die Gefängnisse mit Schwarzfahrern und Cannabis-Rauchern füllen. Gesetze, die die naturzerstörerische, industrielle Landwirtschaft massiv subventionieren, die das Bienensterben fördern, die dem Klimawandel Futter geben. Die Gesetze zum Schutz des Klimas lassen vor allem eines zu: dass erst mal ungebremst weiter klimaschädigende Abgase ausgestossen werden dürfen, und das noch jahrelang. Das oberste und brutalste – ungeschriebene – Gesetz scheint inzwischen zu sein: die Reichen müssen immer reicher, die Armen immer ärmer werden. Die Gesamtheit der Gesetze geht zu Gunsten der Reichen und zu Lasten der Armen. Die Gesamtheit der Gesetze unterminiert zusehends die Demokratie, statt sie zu stützen und zu fördern. Die Gesamtheit der Gesetze trägt zu immer grösserer Ungleichheit im Lande bei. Dies ist der Nährboden der Populisten. Statt sich die Ursache bewusst zu machen, gibt sich die herrschende Politik bigott empört, ohnmächtig und unschuldig und tut so, als seien die Populisten schuld an der gesellschaftlich-gesetzgeberischen Schieflage, dabei sind sie eine Folge derselben. |
09.12.2018 |
Brutale Gesetze meint : Gesetze sollten dazu dienen, allen Menschen eines demokratischen Staates ein würdiges Leben zu sichern, Wohnung, Kleidung, Nahrung und Teilnahme am sozial-kulturellen Leben. Die Gesetze der Bundesrepublik sind längst nicht mehr so. Sie treiben immer mehr Menschen in die Wohnungslosigkeit, in die Armut, in die Krankheit. Die Gesetze dienen immer mehr den Interessen der Reichen, die immer reicher werden wollen, weil sie sich sonst schlecht fühlen. Die Gesetze sind in der Hand der Reichen. Die brutalen Gesetze der Bundesrepublik, denen anscheinend das Parlament nicht mehr Herr wird, lassen es zu, dass Menschen sich keinen Arzt leisten können, obwohl sie Hunderte von Euro an Krankenversicherung bezahlen. Diese Gesetze lassen es zu, dass Selbständige mit kleinen Umsätzen in den Bankrott getrieben werden, weil sie die Pflichtkrankenversicherung nicht mehr bezahlen können. Was ist das für ein Land, das kaum mehr gehen kann vor immer mehr Reichtum und Menschen mit kleinen Renten, die seit Jahrzehnten in Mietwohnung leben, müssen ausziehen, weil die Gesetze systematische Mieterhöhungen und Umlegung von Sanierungskosten verlangen. Was ist das für ein Land, das Menschen per Gesetz in die Armut treibt, zum Flaschensammeln, in die Obdachlosigkeit? Ein demokratisches Land kann das nicht mehr sein. Was ist das für ein Land, das einen Milliardenmoloch von Rundfunk mit Zwangsbeiträgen ernährt, der immer weniger Legitimation hat, mit Zwangsbeiträgen, die Millionen von kleinen Einkommen (allein über vier Millionen Niedriglöhner im Lande, die unterm Strich weniger als HartzIV haben!) zwingen, noch 17.50 für einen nicht erwünschten Rundfunk vom Minihaushaltsbudget abzuknapsen? Wo bleibt da die Gerechtigkeit der Gesetzgebung? Offenbar muss auch eine Demokratie nach Jahrzehnten zusammenbrechen, weil die Gesetzgebungsmaschinerie immer mehr unter die Räder der Lobbys kommt, weil die Gesetzgeber nicht mehr in der Lage sind, die Verfilzung von Partikulärinteressen mit der Gesetzgebung und gegen das Gemeinwohl wieder auseinanderzudividieren. So wird durch immer brutalere Gesetze, die bestenfalls minimal modifiziert werden, die Spaltung in der Gesellschaft immer grösser. Sie spiegelt sich in den Wahlergebnissen, ja selbst in den etablierten Parteien wird sie immer sichtbarer, zuletzt bei der Wahl um den Vorsitz der CDU. |