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08.12.2018	Vorläufige Linderung meint : Der Personalwechsel an der Spitze der CDU verschafft dieser Regierungspartei vorläufige Linderung, mehr nicht, eine kurzfristige Erholung bei den Meinungsumfragen. Wobei es relativ egal sein dürfte, ob der oder die nun das Rennen gemacht hat. Am Grundübel, dass diese wie auch die anderen Regierungsparteien keine schlagkräftigen Rezepte haben, die rapide fortschreitende gesellschaftliche Spaltung und Entsolidarisierung wirkungsvoll aufzuhalten, daran ändert sich nichts. Sie haben ein Gesetz beschlossen, was bei Sanierungskosten für Wohnungen den Anteil, der auf die Mieter umgelegt werden kann, etwas kleiner macht. Dass trotzdem weiterhin Tausende von Menschen mit geringen Einkommen, Niedriglöhner und Rentner, ihre Wohnungen verlieren und damit entwurzelt werden, ändert dies nichts. Diese Regierungsparteien finden keine Wege, Gesetze auf den Weg zu bringen, die den rapide sich beschleunigenden social Divide in Arm und Reich auch nur merklich abbremsen könnten. Der Turbokapitalismus wütet ungehindert. Und die Regierungsparteien versuchen, sich ihr Scherflein davon für sich und allenfalls einige ihrer Klientelen in Sicherheit zu bringen. Der Turbokapitalismus wütet mit der Gewalt eines Naturgesetzes. Nur mit entsprechend radikalem gesetzgeberischem Vorgehen wäre dem noch etwas entgegenzusetzen. Davon sind die Regierungsparteien weit entfernt, sind nicht in der Lage, sind zu sehr meinungsumfragen- und wahlergebnisabhängig mit sich selbst und dem Schielen auf Machterhalt beschäftigt. Deshalb schreitet die soziale Spaltung ungemindert fort. Die Einkommensschwachen werden hinausgeschleudert aus der kulturell-gesellschaftlichen Teilhabe, aus dem Wohnen mitten unter den anderen. Dieser Schleuderprozess erfasst immer weitere Teile aus der sogenannten Mitte, von der zu reden zusehends einer Phantomdiskussion ähnelt. Radikale Veränderungen gegen die jetzige unheilvolle Spaltungsentwicklung kann möglicherweise nur ein wirtschaftlicher Zusammenbruch bringen, wobei das Problem sein wird, dass der allzu leicht ausser Kontrolle gerät und auch das politische System in Mitleidenschaft zieht. Zudem ist kaum zu erwarten, dass die CDU die Zeit der vorläufigen Linderung durch einen Personenwechsel an der Spitze nutzt, um sich die brutalen Prozesse, die letztlich die Demokratie in Frage stellen, auch nur ansatzweise bewusst zu machen. Dieser Personalwechsel ist nicht mehr als eine sanitäre Sofortmassnahme, mehr nicht. Sie verschafft vorläufige Lindern, mehr nicht. Sie löst die sich auftürmenden gesellschaftlich-sozialen Probleme nicht.
07.12.2018	Eurosch Wur meint : Die Finanzminister der Eurozone wollen den Euro stärken, wollen ihn im Wettbewerb mit dem Dollar aufholen lassen. Sie sind zum Euroschwur in Brüssel zusammengekommen. Es dürfte sich mehr um hoffnungsvollen Schwur, denn um hoffnungsvollen Beginn handeln. Wie denn auch? Wo soll der Euro Stärke und Bedeutsamkeit herkriegen? Wie will denn der Euro an Glaubwürdigkeit und Vertrauenswürdigkeit zulegen, wie denn, wenn der Chef der EZB bereits seit Jahren dabei ist, seinen Handlungsspielraum für Krisen einzuengen mit der unendlichen Euro-Aufblaserei – bis die Blase platzt – und die EZB vollkommen handlungsunfähig ist. Das ist die Zeit für Schwüre. Wenn man keine Auswege mehr sieht. Auch der nahende Brexit nagt an der Glaubwürdigkeit der Eurozone. Italien hat vorerst gerade noch mal die Kurve vorm Absturz gekriegt. Aus Griechenland, das aus dem Nottropf entlassen wurde, ist es merkwürdig still. Immer mehr populistische und autokratische Regimes in der EU nagen an der Stabilität der Eurozone. Frankreich leidet unter Erschütterungen und kommt reformmässig nicht in die Pusten. Die deutsche Autoindstrie, einer der Motoren des Wirtschaftsbooms, muss sich mit Gewinnreduktionen und Gewinnwarnungen rumschlagen, mit drohenden Zöllen aus den USA. Die EU-Volkswirtschaften puliseren zwar grosso-modo, es ist aber nichts, was auf eine deutliche Stärkung, die sich in einer Stärkung des Euro auswirken könnten, hinweist. So kommen denn die Finanzminister in Brüssel zusammen und wollen sich über die allgegenwärtigen Krisensignale hinwegschwören. Aber dieses bisschen autosuggestive Psychologie dürften den Euro kaum vorwärtsbringen. Vielleicht ist es ein Akt der Verzweiflung angesichts sich mehrender Anzeichen, dass es diesen Euro, den wir jetzt haben, eher bald zerbröselt – demnächst. Und falls die CDU heute den Grosskapitalisten an ihre Spitze wählen sollte, dürfte das als ein weiterer Stoss in Richtung Eurozerbröselns gelesen werden.
06.12.2018	Enger Horizont meint : Der SZ geht es nicht gut. Es geht den Zeitungen eh nicht gut. So ist zu verstehen, dass die SZ sich an Einnahmen klammert und sich schnell mal inhaltlich veröden oder verbiegen lässt. Zum Beispiel hinsichtlich des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes, an dessen Tropf sie sichtbar hängt: täglich viertelseitige Annoncen. Da kann man ihm schon ein bisschen nach dem Mund reden. Die dafür den Kopf hinhalten muss, ist, insbesondere, wenn es um Rundfunkpolitik und die Zwangsfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes geht, die indirekt auch die Finanzierung der SZ und insbesondere die Sicherung der schicken Einkommen der feinen Herrschaften an der Spitze bedeutet ... den Kopf dafür hinhalten muss häufig Frau Claudia Tieschky. Sie kann einem leid tun. Ihr Kopf wird dadurch nicht schöner. Gestern wieder musste sie versuchen, den von einigen Anstalten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geforderten Automatismus für eine kontinuierliche Zwangsgebührenerhöhung herbeizuschreiben. Sie titelt auf der Medienseite „In der Rundfunkfinanzierung stehen die Chancen gut für einen Wechsel zum Indexmodell.“ Und im Textinneren „...Beitragserhöhung auf der Grundlage des Index ... Dafür sieht es seit dem Sommer gut aus“. Das sind ziemlich aus der Luft und mit viel folgendem Schreibeschwall verschlierte Argumente, die schwammig und verschwommen bleiben. Ein diffuses Abwiegele und Abgewogele, ein Rumlavieren. Kein Hinweis darauf, dass diese Zwangsgebühr an sich unsozial ist, dass sie ein Umverteiler ist, dass sie arme Leute ausbeutet und fetten Rundfunkpensionären viel zu fette Pensionen zukommen lässt, dass Fernsehprogramme finanziert werden, die immer weniger Menschen interessieren. Kein Wort davon, dass dieses antidemokratische Finanzierungsmodell just jener Partei Stimmen bringt, vor der auch die SZ Panik schiebt, weil sie als einzige Partei die Rundfunkfinanzierung thematisiert. Kein Wort von alle dem. Und schon gar keine schwungvollen Ideen für ein neues und gerechtes Modell sowohl zur Finanzierung als auch zur Programmierung, die die Leute wieder anspricht und sich auf den Grundauftrag besinnt, für einen Rundfunk, der sich durch sein Programm legitimiert. Nichts Kreatives in dieser Richtung bei der SZ, kein konstruktiver Beitrag zum Erhalt und Ausbau des demokratischen Mediums, nur Festhalten an der Pfründe, Verteidigung derselben und ja nichts ändern. Nur Schiss, Schiss, Schiss vor Veränderung oder vor mehr Gerechtigkeit, vor einem besseren Leben. Mit solchem Journalismus, der nichts weiter ist als verbrämte, vertuschte PR, macht sich eine SZ weder interessant noch wichtig noch meinungsbildend, sondern vergrämt noch mehr Leser – und macht sich damit noch abhängiger vom zulasten der Einkommensschwachen finanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Interessant ist auch, dass in der SZ kein Wort zu finden war von der Äussserung des bayerischen Medienministers vor kurzem (das war jedenfalls in der AZ zu lesen), der sagte eine Erhöhung der Rundfunkgebühr sei beim jetzigen Legitimationsproblem des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes nicht zu machen; solche wichtigen Äusserung zu verschweigen, das grenzt schon an Lügenpresse und ist somit wiederum Futter für jene gefürchtete Partei.
05.12.2018	Face Dreck meint : Alle schimpfen sie über Facebook, dass dieses seine Besucher und Teilnehmer ausforscht bis ins Letzte, dass es nicht offenlegt, was es mit den Kundendaten tut, dass es Wahlen manipuliert, dass es uns Populisten in die Politik schwemmt, dass Kundendaten abgezapft werden und in dubiosen Kanälen landen, dass Facebook kaum Steuern bezahlt bei uns, obwohl es Milliardengewinne erwirtschaftet, alle schimpfen sie über Facebook. Aber alle, alle machen sie brav mit. Geschuldet der Schwarmintelligenzeinsicht, dass wer nicht mitmache, eben nicht mitmache und nicht dabei sei. Dass wer nicht In sei, leider Out sei. So handeln die Bundesregierung, der bedeutungslose Bundespräsident (verschachert so seine Bedeutungslosigkeit), die Bundeskanzlerin, die Parteien, die Länderregierungen, der öffentlich-rechtliche Rundfunk. Wer den Face Dreck nicht mitmacht, existiert nicht, so führen sie sich mindestens auf. Und verscherbeln hinterfotzig die Daten ihrer Besucher und Anklicker an den dubiosen Konzern, unterstützen ihn direkt. Und hinken mit der Gesetzgebung weit hinterher, die die Schäden, die sie damit selbst anzurichten helfen, wieder begrenzen. Jetzt hat immerhin ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk teilweise den Stecker gezogen. Es ist der ORF, der seine Facebook-Präsenz radikal reduziert. Es wird sein Schaden nicht sein. Wer keine Klick-Statistik führt, kommt nicht in ihr um. Endlich ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der zur Besinnung kommt und offenbar an seinen Grundauftrag denkt: der ist bestimmt nicht, die Daten seiner Teilnehmer an internationale Steuerfluchtkonzerne mit undurchsichtiger Praxis im Umgang mit den Daten seiner Besucher frei Haus zu liefern. Jede demokratisch-öffentliche Institution, die eine Facebook-Seite betreibt, liefert aber die Daten seiner Besucher und sogenannten Freunde an die internationalen Konzerne weiter, und keiner weiss, was die damit anfangen, ausser dass sie ein Riesengeschäft damit machen und die Gewinne dem Staat entziehen. So schaden öffentliche Institutionen mit ihrer Facebook-Präsenz direkt dem Staatsinteresse. Interessant, dass es noch keine Anklagen für Veruntreuung von Freundes- und Besucherdaten wegen Facebook-Auftritts gibt, Anklagen, in denen staatliche Institutionen wie die Bundesregierung oder der Bundespräsident zur Rechenschaft gezogen werden, weil sie die Daten ihren Anklicker und Vernetzer dem Facedreck ausliefern. Chapeau vorm ORF. Er hat nichts zu verlieren. Er hat nur einen Ruf zurückzugewinnen.
04.12.2018	Clap Hands meint : Im Internet kursiert eine Szene, wie sich der russische Potentat und der mörderische saudische Kronprinz beim Gipfel in Buenos Aires die Hände abklatschen. Von geisterhafter Symbolik. So verhalten sich Verbrecher im Rampenlicht der Welt. Verbrecher, die längst in den Hochsicherheitsknast gehörten. Der Saudi, der seinen Landsmann Kashoggi brutal hat in der eigenen Botschaft ermorden lassen, das dürfte inzwischen zweifelsfrei sein. Und wenn er keine Ahnung davon gehabt hat, dann ist er eh falsch an dieser verantwortungsvollen, politischen Position. Wobei dieser eine Mord besonders schlagzeilenträchtig ist, auch besonders dumm und dreist war, er lenkt aber vom viel grösseren Verbrechen im Jemen ab, wo ein ganzes Volk ausgeblutet wird, nur dank der Initiative dieses saudischen Prinzen. Der klatscht in aller Weltöffentlichkeit den russischen Kriegszündler und Despoten ab, als seien sie Buddies. Beide gehören in den Knast. Ob sie sich da auch noch so grosskotzig kumpelhaft abklatschen würden? Der Russe, der wieder deutlich zündelt in der Ukraine, jetzt, wo die deutsche Friedenskanzlerin, die vermutlich die Härteste war, den Russen einigermassen in Zaum zu halten, anfängt abzudanken, jetzt glaubt der Russe, er kann wieder machen was er will, kann die Flamme des Krieges in der Ukraine und seine bescheuerten Grossmachtpläne wieder befeuern. Vermutlich muss man hoffen, dass in der CDU die Frau, die sich um die Nachfolge von Merkel bewirbt, das Rennen macht. Ob ein Merz so hartnäckig dem Russen gegenüber sich verhalten würde, Merz, der vom Grosskapital kommt, das immer an Kriegen verdient, das scheint nicht so gewiss. Auf einem Gipfel wie in Buenos Aires wimmelt es von Verbrechern wie dem Saudi und dem Russen, es sind die ähnlichen Typen in der Türkei, in Israel, oder auf ihre Weise auch in Amerika und in China, die wenig Auge für das Zusammenspiel der Mächte für eine friedliche Welt haben, sondern egoistische Machtinteressen vertreten und die keine Angst vor Handelskriegen haben, die schnell in blutige Auseinandersetzungen münden, weil sie sich damit die Absicherung ihrer eigenen Position versprechen. Die Medien tun gut daran, diese Verbrecher als das zu bezeichnen, was sie sind: Verbrecher gegen das Völker- und gegen das Menschenrecht. Denn auch die freie Presse schrumpft. Sie ist die einzige, die für solche Dinge noch ein Bewusstsein schaffen kann. Dieses Bewusstsein fürs Verbrecherische an Putin und Mohammad bin Salman ist in der gruseligen Clap-Hand-Szene aus Buenos Aires im Internet durchaus abzulesen, dieses Bewusstsein, dass sie als Verbrecher gesehen werden. Das macht die Szene so gruselig.
03.12.2018	Laub Statt Schnee meint : Die tristen, dunklen Strassenbeläge der Münchner Fuzos. Laub statt Schnee liegt drauf. Aus der dunklen Steinwüste ragen da und dort Baumstämme. Welche Trostlosigkeit. Auf vielen Bäumen sind die Blätter noch dran, manche noch grün. Aber wir haben keinen Klimawandel, nein, den haben wir bestimmt nicht. Eine Marotte der Natur. Laub fällt auf die Weihnachtsmärkte, Laub statt Schnee. Trostlose Baumstämme dekorieren die Fussgängerzonen. Oder meterhohe Bauzäune. Lattenzäune ums Ruffinihaus, mit Hausgeschichte beklebt. Oder Metallzaun um den Marienhof. Pseudoidyllisches Grünzeugs drauf gemalt – nichts Geistvolles, schon gar nichts Valentineskes. Im trüben Dezember. Hätten sie da mal die Baumstämme draufgemalt, wie die wie Bohrpfähle die Fussgängerzonen martern. Das will die Stadt München jetzt auch auf die Sendlinger Strasse ausweiten. Damit hier maximal viele Filialisten einziehen. Und dann wird die Stadt München untersuchen, ob das Heineinpressen dieser Fussgängerzone in das Hackenviertel dieses zerstört oder nicht. Im Moment noch kein Laub in der Fussgängerzone Sendlinger Strasse. Aber sonst überall auf den Weihnachtsmärkten in den Fussgängerzonen Laub. In der Briennerstrasse und am Wittelsbacherplatz kommen dazu noch gemischte Weihnachtsdekorationen, die einen Hauch von Grossstadt verströmen. Sonst hängen Sterne oder Kugeln überall in Bäumen mit Laub. Laub statt Schnee. Aber wir haben sicher keinen Klimawandel. Eine Laune der Natur. Ein Stoss Herbstwind weht noch mehr Laub auf die tristen Kopfsteinpflaster des Dezembers. Baumstämme als Strassendeko. Da sieht sich die Münchner Stadtmöblierung berufen. Vielleicht lässt sich was machen aus den Baumstämmen. Plakate ankleben, sie dekorieren, Kunstwerke hineinschnitzen, sie anmalen lassen von Sprayern, Liebesherzchen reinritzen. Das könnte die tristen, dem heiligen Konsum geopferten Münchner Fussgängerzonen beleben. Denn Laub allein macht noch keine Stimmung. Muntert eher zum Ausrutschen und Hinfallen auf. Klebrig-feucht-kaltes Laub. Da landet keiner weich. Baumstämme als Fussgängerzonendeko. Darauf muss man erst mal kommen. Oder man könnte Stoffbahnen und Stofffetzen dran hängen, sie christolike verpacken, oder wie tibetanische Steinhaufen bewimpeln. Baumstämme als Fussgängerzonenkraftorte. Man könnte die Baumstämme zu verehren anfangen. Um sie herum Altäre bauen. Naturreligion im Shoppingstream. Erinnerung an die Zeit vor dem Klimawandel, ans Baumsterben, an die Rodungen im Amazonas. Kahle Baumstämme dürfen so nicht bleiben. Sie müssen belebt werden. Sie müssen beseelt werden, sie müssen ausgestellt werden. Sie müssen willkommene Mitglieder der Stadtgemeinschaft werden. Die öden Baumstämme müssen Gesichter bekommen. Oder man könnte Gedenkstelen um sie herum installieren, in der Art des Telefongehäuses des Kurt-Eisner-Denkmales im Oberanger. Dadurch würde die Kunst der Sendlinger Strasse mit der Kunst des Oberangers in Diskurs treten. Oder man könnte diese Baumstämme als Totempfähle dekorieren und regelmässig Tänze drum herum aufführen. Laub statt Schnee. Wir haben keinen Klimawandel. No Action needed.
02.12.2018	Wet Ten meint : Wetten, die Bundeskanzlerin hat selbst am Airbus Konrad Adenauer rumgebastelt, damit er seinen Flug zum G20-Gipfel nach Buenos Aires abbrechen muss. Weil sie keine Lust hat, wieder und wieder Hände zu schütteln mit dieser ganzen Verbrecherbande, mit dem Auftraggeber eines Mordes an einem eigenen Landsmann in der eigenen Botschaft, mit Kriegtreibern und Kriegsführern, mit chronischen Menschenrechtsverletzern, mit Völkerrechtsbrechern, mit Handelskriegsprovokateuren, mit hornochisgen Twitterlingen. Vielleicht ist es ja ihr letzter Gipfel. Da macht sich Bescheidenheit, mit Linienflug nach Lateinamerika, gut, geht ja auch, wie man sieht. Da macht sich's gut, nicht mehr zu häufig mit diesem Verbrecherpack an vielen Staatsspitzen sich ablichten zu lassen.
01.12.2018	Die Schwarmintelligenz meint : Die Schwarmintelligenz hat kürzlich ausgerufen, was!, ein Flug nach Mallorca für 4.99 Euro, das darf nicht sein, das kann ja nicht sein. Man denke an die Klimaveränderung. Als ob ein Flugzeug mehr oder weniger Verbrennungsausstoss hat, wenn die Tickets teurer oder weniger teuer sind. Das ist doch egal, wie teuer die Flugtickets sind. Oder sollen nur noch die Reichen fliegen dürfen? Sollen die Armen von dieser wunderbaren zivilisatorischen Errungenschaft ausgenommen bleiben? Ein Flugzeug verdreckt die Luft so oder so. Es ist nicht so richtig klar, wieso die Schwarmintelligenz sich über superbillige Flugpreise aufregt. Glaubt sie, dadurch würde noch mehr geflogen werden und dass sich solche Flüge mit lauter so extrem billigen Tickets rechnen? Ist diese ausrufende Schwarmintelligenz selbst gefeit davor, wenn es ein Schnäppchenticket erlangen kann, dann nicht zuzugreifen und stattdessen zu sagen, nein, ich nehme eine teureres Ticket, weil Fligen viel zu billig ist? Ein bisschen setzt sich diese sich empörende Schwarmintelligenz dem Neidverdacht aus. Denn so viele dieser Billigflugtickets dürfte es gar nicht geben, dem Neidverdacht also, dass die Schwarmintelligenz sich ärgert, dass sie den Zugriff auf diesen extremen Sparpreis verpasst hat. Denn wenn es der Schwarmintelligenz wirklich um den Klimaschutz ginge, dann müsst sie einen radikalen Abbau des Flugverkehrs fordern. Mit unübersehbaren, wirtschaftlichen und wohl auch sozialen Folgen. Nicht Flugpreise schützen das Klima, nur die extreme Reduktion der Fliegerei könnte dies allenfalls tun. Das bedeutet, dass vielleicht von München aus künftig nur noch ein Flugzeug pro Tag starten und eines landen dürfte, das wäre eine bestimmt bald schon spürbare Entlastung für den Klimaveränderungsprozess, wenn das für alle anderen Flughäfen auch gelten würde. Die wirtschaftlichen Folgen wären unabsehbar. Tausende von Jobs gingen verloren. Es würde im Erdinger Moos ein grosse Stille einkehren, die Natur könnte sich erholen. Aber doch nicht, bloss weil ein paar Superbilligtickets von durchkalkulierten Geschäftsleuten auf den Markt geworfen werden. Die Schwarmintelligenz scheint sich jedenfalls leicht und kurzfristig und ohne weitergehende Überlegung und gerne aufzuregen. Und sie weigert sich, zu sagen, wie teuer das Fliegen werden solle, damit sie keinen Schub mehr für die Klimaveränderung gibt. Die Schwarmintelligenz scheint mehr auf Juckpulver als auf Einsichten zu reagieren. Die Aufregung um das Superbilligflugticket hat das bewiesen. So wird die Schwarmintelligenz zur Neidintelligenz.
30.11.2018	Neue Töne meint : Neue Töne aus Bayern. Aber sie sind leise. Kaum irgendwo zu vernehmen. Lediglich in der AZ ein klitzekleine Notiz: „Bayern gegen Gebührenerhöhung“. Es geht um die Rundfunkzwangsgebühr. Der neue bayerische Medienminister Florian Herrmann habe vor den Folgen einer Anhebung des Rundfunkbeitrages, wie die Haushaltszwangsgebühr verniedlichend amtsdeutsch heisst, gewarnt, ist da zu lesen. Dass das überhaupt zu lesen ist in Bayern, ist schon erstaunlich genug, hat sich doch der BR mit seinen täglichen Annoncen die Zeitungen zu braven Hofberichterstattern herangezogen und macht sich somit selber einen vor, wie präsent er in der Öffentlichkeit sei, täuscht sich billig über seinen schwindende Akzeptanz hinweg. Wobei solche Hofberichterstattung auch nicht unbedingt zur erhöhten Attraktivität der Zeitungen beiträgt. Ebenso erstaunlich ist die Begründung für die Forderung nach Verzicht auf Erhöhung der Zwangsgebühr: „Beitragserhöhungen sind Gift für die Akzeptanz beim Bürger“, wird der bayerische Medienminister zitiert, das habe er bei einem Medienkongress in München gesagt. Der BR wird das nicht gerne hören. Der wollte sich auf eine gemütlich Zukunft mit regelmässigen, automatisierten Erhöhungen einrichten. Was diesen an sich schon ungerechten Zwangsbeitrag chronisch ungerechter werden liesse. Wenn er in diesen Dingen schon wach ist, so könnte doch dieser Medienminister eine Untersuchung in Auftrag geben, wieviele Haushalte diesen Zwangsbeitrag nicht bezahlen können, weil es ihnen hinten und vorne an allem fehlt, könnte Zahlen sammeln, wieviele Gerichtsverfahren zur Eintreibung des Zwangsbeitrages bereits am Laufen sind, wieviele Pfändungen es für diesen unsozialen Rundfunkbeitrag bereits gegeben hat. Mit diesem Beitrag müssen zum Beispiel arme Rentner, die keine Grundsicherung beziehen, fette Rundfunkpensionäre mit ernähren, von Arm zu Reich fliesst hier Geld mittels gesetzlicher Verordnung. Staatlich etablierte, soziale Ungerechtigkeit, die auch nicht zur Akzeptanz des Rundfunkes beiträgt. Hinzu kommt, dass immer mehr Rundfunksendungen zu reinen Werbesendungen für Promis verkommen, die von ihrem Promitum leben. Dazu gehört, dass sie in den Medien öde Homestories verbreiten. Das ist reine Pervertierung des Grundauftrages des öffentlich-rechtlichen Rundfunkes. Da der Rundfunk Ländersache ist und da die Länder gemeinsam entscheiden müssen, da in den östlichen Bundesländern eh grössere Vorbehalte gegen Erhöhungen bestehen, dürfte es inzwischen zumindest für Erhöhungen des Zwangsbeitrags ungünstig aussehen. Wobei das ganze Finanzierungsmodell nach Professor Superschlau Undemokratisch Paul Kirchhof – der vorm Bundesverfassungsgericht von seinem Brüderchen gestützt wurde - zum Teufel geschickt gehört. Es ist einer der Umverteilmechanismen im Lande, die die Stabilität der Demokratie zusehends in Gefahr bringen. Auch der Rundfunkzwangsbeitrag trägt dazu bei, dass immer mehr Geld von den Armen zu den Reichen fliesst.
29.11.2018	Street Words CLVIII meint : Allein, im August da runtereiern, was das an Mautgebühren kostet. Ein schöner Schmarren. Nicht gut, aber ich erzähl halt relativ viel von ihm. Ich komm von der FDP, von irgend so nem Lunch. Ja, der Trailer war jetzt ein Debakel. War ja auch nicht Sinn der Sache. Anders gern, aber sowas find ich unangenehm. Jetzt weiss ich wie man's nicht machen soll. Sind ja schon 20 Jahre her, da wird aber Zeit. Ich schau gerade, ob es in den Nachrichten kommt. Ja, ich denk, ich bring einfach nochmal ein Auto voll mit. Münchner Spatenbier, das trink ich gerne. Scheisse, was lachst du! Du bist schon' n Arsch. Aber ich würde nicht wollen getrennte Wege und so. So herrlich, des war wieder Balsam für meine Seele. Das gefällt mir, weil Sie so schön hinfallen können, beim Fernsehen. Chef, is zu kalt, zuhause gehen. Kerngesund, gottseidank, gottseidank. And that guy was my best friend. Am besten ist es, wenn du es mit so einer Abwärtsbewegung mit dem Kopf machst. Er hat immer gesagt, er hat nie einen Hehl draus gemacht. Die Bänder bringt er zurück heute, verkauft hat er sie noch nicht. Der kommt erst ab elf Uhr, ich hab ihn ned anrufn können. Ich tue des in Rucksack. Ich werde nie so ne grosse Hausparty machen. Sind erst im Aufbau. Geh vorbei, wenn du' s eilig hast. Ganz schwierig, wenn ich das sagen darf. Dafür kann ja ich wohl nichts. Das war eine geniale Aktikon von mir. Following the mastermind. Die redet nicht mit mir. Das ging mit Verzögerung los, die haben zu spät angefangen. Unglaublich, ungeheuerlich, das sind dann irgendwelche Amerikanistik-Studenten. Nimm dir das, was du haben möchtest, sonst zeig ich dir, was du willst. Was soll das Kanakengequatsche. Und letztendlich bespielen wir auch das Thema Produktion. Das ist de facto kein Fakt. Du belügst mich in einer Tour. Ich habs dann abgeschrieben. Das sind ja 35 Stunden, mehr kann es doch gar nicht sein. Ich bin im Moment gerade dabei, zu analysieren die Fussballspieler. I soll mi doch einfach hisetzen, dabei hat er ja a Riesenwampen. Also ich war damals schon entsetzt. Also das Thema ist anders aufgezogen, von Anfang an ist der Tod auf der Bühne. Und meine Oma, ich hoffe, es schneit noch nicht, weil ich muss meine Blumen noch reintun. Dann noch nach Santiago. Sie verfolgen mich. Also Strampler? Kasse ist daneben, ich darf kein Geld annehmen. Die hat sich ja verplappert, die hat bis jetzt noch, bis vor kurzem im Schlafzimmer geschlafen. Police-Station, where is? Ich wusste gar nicht, dass es zwei gibt. Der hatte ne Schleimbeutelentzündung, der hat ihm schon zweimal das Zeugs rausgezogen. Da muss man, glaub ich, oben bei dem Rechner umschalten. O, ist schon falsch, würde aber auch noch falscher gehen.
28.11.2018	Machen Wir Uns meint : Machen wir uns doch keine Illusionen. Akzeptieren wird, dass wir mit Hochdruck nicht nur am Klimawandel, sondern sogar an seiner Beschleunigung arbeiten, solange wir der Wachstumsphilosophie anhängen. Alle unsere wirtschaftlichen Goldesel sind Klimaveränderungsbeschleuniger, die Autoindustrie, die Flugzeugindustrie, das Internet ist ein Energiefresser, die Automatisierung ist ein Energiefresser. Das Fliegen boomt, der Strassenverkehr boomt. Überwiegend betrieben von Teilnehmern, die klimaschädlichen Ausstoss produzieren. Wundern wir uns nicht. Ist einer bereit, einmal weniger ins Auto zu steigen, ist einer bereit, einmal weniger zu fliegen? Das Tempo, mit dem der Umbau der Industrien und der Energieeffizienz des Wohnens und des Hausbaus in Richtung null Emissionen geht, kann sich nie messen mit dem Tempo des Wachstums der klimschädlichen Maschinen, Produkte, Einrichtungen. Die sogenannten Klimaziele internationaler oder nationaler Vereinbarungen sind eh bescheiden, viel zu bescheiden. Sie akzeptieren, dass die Menschen vorerst mit Volldampf an der Veränderung des Klimas weiterarbeiten. Die Folgen bekommen wir immer häufiger zu spüren. Die Waldbrände in Kalifornien, in Gegenden, wo man das so nie erwartet hätte, steigender Benzinpreis in Süddeutschland wegen knapper Wasserstände auf dem Rhein. Wer hätte das gedacht. Unwetterkatastrophen in Italien nie gesehenen Ausmasses. Und und und. Aber wir arbeiten weiter mit Hochdruck am Wachstum, was das Tempo der Klimaveränderung weiter beschleunigt und beheizt. Denn das Wachstum ist heilig. Von der sozialen Schattenseite dieses Turbowachstums, dieser Turboveränderung abgesehen: es gibt immer mehr Menschen, die aus dem sozialen Kontext herausgeschleudert werden, weil ihre Einkommen mit der Rasanz des Wachstums und des damit einhergehenden fortschreitenden Lebensstandards nicht mithalten können. Das geht alles so rasend vonstatten, dass die Politik ängstlich versucht, sich an ihre Pöstchen zu halten wie die GroKo aktuell und noch handlungsunfähiger wird als sie es eh schon ist. Sie kann mit dem Tempo der Veränderungen nicht mithalten. Sie hat Jahre gebraucht, bis sie endlich (und nur zu Teilen) feststellen konnte, dass HartzIV (nach dem berüchtigten VW-Firmengeld-Veruntreuer) zu einem würdigen Leben im Sinne des Grundgesetzes nicht ausreicht. Und von der Feststellung eines Missstandes bis zu seiner Behebung, da dürfte es noch einige Wirbelstürme und Hochwasser und Niedrigwasser und Waldbrände geben. Die Politik reagiert mit viel zu gemütlichen Rezepten, als ob sie des Tempos und der Wucht des Klimawandels, der direkt mit dem sogenannten „Wachstum“ zusammenhängt samt des damit einhergehenden sozialen Wandels, noch gar nicht gewahr ist.
27.11.2018	Mitepreistreiber meint : Die SPD als Mietpreistreiber. Lustig. Lustig. Die SPD, nämlich ihr Finanzminister, legt einen Gesetzesentwurf vor – den noch keiner richtig kennt -, der offenbar gerade dort, wo die Mietpreise eh schon in den Himmel wachsen, diesem Wachstum durch eine per Bürokratiemonster neu zu berechnende Grundsteuer weiteren Schub verleihen soll. Das heisst, die SPD befördert per Gesetz die weitere Fragmentierung der Gesellschaft. Wie in einem Schleudergang der Waschmaschine schaltet diese mit dem neuen Gesetz auf ganz schnell, um noch den letzten Armen aus den Städten zu vertreiben und diese zu Residenzen der Reichen umzubauen. Beschleunigung der sozialen Spaltung der Gesellschaft befördert durch die SPD, durch ihren Finanzminister. Lustig, lustig. Die SPD will sich selbst offenbar noch schneller zu Grabe tragen. Statt sich aus dieser üblen Koalition in die Reha zu verabschieden, sägt sie selbst mutwillig mit aller Kraft am eigenen Ast. Die Show hat im Moment eh die CDU, hier treten wie in einer römischen Arena zwei Kämpfer und eine Kämpferin gegeneinander an. Spektakel, das im Moment offenbar immer giftiger wird – und dadurch Zeugnis ablegt von den immer unversöhnlicheren Haltungen in einer immer schneller auseinanderdriftenden Gesellschaft. Was die SPD betrifft, ist noch nicht vergessen, dass sie es war – auch wenn die anderen passiv zuschauten samt der AfD und ruhig davon profitieren, die kürzlich mit einem Griff in die Staatskasse hoppladihopp die Parteienfinanzierung um 25 Millionen Euro erhöht hat, damit sie die Lücken, die ihr durch Wähler- und Mitgliederschwund im Etat entstehen, wieder stopfen kann, immerhin einige Millionen allein für die SPD. Die SPD als die unverfrorenste Selbstbedienungspartei, kaum ist sie an der Regierung. Und jetzt will sie noch als Mietpreistreiberin in einem eh schon massiv überhitzten Mietmarkt in die Annalen eingehen. Dazu noch als Bürokratieaufbläherin. Schwer zu verstehen, was in diesen führenden SPD-Hirnen (falls diese noch aktiv sind) vorgeht, und wie sie glauben, damit Wählervertrauen zu gewinnen. Offenbar herrscht in der abgehobenen Berliner Politikerblase inzwischen eklatanter Sauerstoffmangel.
26.11.2018	Dasre Isen meint : Das Reisen. Das moderne Flugreisen. Das Massenreisen. Es normiert den Menschen. Er sollte möglichst einen Normhintern haben. Er sollte zusammenklappbar sein wie ein Streichholz, damit er in die Sitzreihen eingepasst werden kann. Er sollte wenig Bewegungs- und noch weniger Harn- oder Stuhldrang haben. Er sollte womöglich stundenlang still sitzen und sich jeglicher Konversation mit dem Sitznachbarn oder der Sitznachbarin enthalten. Er sollte wunschlos glücklich sein und seine eigene Stulle mitbringen und aus dem gecheckten Sicherheitsbereich sich günstig eine trinkbare Flüssigkeit beschaffen. Beim modernen Flugreisen sind alle Menschen gleich. Einige sind gleicher. Die grosse Masse wird wie eine Gnuherde vom Sicherheitsbereich durch den Zollfreibereich ins Flugzeug gelotst. Einige Menschen sind gleicher. Da lächeln die Flugbegleiter und Flugbegleiterinnen beflissen bei jedem Blickkontakt. Diese gleicheren Menschen sitzen vorn in der Maschine. Sie werden auffällig ungleicher behandelt. Sie werden aufmerksam mit Getränken und Kleinigkeiten versorgt. Das Flugpersonal beugt sich zu ihnen nieder. Wieso die einen Menschen gleicher sind als die anderen, das kann nur der Geldgott beantworten. Der Clou bei diesem Normierungsprozess, der sich „Flugreise“ nennt, ist, dass die Reisenden gar nicht woandershin kommen. Denn wo sie ankommen, finden sie genau dasselbe, als wie wo sie abgereist sind: dieselben normierten Bezahlsysteme, die selben normierten Nahverkehrssysteme, die selben normierten Kaffees aus denselben normierten Kaffeeautomaten, dieselben normierten und standardisierten Hotelbetten und Hotelduschen und Hotelabläufe. Und in den Städten dieselben normierten Markenläden und Coffeeshops und Burgerläden und Souvenirläden. Und dieselben standardisierten Fussgängerzonen. Auch kleidungsmässig findet eine Normierung statt. Die Anbieter sind in allen Fussgängerzonen inzwischen austauschbar. Und es gibt die gewisse Reisekleidung, die sich alle auch immer mehr annähneln. Was also die Menschen antreibt, trotz aller Normierung und aller Gleichheit zu verreisen, das bleibt rätselhaft. Millionen gehen in die Luft, um die Luft und die Normierung woanders zu schnuppern. Wobei verwunderlich ist, wieviele Menschen in guten Anzügen, die anständig aussehen, einen schlechten Atem ausstossen, als ob sie vollgepumpt mit Medikamenten oder anderen schädlichen Dingen seien. Eine Flucht ist nicht möglich. Die Verherdung der Reisenden. Abenteuer ausgeschlossen. Wer eine moderne Flugreise tut, hat nichts mehr zu erzählen. Er kann vielleicht zuschauen im Warteraum, wie grob die Koffer beim Ein- und Ausladen der Flugzeuge behandelt werden, wie lustig sie von den kleinen Wägelchen fallen und unter die Räder kommen. Über all das täuscht sich der moderne Flugreisende hinweg, indem er trotzig behauptet, er nehme die Frühmaschine nach Oslo oder den Spätflug nach Kairo, indem er vorgibt, Herr des Verfahrens zu sein. So eine Verfahrenheit, dieses moderne Reisen. Vom ökologischen Fussabdruck so gearteten Verreisens lasst uns höflich schweigen.
25.11.2018	Darüber Nachgedacht meint : Ob Frauen die besseren Ökonominnen sind als Männer? Den Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften hat von 81 Preisempfängern jedenfalls nur eine einzige Frau bisher erhalten (Elinor Ostrom 2009). Niemand spricht von berühmten Ökonominnen. Die Preisträger heissen Stiglitz, Krugman. Berühmte Ökonomen heissen Friedman, Keynes, Marx, Smith, alles Männer. Sind Frauen die besseren Ökonominnen? Die Männer sind jedenfalls die berühmteren. Beschäftigen sich Frauen gar nicht mit Ökonomie? Oder haben sie nach dem präemanzipativen Frauenbild eh immer den Haushalt gemacht, den von zuhause? Und kamen also gar nicht zum Nachdenken, hatten gar keine Zeit für Theorie? Während die Frauen dem grossen Wirtschaftsdenker das Essen zubereiten, die Klamotten waschen und bügeln, die Wohnung sauber halten, einkaufen, das Haushaltsbudget aufstellen und ausgeben, entwickelt der Herr im Hause seine grosse ökonomische Theorie, wird berühmt, empfängt den Nobelpreis. Und die Frau, die wirklich mit dem Geld umgehen kann und für eine ausgeglichene Haushaltskasse sorgt, die braucht, scheint es, keinen Preis dafür. Es gibt einen lateinamerikanischen Film („Las Herederas“, kommt diese Woche in die Kinos), da können zwei Frauen nicht mit dem Geld umgehen, eine landet im Knast, die andere ist gezwungen, die letzten Reste des Erbes zu versetzen und sich Einkommen zu beschaffen. Es gibt im Moment einen anderen Film im Kino („Reise nach Jerusalem“), da kämpft eine Frau mit ihrer ökonomischen Situation als HartzIV-Empfängerin. Der Film ist insofern aktuell, als endlich einige Spitzenpolitiker des Landes sich klar gemacht haben (es ist nicht der Gesundheitsminister), dass HartzIV im Sinne der Ökonomie für ein menschenwürdiges Leben nicht reicht. Die Frage, ob Frauen die besseren Ökonominnen sind, lässt sich nicht beantworten, man kann nur sagen, Männer stellen die berühmten Ökonomie-Theoretiker, während Deutschland unter einer Frau im Kanzleramt eine Wohlstandphase (mit allerdings rapide sich verstärkender Verteilschlagseite in Richtung reich) sondergleichen erlebt.
22.11.2018	Am Gelde meint : Am Gelde hängt der Donald. Nach dem Gelde zwängt der Donald die Gerechtigkeit, die Menschenrechte. Der Donald, das ist der mit dem Motto: Asshole first. Murderers first. Alles, was ihm in die Quere kommt, ist parteisch. Gerecht ist in diesem verkümmerten Weltbild nur, was Geld ist und zwar Geld auf seiner Seite. Alles andere ist parteiisch. Er selbst sieht sich nicht als parteiisch. Er sieht sich als Alles und Eins. Dumm gelaufen für Amerika, sowas sich an die Spitze gewählt zu haben. Aber offenbar können sich viele mit dieser Position, des sich ewig Benachteiligtfühlenden identifizieren. Der immer die Fehler bei anderen sucht. Das verwöhnte Milliardärssöhnchen, das ohne seinen Papa ein lautes Nichts wäre. Eine Nulpe. Das die Zeitumstände an die extremste Position gespült haben, mit der es extremst umgeht. Die Spur der Verwüstung, die es nach sich zieht, die bringen seine Anhänger noch nicht mit ihm in Verbindung. Denn es sind immer die anderen Schuld. Und wenn die anderen ganz offensichtlich, wie die Saudis, in ihrer offenbar schwer verwanzten Botschaft in Istanbul einen eigenen Staatsbürger vor den Augen des gespannt lauschenden türkischen (oder gar amerikanischen?) Geheimdienstes umbringen, und die Befehlskette eindeutig bis zu einem gewissen Prinzen führt, dann heisst es, was nicht sein darf, kann nicht sein und A first, weil, bloss aus moralischen Gründen ein blühendes Rüstungsgeschäft gefährden (was zusehends zur Instabilisierung der Welt beiträgt), das kommt nicht in die Tüte beim geldverblendeten Minihirn im Weissen Haus. Der Fall Kashoggi ist deshalb so brisant, weil hier Befehlskette und damit der Auftraggeber des Mordes so offensichtlich ist, so evident, so weltöffentlich eindeutig und nachvollziehbar. Sollte der gewisse Prinz von all dem keine Ahnung gehabt und nichts mitbekommen haben, dann ist er die absolute Nulpe – oh, das erklärt dann vielleicht das Verständnis aus dem Weissen Haus: von Nulpe zu Nulpe; Nulpen first. Bei Kriegen, wie im Jemen oder in Afghanistan, da ist die Gemengelage vom Kriegsbegriff her verworrener, so dass einzelne Schuldige schwieriger zu eruieren sind; dass dieselbe Nulpe von Saudiprinz der Alleinschuldige für die Massenmörderei im Jemen ist, das liegt erstens nicht so auf der Hand und zweitens ist es für die Medien schwieriger zu verschlagzeilen. Am Gelde hängen die Nulpen, vom Gelde lassen sich die Nulpen verkrümmern und verkümmern. Aber, da pecunia non olet, tun sie es – wie sie glauben und der Welt weis machen wollen – auch nicht. Ibidumm Dubisdumm Nulpentum.
21.11.2018	Varia II meint : Protestiert gegen die hohen Benzinpreise: lasst das Auto in der Garage, geht zu Fuss, mit dem Rad oder öffentlich! Bevor Ihr aus dem Migrationspakt ein unsachlich aufgeheiztes Diskussionsthema macht, informiert Euch erst mal, worum es da überhaupt geht. Wir fordern den sofortigen Stopp von Hotelneubauten in München, bis die Mietpreise sich stabilisiert haben; denn neue Hotels schaden dem Mietmarkt doppelt: sie nehmen Wohnraum weg und schaffen Wohnbedarf für Bauleute und Personal. Wir fordern grundlegende Sanierung des Gesundheitssystems, es darf nicht sein, dass auch nur ein einziger Bürger im Lande vor lauter Belastungen durch Kassenbeiträge und Selbstbehalt sich den Arzt nicht mehr leisten kann. Diesel, Diesel, ist er Euch ins Gehirn gerieselt? Die Zuschauerquoten beim öffentlich-rechtlichen Fernsehen schwinden in einen peinlichen Niedrigbereich, so dass die tz ganz auf die tägliche Veröffentlichung der Top Ten verzichtet und sich mit einer depperten Top- und Flopnotierung begnügt. Gilt in Bayern dieses Polizeistaatsgesetz immer noch? Wird den armen Familien in Bayern das tolle Wahlkampfgeschenk „Familiengeld“ immer noch von HartzIV abgezogen? Wieso ist eigentlich die Fernsehserie Babylon-Berlin, die so gehypt wurde, im Quotentief versandet? Wo nehmen die Öffentlich-Rechtlichen überhaupt noch ihre Legitimation her? Und woher haben sie die Frechheit, eine inflationsangepasste, automatische Zwangsgebührenerhöhung zu fordern? Und sind sie im Falle einer Stagnation oder Deflation auch bereit, die Zwangsgebühr entsprechend zu reduzieren? Warum haben sie in München bei der S-Bahn bei den Innenstadtstationen und bei der U-Bahn immer noch nicht diese Schutztüren, die verhindern, dass Menschen auf die Schienen fallen oder dass Alu-Luftballons den gesamten S-Bahn-Verkehr für Stunden zum Erliegen bringen? Wieviele Menschen sitzen eigentlich in der Türkei noch unangeklagt und ohne Verteidigung im Gefängnis? Bärenmarkt, Bärenmarkt, wann faangst du Dich, was ist mit den FAANG-Aktien los, geht das Vertrauen der Börsianer in Facebook, Amazon, Apple, Netflix und Google verloren? Die geben aus Verzweiflung schon Zeitungsannoncen auf. Und der DAX bröselt und bröselt, da biste inzwischen mit dem Draghi-Sparbuch fast besser dran.
20.11.2018	Varia meint : Kommt Bewegung in die Kalmen deutscher Politik? Millionäre in die Politik (erst recht, wenn sie rumdrucksen damit)? Amerika als abschreckendes Beispiel. Immerhin setzt sich in Deutschland bis in die Spitzen der Politik die Erkenntnis durch, dass HartzIV eine entwürdigende Versorgung ist. Wenn der saudische Prinz keine Ahnung von der Ermordung Kashoggis hatte, dann hat er seinen Staatsapparat nicht im Griff und gehört abgesetzt, wenn er es aber wusste oder anordnete, dann verdient er ganz andere Sanktionen, als bloss einen symbolischen Rüstungslieferstopp. Die Schauspieler der Lindenstrasse jemmern über die Absetzung ihrer Serie – sie vergessen dabei, dass sie – teils bis zu 35 Jahre lang – eine extrem privilegierte Arbeitsabsicherung hatten. Sowieso scheinen sie nicht mitbekommen zu haben, dass immer mehr einkommensschwache Haushalte im Lande unter der Rundfunkzwangsgebühr leiden, von der die Lindenstrassendarsteller gut leben konnten. Der deutsche Filmpreis ist nach wie vor der dümmste Filmpreis der Welt als Verquickung von Innungspreis und Staatspreis; er ist somit zwar der mit dem höchsten Preisgeld, aber gleichzeitig der bedeutungsloseste der Welt. Was verzapft denn der Gesundheitsminister wieder? Ganz Ungesundes. Warum sind wir immer noch im Krieg in Afghanistan? Hört denn das nie auf? Hat irgendwer eine Pespektive für das Land? Gehirnamputierte Innenminister schieben weiter dorthin ab. Europa als zentralistisch geführter Block? So will es der Franzose. Der sieht nicht über seinen Elyseerand hinaus. Was, wenn die Inflation im Euroraum über die zwei Prozent hinaussteigt – und der Draghi trotzdem die Zinsen nicht erhöht? Die katholische Kirche will endlich die Missbrauchsgeschichten aufarbeiten – sie aber nicht verhindern, denn sie hält verbissen am Zölibat fest. Bayern hat die Maut erfunden, für die nur Ausländer blechen müssen. Wo ist diese abgeblieben? Der Münchner OB killt das Flair der Sendlinger Strasse, macht eine Steinwüste draus. Weihnachtszeit Wohltatenzeit – und wer Gutes tut, darf sich dafür in den Klatschspalten ablichten lassen. Was machen wir bloss mit Italien? Hier verfangen die griechischen Rezepte nicht mehr. Die Raumstation sucht händeringend nach Präsenz in den Medien. Selber schuld, wenn sie sich so weit von den Menschen fernhält. Köstlich, wie die gierigen Datenkraken plötzlich versuchen, mit ganzseitigen Zeitungsannoncen, mit Plakaten und gar mit City-Läden Glaubwürdigkeit zu erkaufen. Und wers glaubt, der fällt drauf rein. Blühende Autoindustrie heisst auch: blühende Klimavernichtungsindustrie – wann checken die Politiker das? Was ist mit manchen Buchhandlungen los? Nur noch Garten-, Bastel-, Auto- und Kochbücher, Do-it-Yourself-Anleitungen, Reiseführer, Steuerspartipps und Computerratgeber – wo bleibt das Philosophische, das Lyrische, das Klassische, wo bleibt die Substanz? Kaum an der Macht, finden die Freien Wähler in Bayern die Sonderbeauftragten der Regierung gut und greifen sich die Posten – sonst halten sies Maul und kuschen sich in die Regierung. Ist die SZ wieder dabei im Enddarmtrakt der Regierungsmaschine nach Südafrika mit dem mutlosen Bundespräsidenten, der allseits Mut predigt? Der Fisch stinkt vom Kopf her, heisst es. Der Kapitalismus im Weltfussball kennt keine Grenzen: da noch ein Wettbewerb und dort noch einer und dann gleich den ganzen Laden an Investoren verscherbeln – bis sich keiner mehr für Fussball interessiert. Immerhin das Klima in seiner Konkretierung des Wetters hat ein Einsehen, hält sich an sein Pflichtenheft: Schnee im November. Der ist nun wirklich nicht von gestern.
19.11.2018	Steuereinnahmen Teilen meint : Ja du liebes französisches Macaroni, jetzt willst du also mit uns Deutschen die Steuereinnahmen teilen. So ein Vorschlag. Da werden sich aber die Deutschen freuen. Vor allem werden sich weitere 26 Eurostaaten die Finger reiben, wenn sie endlich an die deutschen Steuereinnahmen ran dürfen. Das ist wahre Gemeinschaft. Halt, Europas wahre Stärke ist die Vielfalt. Jeder soll sein eigenes Kässeli haben. Und wie jeder vor der eigenen Tür wischen soll, muss jeder schauen, dass er im Equilibre mit den Einnahmen und Ausgaben steht. Gebt doch dem französischen Macaroni gleich ein paar Milliarden deutscher Steuereinnahmen mit auf den Weg. Seine Wirtschaftspolitik ist nicht so erfolgreich. Füllt gleich mal einen Güterzug mit Milliarden, die ihr über den Brenner ins maximal verschuldete Italien schickt. Seht ihr nicht in Berlin, dass wenn ihr die deutschen Steuereinnahmen über Europa verteilt, dass ihr dann im Inland keine Verteilungskämpfe mehr braucht. Das Geld geht weg wie nix für italienische Staatsschulden, für französische Staatsschulden, für griechische Staatsschulden und so weiter und so fort. Weil Europa weit entfernt von einer Einheit ist. Europa heisst, sich selbst auf die faule Haut legen und anderen in die Kasse langen. Oui, oui Monsieur de la France. Und was der Blablaist noch alles Schönes zu Europa gesagt hat gestern in Berlin im Bundestag. Gemeinsame Verantwortung, das ist so ein Schönbegriff. Das heisst, deutsche Steuergelder, weil es davon im Übermass gibt, für italienische Defizite, für französische Defizite. Transferunion, das wird hier mit Verantwortung umschrieben. Souveränität für Europa heisst: jeder darf auf die deutschen Steuereinnahmen zurückgreifen. Jeder Politiker darf Verantwortung auf noch mehr Hierarchieebenen verstecken. Das ist eine geregelte Weltordnung, wenn die deutschen Steuereinnahmen für alle Europäer zugänglich sind, alors c' est la liberté, l' égalité, la vraie fraternité. Vivent les deutsche Steuereinnahmen. Pour nous tous de l' Europe. Ca cest la vraie Vergemeinschaftung. Die Deutschen sollen Steuerberge aufhäufen und die Entscheidungsbefugnisse darüber landen im Wirrwarr Europas und das Geld fliesst ab in lauter unseriöse Staatshaushalte. Wir müssen einen wachsenden Teil des deutschen Haushaltes, ja der deutschen Steuereinnahmen auf die Resteuropäer verteilen dürfen. Das ist wahre Gemeinschaft à la Macaroni francaise. Europa soll zentralistisch wie Frankreich werden (oder wie ehedem in Titos Jugoslawien). Sonst gleitet die Welt ins Chaos ab, behauptet Macaroni. Wir müssen das Geld dort holen, wo es ist, bei den Deutschen, das ist wahre Solidarität. Das macht uns Mario aus Italien, der Draghi, ja schon längst vor. Und er ist noch nicht am Ende des Schröpfens der deutschen Sparer. Und seid ihr Deutschen nicht willig, so bauen wir eine europäische Armee auf. Und dann noch Generationenblabla. So eine Blablaist. Die Schuld immer auf die anderen schieben. Europa ist längst ein Vehikel, um selber keine Verantwortung zu übernehmen. Siehe Italien. Und gerade versucht der französische Macaroni das auch. Er nennt es gegenseitige Offenheit. Der lässt nichts aus und keinen Euro deutscher Steuereinnahmen unangetastet. Das ist das Signal wahrer Versöhnung. Bezahle und wir sind versöhnt. „Für seine Rede erhielt Macron lang anhaltenden Applaus im Bundestag“.
18.11.2018	Brauchst Ned Bled Hupn meint : Brauchst ned bled hupn, bloss weil du am Samstag in die verstopfte Innenstadt zum Einkaufen fährst. Brauchst ned bled hupn, bloss weil der vor dir nicht so einen Klumpfuss auf dem Gaspedal hat. Brauchst ned bled hupn, bloss weil du selber noch bei Rot in die Kreuzung drängelst und den Querverkehr ausbremst. Brauchst ned bled hupn, bloss weil du statt ner Potenz nen SUV hast. Brauchst ned bled hupn, bloss weil dir einer ins Hirn geschissen hat. Brauchst ned bled hupn, bloss du gedankenlos an der Klimaveränderung mittust. Brauchst ned bled hupn, bloss weil du den Motor nicht abstellst im Stau und die Luft vergiftest. Brauchst ned bled hupn, bloss weil du ne grosse Gosch hast. Brauchst ned bled hupn, bloss weil du deine Finger nicht im Zaum hast. Brauchst ned bled hupn, bloss weil du eins plus eins nicht zusammenzählen kannst. Brauchst ned bled hupn, bloss weil du deine Blechkiste für eine Ritterrüstung hältst. Brauchst ned bled hupn, bloss weil dir die Frau davongelaufen ist. Brauchst ned bled hupn, bloss weil du die politische Lage für behindert hältst. Brauchst ned bled hupn, bloss weil du nicht Verkehrsminister bist. Brauchst ned bled hupn, bloss weil keiner dich für voll nimmt. Brauchst ned bled hupn, bloss weil du die Arschkarte gezogen hast. Brauchst ned bled nupn, bloss weil du nicht alle Tassen im Schrank hast. Brauchst ned bled hupn, bloss weil du Zweiter geworden bist. Brauchst ned bled hupn, bloss weil ein Ventil bei dir undicht ist. Brauchst ned bled hupn, bloss weil du auch sonst nicht vorwärts kommst im Leben. Brauchst ned bled hupn, bloss weil du schwer von Begriff bist. Brauchst ned bled hupn, bloss weil du zu kurz gekommen bist. Brauchst ned bled hupn, bloss weil du zu den Verlierern zählst. Brauchst ned bled hupn, bloss weil du Gel im Haar hast. Brauchst ned bled hupn, bloss weil du das Klo mit ner Sonnenbrille verwechselst. Brauchst ned bled hupn, bloss weil du ein Verklemmi bist. Brauchst ned bled hupn, bloss weil sich bei dir sonst nix mehr rührt. Brauchst ned bled hupn, bloss weil du ein ewig Subalterner bist. Brauchst ned bled hupn, bloss weil du keine Umgangsformen und keinen Stil hast. Brauchst ned bled hupn, bloss weil du keine Ahnung hast. Brauchts ned bled hupn, bloss weil du emotional ein Kümmerling bist. Brauchst ned bled hupn, bloss weil du glaubst, du bist der einzige der ne Hupe hat. Nulpe.
17.11.2018	Licht Sehn Sucht meint : Lichtsehnsucht im trüben November. Überall hängen sie Lichtlein auf. Sterne und Monde in Bäume. Lichterketten an den Baumzaun des Ruffinihauses, damit die durch die vielen Innenstadtbaustellen versprengten Stände des Christkindlmarktes in der Sendlinger Strasse nicht übersehen werden. Fast wie ein Hilfeschrei sehen diese Lichtlein aus, überseht uns nicht. An manchen Hausfassaden immer geschmacklosere Lichterteppiche. Kein Lichtlein, keine Lichtgestalten dagegen in der Politik. Keine Lichtkandidaten für den Spitzenjob in der CDU. Einer, der im Schatten eines gigantischen Steuerbetruges steht (Kandidat Cum und Ex), also auf der Schlagseite des immer reicher werdenden Kapitals, einer, der Gesundheitsminister ist und dem nicht auffällt, dass das Zweiklassengesundheitssystem von Grund auf sanierungsbedürftig ist und der glaubt, dass man von HartzIV wunderbar leben kann, und zwischen den beiden Lichtlosherren eine Frau, die zwar auch keine Lichtgestalt, aber immerhin mehrheitsfähig scheint. Kein Lichtgestalten in Bayern, ein Hans-Guck-in-die Luft als Regierungschef, der unter Regieren versteht, Geld verteilen (und einen Polizeistaat aufbauen) – wehe, wenn das Geld plötzlich so dünn fliesst, wie akut die Flüsse; dieser ist mit einem Partner verbandelt, der vor der Wahl über die Sonderbeauftragten der Regierung schimpft, kaum an der Macht gierig nach diesen Posten greift (und dass er die Dienstfahrzeuge dafür abschaffen will, macht die Affäre nicht weniger düster, denn die Sonderbeauftragten werden privilegiert auf die Fahrbereitschaft des Landtages zurückgreifen). Und in München ein OB, der immerhin Disziplin im Abnehmen zeigt; dummerweise verwechselt er das mit dem Ausräumen der Sendlinger Strasse, hier trampelt er rum, glaubt, fünf Baumstämme schaffen Aufenthaltsflair, verödet den Charme, macht daraus einen Roten Teppich für die Filialisten, als ob er die Marionette an den Fäden des Grosskapitals sei, das leergeräumte Betonplattenschluchten für die Käufermassen braucht. Düster, düster. Die Lichtblicke komm aktuell aus anderen Ecken, aus der grünen Ecke, die erkannt hat, dass mit Kosmetik und Geldverteilen keine Staat mehr machen ist, dass grundlegende Reformen dringend und bitter nötig sind, falls nicht immer mehr Stimmen an die AfD verloren gehen sollen. Und was macht das Establishment? Das glaubt, wenn es jetzt einen Spendenskandal der AfD überproportional breit tritt, sie würden zukunftsträchtig handeln. Trübe. Trübe. Die Lichtsehnsucht muss sich mit mehr oder weniger begabten Weihnachtsdekorationen zufrieden geben.
16.11.2018	Stillst And meint : Deutschland leidet unter politischem Stillstand. Das heisst, es läuft zwar eine Gesetzgebungsmaschinerie auf Hochtouren, die ist aber lediglich lobbygetrieben und vom Machterhaltsdenken der regierenden Parteien bestimmt, sie ist nicht zukunftsorientiert. Das wäre halb so schlimm, wenn nicht gleichzeitig die Veränderungen im Land rasant vorwärts gingen, die Digitalisierung die Arbeitsprozesse radikal veränderte, die Spaltung der Gesellschaft in Arm/Reich an Tempo gewinnt (Kapitalismusschleuder), die Generationengerechtigkeit im Rentensystem immer mehr in Frage gestellt wird. Um über diesen Stillstand hinwegzutäuschen, haben sich die Eliten jetzt für die Menschenjagd auf den Innenminister eingeschossen, der müsse weg, als ob er der Verantwortliche für diesen Stillstand sei und sich nachher alles zum Guten wende. Du liebe Einfalt. Gerade auch die SZ hat viel Menschenjagdenergie darauf verwendet. Vielleicht will sie dadurch von ihrer eigenen Beteiligung am Stillstand hinwegtäuschen. Wie sie immer brühwarm aus dem Anus von Schloss Bellevue in Berlin berichtet, wie sie einen der wichtigsten Verantwortlichen für diesen aktuellen Stillstand, den Bundespräsidenten (das ist derjenige, der immer den Mut predigt, der aber selber zu feige war, einem Deutschen den Folteraufenthalt in Guantanamo beherzt zu verkürzen) versucht aus der Schusslinie zu nehmen. Schliesslich ist er für diesen Stillstand mitverantwortlich, indem er zu dieser unfähigen GroKo gedrängt hat. Das hatte vor etwa einem Jahr die SZ bejubelt, endlich eine Tat des Bundespräsidenten. Das ist so eine der komischen Nebenerscheinungen dieses politischen Stillstandes, zu dem der Bundespräsident mitbeiträgt, wie die SZ ihn immer versucht, super darzustellen, sich nicht traut, Klartext über ihn und wie er zu seinem Amt gekommen ist, zu reden. Wie sie jubelt, wie er bei einer Gedenkrede zum Ende des Ersten Weltkrieges „einen Akzent“ verschoben habe. Stellt Euch vor, der Bundespräsident hat im lähmenden politischen Stillstand einen Akzent verschoben. Ein Bundespräsident, der einen Akzent verschiebt. Das ist wie ein Schuss in die Stille. Der muss ein Held sein. Und wenn es nur ein Maulheld ist. Das sind allerdings nur die grotesken Nebenwirkungen des Stillstandes. Einzelnen Figuren mitten im Stillstandsschlamassel scheint zu dämmern, dass es so nicht weitergehen kann, dass die fatale Nebenwirkung dieses Stillstandes das Erstarken von extremen Parteien ist. So gibt es inzwischen Forderungen, die grundlegende Reformen bei HartzIV (richtigerweise die Abschaffung, nur, was kommt stattdessen?) oder auch eine prinzipielle Steuerreform anmahnen. Aber man sieht ja in Bayern, wie es läuft. Vor der Wahl haben die freien Wähler das Spezlsystem mit den Sonderbeauftragten der Landesregierung heftigst kritisiert und nur wenige Stunden an der Macht, verhalten sie sich bereits erzreaktionär und greifen gierig nach den ihnen zustehenden Sonderbeauftragten-Pöstchen. Es sieht nicht nur nach Stillstand aus in Bayern, hier ist es zudem hoffnungslos.
15.11.2018	Der Ewige Modus meint : Der ewige Modus in Nahost: Provokation, gewalttätige Reaktion, Grenzüberschreitung, Schlag, Gegenschlag, Unterdrückung, Befreiungsversuch, nochmal Unterdrückung und nochmal Unterdrückung und wieder Aufstand dagegen. Die Ursprungsgegend von drei Weltreligionen. Sie alle wüten und toben mit, schauen dem Töten zu, dem ewigen Töten, lassen das Töten zu, lassen die Rache zu, predigen sie gar, schwafeln von Selbstverteidigungsrecht, sind beleidigt, pikiert. Was sollen Religionen, wenn sie nur dem Krieg, dem ewigen Krieg, dem blutigen Krieg dienen? Oder sind es die Weltmächte, die so effektiv ihr Spiele im Nahen Osten spielen? Provokation, Schlag, Gegenschlag, Rache, immerwährend, immerfort. Keiner gibt nach. Keiner will reden. Keiner will Frieden. Will das Volk keinen Frieden? Wollen die Völker keinen Frieden? Wollen die Religionen keinen Frieden? Sind Judentum, Christentum, Islam, alle drei so aggressive Religionen, die nur glauben in immerwährenden Kriegen sich behaupten zu können? Oder sind die Religionen und ihre Splitterungen zu schwach, um die Potentaten von ihrem mörderischen Handwerk abzuhalten? Sind diese drei Weltreligionen alle so menschenfeindlich, so abgrundtief menschenverachtend, wie es sich an der politischen Lage in Nahost darstellt? Oder missbraucht die Politik nur die Religionen. Ist der Politik die Relgion sogar egal. Benutzt die Politik die Religion nur als ein Instrument zur Durchsetzung ihrer brutalen Machtansprüche. Was sollen wir halten von politischen Führern, die religiösen Anspruch behaupten und dabei ein Mordshandwerk ausüben. Und warum werden sie immer noch vom Westen, vom ach so christlich-jüdisch-islamischen Westen mit Waffen beliefert? Wozu noch Religionen, wenn sie so gar nichts taugen für den Frieden. Auch wir Waffenlieferanten im Westen vom Nahen Osten, wir tun doch so religiös. Unsere Parteien nennen sich gerne christlich. Unsere Politiker spielen auch das Spiel mit der Religion. Lassen sich gerne bei religiösen Veranstaltungen zeigen. Missbrauchen auch unsere Politiker die Religion nur für ihre ureigensten Machtinstinkte? Wie viel Dreck haben doch alle diese Religionen am Stecken. Nahost ist ein schreiendes Beispel dafür. Und immer noch moniert die Politik Legitimation auch aus religiösem Denken. Wie kaputt sind doch diese Weltreligionen. Wie verlogen ist doch entweder die Politik oder die Relgion. Sonst könnten in Nahost nicht diese chronischen menschlichen Katastrophen passieren, gegen die offenbar kein Kraut gewachsen ist.
14.11.2018	Echt. Ächt. Öcht. meint : Boäh! Merkel fordere eine „echte“ europäische Armee. Wenn das mal mehr ist als Politikerblah. Blah. Blah. Blassbla. Politikerplasmablah. Eine „echte“ europäische Armee. Wer wird denn gleich in die Luft gehen. Der Satz stellt immerhin fest, dass es im Moment keine echte europäische Armee gibt. Diese grossen Manöver eben im Norden, die waren die einer unechten Armee. Vielleicht ist das das Manöverfazit. Wer will denn Europa als Ganzes angreifen – gar nicht möglich, da Europa kein Ganzes ist. Wer will sich diesen schwierigen Haufen gar einverleiben? Hat doch noch keiner geschafft. Eine „echte“ europäische Armee, das kann nur ein Flohzirkus sein, ein Politikerflohzirkus, ausgeheckt von Politikern, die sich offenbar über die Beschaffenheit Europas nicht im Klaren sind. Armee ist Monolith. Eruopa ist Konglomerat. Stellt Euch die Befehlskette vor: jeder Befehl muss erst in 28 Sprachen oder mehr übersetzt werden. Und ebenfalls die Antworten. Also bis ein Schiessbefehl beim Trigger angekommen ist, da dürfte eine andere Armee Europa längst erobert haben. Das wird sich aber keiner antun, weil Europa nicht zusammenzuhalten ist. Das zeigt der Euro, das lehrt uns der Turmbau von Babel. In Europa eine „echte“ Armee aufbauen zu wollen, das käme der Titoisierung Europas gleich. Das Ex-Jugoslawien steht als ausgezeichnetes Beispiel für den Versuch, einen Vielvölkerstaat als Block zusammenzuhalten. Die neueste Geschichte lehrt uns, wozu das führt. Da nagen die Europäer heute noch schwer dran. Europa ist als Block nicht machbar. Und insofern kann es auch eine „echte“ europäische Armee nicht geben, keine funktionsfähige, europäische Armee. Wobei die Europäer doch Schrittmacher sein könnten in Richtung reiner Defensivstrategien; in radikalem Verzicht auf die Präventivschlagmethode. Und mit Verzicht auf fremdgängerische, blutig-teure Nato-Einsätze wie in Afghanistan. Die haben einen an der Waffel, die Politiker, die von einer „echten“ europäischen Armee blubbern. Die haben offenbar keine Ahnung von der (politischen) Natur Europas. Europa ist nicht über einen Kamm zu scheren, schon gar nicht über einen Armeekamm. Eher spricht der Münchner OB Dieter Reiter ein Machtwort gegen die Vertrampelung der Fussgängerzone Sendlinger Strasse, gegen den Rückbau des Flairs, das die provisorische „Möblierung“ angedeutet hatte, als dass eine europäische Armee „echt“ sein könnte. Eher feiern wir Weihnachten an Ostern, als dass eine europäische Armee funktionieren könnte. Dieser „echte“ Politikerblah, diese „echten“ Politkerluftblasen, diese sind echt: als typisches Politikergewäsch.
13.11.2018	Wir Glaubens Nicht meint : Wir glaubens nicht. Wir wollens nicht glauben. Die Klimaerwärmung schreitet rapide voran. Die Folgen sind in täglichen Katastrophen ablesbar. Inzwischen bereits chronische, verheerende Waldbrände in Kalifornien. Bei uns eine Trockenheit wie nie gesehen seit Beginn der Wetteraufzeichnungen – und Benzin und Heizöl werden teurer. Sturm-, Regen- und Erdrutschkatastrophen in Italien in nie erlebtem Ausmass. Und das nur die Katastrophen von wenigen Tagen und von einem Teil der Welt. Aber wir glaubens nicht. Wir wollens nicht glauben. Wir fahren mit dem Auto zum Brötchenholen zum Bäcker. Wir fahren mit dem Auto die Kinder täglich zum Hort, zur Schule. Wir fahren mit dem Auto. Wir fahren mit dem Auto. Wir fliegen und fliegen. Die Auftragsbücher der Flugzeughersteller sind voll. Das heisst wir werden noch mehr fliegen und noch mehr fliegen. Und neue Flughäfen werden gebaut. Die Autobahnen werden weiter ausgebaut. Sie ziehen noch mehr Verkehr an, den es ohne sie gar nicht geben würde. Schnell ins Auto und hop schnell dahin und dorthin. Wir fahren und verbrennen. Wir verändern das Klima. Und wir wollen es nicht glauben. Wir glaubens nicht. Wir jetten zu Klimakonferenzen und zu Klimaaktivitäten fahren wir mit dem Auto. Bei der Ölkrise in den frühen Siebzigern des letzten Jahrhunderts, als die bekannten Erdölvorräte gerade noch 30 Jahre reichen sollten, gab es autofreie Sonntage. Heute, wo der Klimawandel drastisch sichtbar fortschreitet, ist daran nicht mehr zu denken. Denn, wir glaubens nicht, wir wollens nicht glauben. Drum schnell mit dem Auto dahin und schnell mit dem Auto dorthin und je mehr Leute schnell mal mit dem Auto wohin wollen, desto mehr gibt es den Stau, stecken Autos im Stau. Und keiner würde den Motor abstellen. Denn wir glaubens nicht, wir wollens nicht glauben, das übersteigt die Fähigkeiten unseres Geistes, die einzelnen Staubkörnchen, die wir so auspusten, zu ihrer massiven Gesamtwirkung hochzurechnen. Wir glaubens einfach nicht. Wie sollen wir denn sonst am Sonntag zu unserern Brötchen kommen? Oder mit dem Hund spazieren gehen? Wir glaubens nicht. Wir wollens nicht glauben.
12.11.2018	Zur Rekapitulation meint : Zur Rekapitulation für alle jene, die schwer von Begriff sind oder ein müdes Gedächtnis haben. Vor drei Jahren wurde das Projekt Fussgängerzone Sendlinger Strasse vorgestellt. Es stiess auf geteiltes Echo. Bei einer Bürgerversammlung erhielt ein Antrag auf Verschiebung und Überarbeitung des Projektes eine deutliche Mehrheit. Das Projekt wurde daraufhin verschoben und sollte überarbeitet werden. Haupteinwand für die Ablehnung war, dass die Fuzo Sendlinger Strasse genau so aussehen sollte wie die Kaufinger Strasse. Steinödnis mit wenigen Bäumen (wenig Hindernisse), um möglichst grosse Käufermassen durchtreiben zu können. Keine Kaufingerisierung der Sendlinger Strasse war das Argument, keinen Roten Teppich für Filialisten und Investoren. Schliesslich wurde mit viel Verspätung ein Versuch gestartet. Die Strasse wurde aber nicht geleert und fünf Baumstellen markiert, so wie es jetzt vom Stadtrat beschlossen wurde. Nein, sie wurde vom Gartenamt mit vielen Töpfen mit Blumen oder Nadelgewächsen (im Teil zum Sendlinger Tor hin), gar mit einer kleinen, leichten Buschallee (im nördlichen Teil) bestückt, was den Ansatz von Flair mitbrachte. Und die Menschen freundlich stimmte. Denn man konnte sich gut vorstellen, wenn diese Ansätze noch etwas ausgebaut würden, ergänzt mit Wasser in Brunnen- oder Bachform, dass diese Fuzo eine ganz eigene und besondere Lebensqualität entwickeln würde. So verstummten die Einwände. An vieles gewöhnt sich der Mensch auch – oder er zahlt Bussen. Vor etwa einer Woche nur hat der Stadtrat den definitiven Umbau beschlossen. Und wie sieht der nun aus? Exakt wie die Kaufinger Strasse: fünf Bäume und ein paar Sessel drum herum. So hat der Versuch, Ihr Lieben, aber nicht ausgesehen! Die Rekapitulation ist nötig geworden, weil offenbar nur der tz diese Täuschung der Bürger aufgefallen ist. Sie hat gross drüber berichtet, auch heute wieder, weil sie offenbar viel Resonanz erzeugt hat mit dem Bericht über die Verödung der Fuzo Sendlinger Strasse. Auch weil das Thema als Beispiel für einseitigen Machtgebrauch der Behörden bei einer Fish Bowl vorgestern bei einer Veranstaltung des Forums München und der Friedrich-Ebert-Stiftung im Stadtmuseum als typisches Beispiel für Rücksichtslosigkeit der Behörden dem Bürgerengagement gegenüber angeführt wurde. Rekapitulation auch, weil offenbar AZ und SZ die Täuschung der Bürger nicht aufgefallen ist, oder weil sie ein kurzes Gedächtnis haben oder weil sie ganz einfach an den Fäden des Grosskapitals hängen. Ausserdem ist dieses Modell Kaufinger Strasse längst überholt, das würde ihr Erbauer-Architekt heute nie wieder so machen; aber die Münchner Planer haben von einem Jan Gel, dem berühmten dänischen Städteplaner, offenbar noch nie was gehört. Sie sehen über ihre Behördenvierwände nicht hinaus. OB Dieter Reiter bereitet mit dieser Ausgestaltung der Sendlinger Strasse dem Grosskapital und den Filialisten einen Roten Teppich, treibt der Strasse ihren Charme aus, trampelt darin rum wie der Elefant im Porzellanladen.
11.11.2018	Fish Bowl meint : Eine Fish Bowl ist nichts zum Essen. Eine Fish Bowl ist im modernen Diskussionsmanagement ein Format, bei dem auf einem Podium vor einem Publikum Diskutanten mit einem Gesprächsleiter sitzen, das sind die Goldfische. Ein Stuhl – möglichst auf der Seite, auf der es eine Treppe zum Podium gibt, bleibt leer. Auf diesen Stuhl kann sich jederzeit, wenn er frei ist, ein Zuschauer setzen und bekommt bei nächster Gelegenheit das Mikrofon in die Hand gedrückt und kann eine Frage an die Teilnehmer stellen oder ein Statement abgeben. Dieses Format praktizierte gestern im Saal des Münchner Stadtmuseums das Münchner Forum e.V. in Kooperation mit dem BayernForum der Friedrich-Ebert-Stiftung. Die Veranstaltung fand statt im Rahmen der Ausstellung zum 50-Jahr-Jubiläum des Münchner Forums. Die Moderation übernahm Ursula Ammermann vom Münchner Forum. Ihre Goldfische kamen aus Dresden, Dr. Ditmar Hunger (Entwicklungsforum Dresden), Stuttgart, Sebastian Sage (Stadtplanungsforum Stuttgart), Wien, Lisa Purker (Plansinn GmbH) und Passau, Friedrich Brunner (Forum Passau). Die Gesprächsteilnehmer sollten aus ihren Städten berichten. Thema war „Bürgerengagement und Stadtentwicklung“. Es ging um die Frage, was die brennenden Themen der Bürgeforen seien. Das sind zweifellos der Klimawandel (in Wien allein 2003 über 800 Klimatote – nur dass die generell statistisch nicht erfasst werden) und die rasante Entwicklung der Städte und der Metropolregegionen (Nachverdichtungen, sozialer Wohnungsbau); dass die Städte davon überrannt seien. Ein Problem für die Foren sind die immer komplizierteren und schwerer lesbaren Planungen. Ein anderes ist ein personelles Problem: Fachleute, die diesen immer komplexeren Planungen und Virtualisierungen etwas entgegensetzen könnten, machen ungern in den Foren mit, aus Angst bei der Jobvergabe durch die Stadt künftig benachteiligt zu werden oder leer auszugehen. Zum Personellen gehört auch die Erkenntnis des hohen Alters der Interessierten, auch im Zuschauerraum bei dieser Fish Bowl. Die Frage sei erlaubt, ist das ein Nachteil für solch ehrenamtliches Engagement, wenn ältere, erfahrene Leute, die Zeit haben, sich mit Stadtentwicklung beschäftigen? Die Jungen sind mit Karriere und Familie mehr als ausgelastet. Oder sind die Alten, die jetzt in den Foren aktiv sind, dies schon von früher Jugend an gewesen? In Stuttgart ist das Forum noch jung und geht unkonventionelle Wege im Umgang mit den komplizierten Akten und Virtualisierungen; besorgt sich kurze Wege zu den Planern, steht in Kontakt mit diesen und stellt in kurzer Zeit Gegenvirtualisierungen auf. Sie sehen sich mehr als Moderatoren, die Räume und Anlässe organisieren, in denen die Positionen sich austauschen können (das sind generell die gegenläufigen Interessen von Bürgern und Investoren, von Hauptstadt und Speckgürtel, von lokaler und regionaler Planung, von langfristiger Strategie versus Kurzatmigkeit wegen des Abrufens von Fördergeldern oder wegen drängender Investoren). In Dresden tun sie sich schwerer mit den Akten und dem Zugang zu den Behörden und sehen sich als Unterstützer der Bürger gegen die Verwaltung; aber das bürgerliche Engagement zersplittert immer mehr in Einzelinitiativen. In Wien stellen sich die gleichen Probleme wie überall mit diesen Metropolregionen mit landesübergreifenden Intitiativen. Auch hier gibt es die Angst vor Verletzungen, vor Veränderungen, vor Aberkennung des Titels Weltkulturerbe. Mit einem Masterplan soll langfristig das bürgerliche Engagement festgeschrieben werden. Es wurde auch die Frage nach der Macht gestellt. In Stuttgart dominiert die Autolobby. In München kommt jetzt nach Bürgerbeteiligung und viel Zeitverlusten die Sendlinger Strasse als Fussgängerzone exakt so wie die Kaufinger Strasse: Stein, Stein, Stein und fünf Bäume mit ein paar Sitzen drumherum (das Flair von fünf Baumstämmen). Genau das wollten eine Bürgerversammlung und eine Bürgerinitiative vor drei Jahren verhindern. Trotzdem macht es die Stadt jetzt exakt wie vorgesehen. Der Passauer ist optimistisch, was die Wirkmöglichkeit von Foren betrifft, trotz Rückschlägen wie beim ECE. Sie geben eine eigene Zeitung heraus gegen das Passauer Monopolblatt. Sie kämpfen aktuell gegen eine Hochwasserschutzmauer an einem 800 Meter langen Uferstreifen mit Kastanienalle, was gar kein Hochwassergebiet sei.
10.11.2018	Sie Lügen meint : Sie lügen und lügen und lügen wie gedruckt. Die Politiker. Als ob die Wahrheit vergiftet sei oder selbstmörderisch. Als ob die Wahrheit tabuisiert sei. So diese Woche geschehen im Bundestag bei der Verabschiedung der Rentenpakete. Ein Scheck auf die Zukunft. Alle wissen es, so hat die Rentenstory keine Zukunft, so klappt auf Dauer der Generationenausgleich nicht. Alle Kommentatoren schreiben es, die Spatzen pfeifen es von den Dächern. Aber die offizielle Wahrheit der Regierungsparteien ist die, dass das sinnvoll und stabil sei. Und sie wundern sich, dass das Verrauen in sie immer mehr erodiert. Aber sie kommen nicht umhin, dem Wählern wieder die dicksten Lügen aufzutischen. Ihnen nicht die Wahrheit zu sagen. Sie leiden unter Lügenzwang. Sie leiden unter Lügenneurose und glauben, ohne Lügen nicht weiterleben zu können. Sie fürchten die Wahrheit wie der Teufel das Weihwasser. Die Wahrheit, dass das Rentenalter angehoben werden muss. Dass sich zur Zeit eine Generation an der Zukunft bedient. Dass viele der Rentengeschenke vollkommen unsinnig sind, speziell für Mütter, die sonst schon gut versorgt sind. Dass diese Rentenmassnahme kaum ein Mittel gegen die bei vielen dräuende Altersarmut ist. Aber sie behaupten, das sei alles super, das sei alles bestens, es sei allen gedient und das sei weiterhin so finanzierbar. Sie lügen und lügen und lügen wie gedruckt. Und alle im Lande wissen es. Nur die Berliner Regierungsparteien spielen die Ahnungslosen, als merke es keiner. Klar, keiner schlägt ein Geld ab, was er vom Staat bekommt. Das ist ja auch die Mentalität der Regierenden. Zugreifen so lange es noch geht. Verteilen, so lange was da ist. Milliarden mit der Giesskanne ausschütten. Ohne solides Zukunftskonzept. Aber so tun, als sei das alles solide und wohlüberlegt, und ewig weiter so finanzierbar – dabei scheint es sich bei dem Rentenpaket um eine Panikaktion der Regierung zu handeln, geboren aus Angst, aus der Angst, nicht an der Regierung bleiben zu können. Sie lügen und lügen und lügen und glauben kaum selbst, dass es die Wahrheit sei, sie wissen es sogar genau. Aber sie haben das Gefühl, sie müssen lügen, sie tun so, als sei die Lüge in Bezug auf die Renten das Gebot der Stunde, als sei Klarttext in Bezug auf Renten und Generationengerechtigkeit ein Verbrechen, nicht erlaubt. Man kann mit der jungen Generation keinen Klartext reden. - Warum sollen die Klartext nicht verstehen, bittschön? - Was ist das für eine Politik, die so handelt? Und die Wähler glauben's ja nicht. Sie bestrafen diese herrschenden Parteien von Wahl zu Wahl mehr ab. Und diese glauben immer noch, sie müssen mit ihren Lügengespinsten weiterfahren, und der Bürger sei blöd. Was ist das für eine Politik, für die die offensichtliche Lüge offenbar essentiell ist? Was ist das für ein Vorgemache? Wäre es nicht allmählich an der Zeit, Tacheles zu reden. Was ist an einem offenen Wort so gefährlich? Warum hat es ein offenes Wort in unserer Gesellschaft so schwer? Warum will es keiner mit keinem verderben, oder glaubt, es mit einem offenen Wort zu tun? Wie verknurzt läuft denn das alles! Diese Gesellschaft ist so arm im Geist, dass sie glaubt, sich nicht mal Wahrheit leisten zu können.
09.11.2018	Brutal Leergeräumt meint : So wie einsten ein Politiker einen Fall brutalst möglich aufklären wollte, so wird jetzt die Stadt München bei der definitiven Umwandlung der Sendlinger Strasse in eine Fussgängerzone diese brutalst möglich leerräumen. Um die Bürger für die Idee zu gewinnen, wurden während des Provisoriums in dem Abschnitt etwa ein Dutzend Pflanzkübel aufgestellt, teils mit Blumen/Nadelhölzern (Sommer/Winter), zu zwei Dritteln mit Laubbüschen. Um die Töpfe herum wurden Stühle gestelllt. So ergab sich ein interessanter Ansatz an Gestaltung und Aufenthaltsqualität, der die Idee von Nischen suggerierte und der Vorstellung, dass dazwischen ein Bächlein fliessen oder ein Brünnlein Wasser spenden könne. Trotzdem wurde diese provisorische Ausgestaltung allgemein immer noch als eher trostlos, öd und dürftig empfunden, also deutlich ausbaufähig. Was aber macht die Stadt jetzt? Sie behauptet, die Fussgänerzone sei gut angenommen worden (worin sie im Prinzip auch recht hat; eben gerade auch mit der Nahrung für die Hoffnung auf Lebensqualität). Welchen Schluss zieht sie daraus? Dass sie jetzt machen könne, was sie wolle. Sie wird den Abschnitt radikal leerräumen. Statt 12 Pflanztöpfen, die die Idee einer kleine Buschalle federleicht ventilierten, werden jetzt 5 Bäume gepflanzt. Fünf Bäume. Das bedeutet: fünf Baumstämme werden als Dekor rumstehen und ein paar Sitzgelegenheiten drum herum. Fünf Pflöcke als Ganzes (und Ultima Ratio) der Strassengestaltung. Fünf Baumstämme sollen Aufenthalts- und Flanierqualität herstellen. Der Rest ist leer, Ist Teer, ist Versiegelung, ist Versteinerung. Die Stadt versucht mit maximaler Leerräumung der Strasse ein Minimum an Aufenthalsqualität herzustellen. Sie hat die Bürger mit dem Ansatz einer vermeintlichen Lebensqualität mit Büschen und der Idee von Wasser in die Irre geführt. Sie hat den Bürgern den Ansatz einer Aufenthaltsqualität vorgegaukelt, bis das Projekt (endlich) in trockenen Tüchern war (und den BA für seinen Einsatz düpiert). Jetzt wird brutalst möglich ein veraltetes Fussgängerzonenmodell implementiert, was nach dem Wortlaut keiner will und keiner wollte (bis auf das Großkapital und die Filialisten). Wortlaut hin oder her, jetzt können sie ja machen was sie wollen. Die Filialisten stehen in den Startlöchern. Sie höhlen Häuser aus (Nummer 44). Eine Gewinnmaximierungs-Modekette hat ihre Klamotten bereits in dieses Hausloch gestellt. Wobei es im Moment noch ein gewisses Vergnügen bereitet, zu sehen, wie so ein Laden bis 20 Uhr offen hat, aber drum herum sieben Läden sind, die um 19 Uhr (manche sogar schon früher) dicht machen und die Kundenfrequenz zum Erliegen bringen, so kommt die Ödnis dieser Fuzo noch krasser zur Geltung.
08.11.2018	Verst Eppung meint : 30 Jahre lang hat sich eine Gruppierung von Geschäftsleuten damit beschäftigt, in der Sendlinger Strasse eine Fussgängerzone einzurichten. Vor drei Jahren war es dann soweit. Das Projekt sollte in eine Versuchsphase gehen. Das Projekt wurde jetzt breit vorgestellt. Dabei fiel auf, dass Anwohner, Arztpraxen, kleine Handwerksbetriebe völlig vergessen worden sind in der Planung. Bei der Vorstellung des Projektes stellte sich zudem heraus, dass diese Fuzo genau so aussehen sollte wie die Kaufingerstrasse, Kaufingersierung hiess es damals und stiess in einer Bürgerversammlung auf breite Ablehnung. Niemand wollte eine Kaufingersierung. Eine Bürgerinitiative bildete sich. Der Stadt wurde klar, dass sie auf Bürgerbeteiligung nicht verzichten kann. Es wurde viel Aufwand auch von Seiten der Stadt betrieben, damit umzugehen. Umfragen wurden gestartet. Das Projekt verzögerte sich. Was die 'Möblierung' betrifft, sollte dann unbedingt auch eine Bürgerbeteiligung stattfinden. Diese führte dazu, dass der Wunsch nach individueller Gestaltung und nach Wasser (Brunnen oder Bächlein) vielfältig und vernehmbar artikuliert wurde. Und heute? Fakt nach drei Jahren ist: jetzt hat der Stadtrat das Projekt zum definitiven Umbau beschlossen. Und wie sieht dieser aus? Genau so wie die Kaufingerstrasse. Versteppung, Verödung, Betonisierung. Einzig ein paar Bäume und einige wenige Sitzgelegenheiten drum rum sind vorgesehen. Primat des herz- und reibungslosen Durchschleusens der Massen, Primat des Grosskapitals und der Filialisten. Primat der Versteppung. Ein Modell, was lägst veraltet ist, und wie es selbst der Architekt der Kaufingerstrasse heute nie wieder realisieren würde. Und die Reaktion in der Stadt? Die Mehrheit im Stadtparlament findet das gut, stimmt zu. Die SZ plappert fremdgesteuert untewürfig nach (und mosert über die CSU, die Einwände hatte) und auch die AZ protokolliert meinungslos. Nur der tz fällt der Rückschritt auf, fällt die Zubetonierung auf. Was hat also die Bürgerbeteiligung gebracht? Eine Verzögerung um drei bis vier Jahre des ursprünglichen Projektes, das kaum modifiziert wurde. Der Unterschied zu China? Dort hätte die Partei dasselbe innert einem halben Jahr aufoktroyiert und durchgepeitscht. Die Bürgerbeteiligung bei uns dagegen wirkt als lästiger Bremsklotz, der mit Tricks-, Umfragemanövern und falschen und fragwürdigen Statistiken ausgehebelt wird. Und was macht der OB derweil? Der singt Weihnachtslieder.
07.11.2018	Ung Leicher II meint : Die zunehmende Ungleichheit in der Gesellschaft gefährdet diese in ihrer demokratischen Stabilität. Zwar braucht Demokratie Ungleichheit, an ihr reibt und entwickelt sie sich. Aber wenn ein gewisses Mass an Ungleichheit überschritten ist, ist Reibung nicht mehr möglich, läuft die Demokratie leer, verliert sie ihren Zusammenhalt. An so einem kritischen Punkt dürfte sich unsere Demokratie zur Zeit befinden; darum wirkt die Regierung zahnlos. Abermals bestätigt den Befund eine aktuelle Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böcker-Stiftung. Immer mehr Arme, immer mehr Reiche und die Mitte dazwischen dünnt merklich aus. Die Politik macht ein ernstes Gesicht dazu, lässt den Armen etwas mehr Almosen zukommen (erhöht den Steuerfreibetrag um 300 Euro pro Jahr plus die eine oder andere gut gemeinte Massnahme), möchte sich aber die Reichen gewogen halten, verschont sie, zieht sie nicht voll zur Verantwortung. Damit bildet die Politik sich ein, gehandelt zu haben (konkret befragt, würde sie vermutlich sogar sagen, sie habe „ihr Bestes“ getan). So kommt sie wunderbar darum herum, eine Analyse der offensichtlichen Umverteilmechanismen vornzunehmen, die diese demokratiezermürbende Entwicklung unerbittlich vorwärts treiben. Damit schummelt sie sich vermeintlich geschickt auch darum herum, ihr eigenes Zutun zu diesen Mechanismen zu reflektieren und allenfalls bei sich selber anzufangen, diese auszuhebeln mit Eingriffen bei sich selbst, mit Veränderung bei sich selbst. Es handelt sich dabei gesamtgesellschaftlich gesehen lediglich um ein einziges Fallbeispiel des Zerreissmechanismus, der damit zwar als Gesamtes lange nicht ausser Kraft gesetzt ist, aber immerhin deutlich und verständlich gemacht werden kann. Durch die kontinuierlichen Diätenerhöhungen, die immer in Prozentzahlen erfolgen, hat sich inzwischen die Distanz zwischen einem Abgeordneteneinkommen und dem eines Armen dratisch vergrössert, die Abgeordneten entschweben der Armut meilenweit. Und jede weitere prozentuale Diätenerhöhung vergrössert die Distanz weiter. Derweil kommen die unteren Einkommen kaum vom Fleck. Dadurch leben Regierung und Abgeordnete einkommensmässig zusehends in abgehobenen Sphären, unerreichbar für die armen Schichten, abgehoben von dieser gesellschaftlichen Realität, die sie mit dem Begriff „Härtefall“ zu banalsieren versucht. Dieser Befund wird noch verstärkt durch den Fakt, dass die Reichen via Lobbies ganz andere Drähte zu den Regierenden haben, währen die Armen, die Härtefälle, kaum Fürsprecher finden. Da können Medien und Presse einspringen. Manche tun das auch. Die Münchner tz berichtet regelmässig über soziale Härtefälle; dadurch finden sich auch immer hilfsbereite Menschen zur Linderung von Einzelfällen, aber strukturell ist nichts damit gewonnen. Auch da könnten die Medien vorangehen mit Analysen der Zerreissmechanismen, gegen die die Politik offenbar keine Mittel hat. Denn erst aus Analysen können Handlungsmuster für die Politik entwickelt werden. Jedoch sind Einzelfälle die bequemeren Seller als profunde Analysen und Zahlenarithmetik.

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